Seit November 2007 befindet sich eine „Geschichtswerkstatt Bochum“ im Aufbau. Hierüber wird am heutigen Sonntagabend ab 19.05 Uhr bei Radio Friedensplenum auf der Frequenz von 98,5 Radio Bochum berichtet. Als nächste Exkursion bietet die Geschichtswerkstatt am kommenden Wochenende eine Radtour von Xanten nach Kleve an. In der Einladung heißt es: “ Im Februar und März 1945 wurde der Niederrhein von den alliierten Truppen befreit. Die Kämpfe auf der linken Rheinseite dauerten fast vier Wochen. Vor allem im Reichswald bei Kleve haben noch erbitterte Kampfhandlungen stattgefunden. Am 23. März 1945 begann der großangelegte Rheinübergang von Briten, Amerikanern und Kanadiern. Wir werden Orte aufsuchen, die an die Befreiung des Niederrheins durch die alliierten Truppen sowie an Widerstand und Verfolgung während des Nationalsozialismus erinnern. Geplant ist ein Besuch im ‚Nationaal Bevrijdingsmuseum‘ in Groesbek (NL). mehr…

Die Linke Bochum schreibt: »Auf ihrer gestrigen Mitgliederversammlung hat Die Linke Bochum ihre Unterstützung für ein Sozialticket bekräftigt. Für Menschen, die nur ALG-II bekommen, sei die Teilnahme am sozialen, politischen und kulturellem Leben kaum möglich. Im Regelsatz sind keine 12 € im Monat für den öffentlichen Personen-Nahverkehr vorgesehen. Schon das billigste 4-er Ticket kostet 7,40 Euro. „Für rund 39.000 Menschen, die Geld von der ARGE und für die, die geringe Löhne oder Renten beziehen, wird Mobilität so zum Luxus“, kritisiert die Sprecherin Hella Eberhardt die derzeitige Lage. „347 € im Monat reichen hinten und vorne nicht, das muss auf Bundesebene geändert werden. Das entbindet uns aber nicht vor der Verantwortung hier vor Ort.“ Köln, Dortmund und Berlin haben bereits ein Sozialticket eingeführt. Und in Bochum? Hier hätten sich die Mehrheit im Rat und in der Verwaltung bis jetzt geweigert, ein solches Ticket einzuführen. „Mal muss die angespannte Haushaltslage mal eine Verbundlösung im VRR herhalten, um das Sozialticket auszubremsen“, ärgert sich Hella Eberhardt. mehr…

Das FrauenGesundheitsZentrum, Alsenstr. 27 lädt am Dienstag, den 29.April, um 19.30 Uhr einer Info-Veranstaltung ein zum Thema: „Die Schilddrüse – Kleines Organ mit großer Wirkung“. Gabriela Schorr, Homöopathin, Ärztin für Allgemeinmedizin informiert über Anzeichen, Ursachen und Behandlungsmöglichkeiten und gibt Einblicke zu alternativen Betrachtungsweisen der verschiedenen Schilddrüsenerkrankungen. In der Einladung zur Veranstaltung wird darauf hingewiesen, Frauen häufiger als Männer an ihrer Schilddrüse erkranken.

