Die Aktionen des Betriebsrates von Nokia und der IG Metall haben eine ungewöhnlich breite Solidarität gefunden. Aber es gibt auch kritische Stimmen: Der Vizepräsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, Randolf Rodenstock, meinte, die Schließung des Nokia-Werks sei angesichts der hohen Lohnkosten in Deutschland eine „sachlich richtige Entscheidung“. In Bochum handle es sich um einfachste angelernte Montagetätigkeiten, und dafür sei Deutschland grundsätzlich leider nicht mehr geeignet. Nokia habe 20 Jahre lang Menschen beschäftigt. Wenn ein solches Unternehmen sage, dass es aus wirtschaftlichen Gründen nicht mehr gehe, dann dürfe man es auch nicht „prügeln“, sagte Rodenstock. Die rote Antifa Bochum sieht das ähnlich und meint, dass ein „Großteil der Kritik in die falsche