Derzeit stehen fünf Nazis vor der 6. Strafkammer des Bochumer Landgerichts. Darauf machen die „unabhängigen Antifas aus Bochum“ aufmerksam. In diesem Prozess sind neben dem stellvertretenden NPD-Landesvorsitzenden Claus Cremer, seine Lebensgefährtin Daniela Wegener, der NPDler Sebastian Vogt, der Chef der Dortmunder Kameradschaft Siegfried Borchardt und ein weiterer Dortmunder, namens Gläser, angeklagt. Sie sollen am 19.10.2004 im Bochumer Hauptbahnhof nach einer von Claus Cremer unter dem Titel „Das Volk blutet – Das Kapital kassiert! Globalisierung zerstört deutsche Arbeitsplätze!“ angemeldeten Demonstration die Polizei angegriffen haben, um sich einen Aufmarsch in der Bochumer Innenstadt zu erzwingen. Ihnen wird unter anderem Widerstand, Körperverletzung und Gefangenenbefreiung vorgeworfen. Der Prozess betrifft nicht nur mehrere hochrangige „Führer“ der NS-Szene im Ruhrgebiet, sondern mit dem vorbestraften und auf Bewährung stehenden Cremer als Vize Chef der NRW-NPD auch die NPD direkt. Da die nächste Landtagswahl nicht mehr weit ist, werden die Angeklagten durch bekannte Rechtsanwälte, die solche Verfahren oft bestreiten und zum Teil auch Mitglieder rechter Parteien sind, verteidigt: Markus Beisicht aus Leverkusen, Andrè Picker und Susanne Zimmermann aus Dortmund, Uwe Lucke aus Hürth und Klaus Kunze aus Uslar.
Die nächsten Prozesstermine werden auf der Webseite des Landgerichtes veröffentlicht. Aktenzeichen:6 KLs 33 Js 39/05.

Die Linke im Rat macht sich dafür stark, dass mehr Gelder in die Schulsanierung investiert werden und schreibt: »Dafür sollen aus ihrer Sicht unsinnige Großprojekte wie die U-Bahnhaltestelle Biomedizinpark, das Konzerthaus oder der Anschluss der Westtangente beerdigt werden. „Diese Projekte sind wahnsinnig teuer und zum Teil auch richtig unsinnig“, ärgert sich der Fraktionsvorsitzende Ernst Lange. „Der Anschluss der Westtangente an die A 40 wird mehr Verkehr und damit mehr Feinstaub verursachen und kostet die Stadt richtig Geld. Knapp 3 Mio. Euro sind allein im Bereich der Entwässerung eingeplant.“ Dafür könnten locker die notwendigen Ergänzungsbauten für die Heinrich-Böll- und die Willy-Brandt-Gesamtschule realisiert werden. mehr…

Die Soziale Liste schreibt: »Der Medienkonzern Bertelsmann will sich mit seiner Bertelsmann-Dienstleistungstochter Arvato im kommunalen Dienstleistungsbereich – von Datenmanagement beim Wohnungswechsel bis zum Abrechnungswesen – einen neuen Markt erschließen. In Würzburg läuft bereits seit Anfang April ein Pilotprojekt und mit weiteren 30 Kommunen soll das Unternehmen im Gespräch sein. Vor diesem Hintergrund stellt die Soziale Liste zur Ratssitzung am 8. Mai 2008 vier Fragen: 1.Sind der Verwaltung diese Bestrebungen bekannt? 2.Wie schätzt die Verwaltung dieses Vorhaben ein? 3.Gehört die Stadt Bochum zu den 30 Kommunen mit dem die Bertelsmann-Diensleistungstochter Arvato „im Gespräch ist“? 4.Gibt es Überlegungen mit der Bertelsmann-Dienstleistungstochter Arvato künftig zusammen zu arbeiten?«
Ein Beitrag bei verdi-publik zu Bertelsmann und Arvato.

Am Dienstag, dem 29. April findet um 20.00 Uhr im Sozialen Zentrum, Rottstr. 31 eine Veranstaltung mit Peter Franke und Wolfgang Schaumberg über aktuelle Entwicklungen in China statt. In der Einladung heißt es: „Hinter den täglich gelieferten Bildern aus China steht ein tumultartiger Prozess sozialer Umwälzung und Neuzusammensetzung, eine Dynamik kapitalistischer Verwüstung und sozialer Kämpfe. An diesem Abend wollen wir uns die Fragen stellen, wie unterschiedlich Arbeitswelten in China aussehen, funktionieren, welche Lebenswelten sie hervorbringen, wie sie kontrolliert werden und welche Ausstrahlung sie international haben. Wir wollen uns nicht nur mit der Rolle der ArbeiterInnen und WanderarbeiterInnen auseinander setzten, sondern auch mit dem Status der BäuerInnen. Es soll darüber berichtet und diskutiert werden, welche Formen von Interessenvertretungen in China hervorgebracht werden und welche Lebensqualitäten sie jetzt und in Zukunft den Menschen in China ermöglichen. mehr…

Der „Internationale Rehabilitationsrat für Folteropfer“ (IRCT) hat die Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum (MFH) als Therapiezentrum für Überlebende von Folter und anderen schweren Menschenrechtsverletzungen anerkannt. Weltweit gehören 136 Therapiezentren dem IRCT an, vier davon liegen in Deutschland: in Berlin, Kiel, Lindau und jetzt auch in Bochum. Seit 1998 bietet die Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum Psychotherapie für traumatisierte Flüchtlinge an. Was seinerzeit mit einer ABM Stelle begann, hat zehn Jahre später den Status eines Therapiezentrums erreicht. Derzeit versorgen vier TraumatherapeutInnen und ein Sozialarbeiter täglich Flüchtlinge, die unter den Nachwirkungen von Folter, Krieg und anderen schweren Menschenrechtsverletzungen leiden. Zusätzlich wird eine Kunsttherapie angeboten Das angeschlossene ehrenamtliche Netzwerk niedergelassener ÄrztInnen und Ärzte ergänzt das Therapieangebot um notwendige medizinische Leistungen. Die Leistungen der Medizinischen Flüchtlingshilfe ist für die Betroffenen kostenfrei und werden aus Spenden sowie durch Stiftungsgelder finanziert. mehr…

In Bochum spielt der CDU-Politiker Norbert Lammert gern die Rolle eines zivilisierten und kulturell interessierten Bürgers. Er inszeniert sich mit Vorliebe auf der Bühne des Schauspielhauses und wirbt neuerdings auf Plakat-Wänden für das Konzerthaus. In seinem Beruf als Bundestagsabgeordneter in Berlin beschäftigt er sich mit eher weniger schöngeistigen Dingen. Herausragend in seiner Bundestagskarriere ist seine Rolle als Pate des Eurofighters. Kein anderer Politiker hat sich so sehr wie er für dieses völlig überflüssige und 20 Milliarden Euro teure Rüstungsprojekt eingesetzt. Dass er alles andere als ein sensibler Kulturpolitiker ist, bewies Lammert nun erneut in der letzten Woche auf einer Pressekonferenz in Windhoek, Namibia. Die JournalistInnen wollten wissen, wann der Deutsche Bundestag, dessen Präsident Lammert ist, zum Völkermord der deutschen Kolonialmacht vor 100 Jahren an der namibischen Bevölkerung Stellung nehmen wird. Die Menschen in Namibia warten darauf, dass sich der Bundestag für den Genozid entschuldigt. Lammert wies dieses Ansinnen schroff zurück und kündigte an, dass der Bundestag einen Antrag, sich für den Genozid zu entschuldigen, ablehnen werde. Eine Journalistin berichtet von der Pressekonferenz, dass sie erschrocken war, mit welcher Härte in den Augen aber auch im Ton Lammert die Frage nach einer Entschuldigung zurückwies und dann großherzig auf die deutsche „Entwicklungshilfe“ verwies. Ein Bericht aus The Namibian.

Der Rat der Stadt Bochum hat am 1. 3. 2007 beschlossen, den Bau eines Konzerthauses u. a. unter folgender Bedingung zu realisieren: „Die aufgewiesene Unterdeckung bei der Finanzierung des Gebäudes ist bis zum Baubeginn im Frühjahr 2008 zu schließen.“ Ziel war es, 14,3 Millionen Euro durch Spenden aufzutreiben. In einer Vorlage der Verwaltung ist nun nachzulesen, dass dieser Plan gescheitert ist.  Eingezahlte Spenden gibt es ca. 6,0 Mio. €. Ein „Spendenzufluss aus Vermächtnis“ wird mit ca. 0,1 Mio. € beziffert. Die Verwaltung bezeichnet ca. 0,9 Mio. € weitere Spendenzusagen als verbindlich. Das heißt mit ca. 7 Mio. € Spenden ist zwei Monate vor Frühlingsende nicht einmal die Hälfte des Ziels erreicht. Selbst wenn die 2 Mio. „weitere Spendenanbahnungen“, die in der Vorlage in Aussicht gestellt werden, noch flössen, fehlen noch immer mehr als 5 Mio. €. Hier spekuliert die Verwaltung auf eine „Fundraising-Strategie“ der hierfür gegründeten Stiftung, die das fehlende Geld einbringen soll. Die Verwaltung räumt ein, dass dies nicht mehr zum anvisierten Zeitpunkt zu schaffen ist.
Dazu erklärt Jürgen Plagge-Vandelaar, Mitglied für die Linkspartei im Kulturausschuss: „Nachdem ich die Vorlage zur Spendenkampagne gelesen habe, stellen sich für mich doch noch sehr viele Fragen. Selbst wenn ich davon ausgehe, dass Spendenzusagen und Spendenanbahnungen auch Wirklichkeit werden, fehlen bis zum Erreichen der notwendigen Summe noch 5,3 Millionen Euro. mehr…

„Die Einführung eines Sozialtickets ist derzeit aus finanziellen Gründen nicht möglich.“ So lautet der Beschlussvorschlag der Verwaltung für die nächste Ratssitzung. Dazu schreibt die Linke im Rat in einer Pressemitteilung: »Seit der letzten Ratssitzung hat sich die Verwaltung offensichtlich keine weiteren Gedanken für eine wirkliche Lösung gemacht. „Das gleicht doch einer Beerdigung dritter Klasse“, ärgert sich Ernst Lange, Fraktionsvorsitzender der Linken. „Wir stellen daher den Antrag, dass die Verwaltung eine Lösung innerhalb der Bogestra, also mit Gelsenkirchen und Herne, gemeinsam sucht.“ Auch hier gäbe es entsprechende Initiativen von Gewerkschaftsgruppen und Sozialverbänden. Die Verwaltung selbst schreibt, dass durchaus auch mit Mehreinnahmen innerhalb der Bogestra zu rechnen sei. Das Problem wäre nur, dass Bochum von diesen Mehreinnahmen nur einen Teil erhielte und bei dem von der Verwaltung vorgeschlagenen Zuschuss-Modell aber die Kosten alleine tragen müsste. „Für uns ist nicht nachvollziehbar, warum die Verwaltung nur auf eine VRR-weite Lösung abhebt“, wundert sich Lange. „Aus der Verwaltungsvorlage ergibt sich quasi zwangsläufig, dass eine Lösung innerhalb der Bogestra gesucht werden muss.“ Davon unbenommen sei auch eine größere Lösung im gesamten VRR wünschenswert.« Die Beschlussvorlage der Verwaltung.

„Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt die Änderung der Haushaltssatzung der Stadt Bochum für das Haushaltsjahr 2008 und setzt den Steuersatz der Gewerbesteuer von 450 v. H. auf 480 v. H. herauf.“ So lautet der Antrag der Sozialen Liste, für die nächste Ausschusssitzung. „Die Gewerbesteuer hat eine hohe Bedeutung für den Haushalt der Stadt Bochum. Im Vergleich zu Nachbarstädten wie Bottrop, Essen oder Gelsenkirchen ist der Hebesatz in Bochum geringer“, schreibt die Soziale Liste in der Begründung ihres Antrages. Weiter heißt es: „In den letzten Jahren hat die Stadt Bochum die Rahmenbedingungen, die Infrastruktur und die Attraktivität für Unternehmen und Betriebe deutlich verbessert. Während die Heranziehung der Unternehmen zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben, durch die Bundespolitik, immer mehr verringert wurde, stiegen im gleichen Zeitraum die Belastungen für die Bürger und ihre Stadt stetig. Auch deswegen ist diese maßvolle Erhöhung der Gewerbesteuer zumutbar und sozial gerechtfertigt.“ In einem zweiten Antrag zur Hauptausschusssitzung beantragt die Soziale Liste im Rat die Beendigung der Imagekampagne „Bochum macht jung“ und tritt für die Einsparung der für 2008 und 2009 veranschlagten 900.000 Euro ein.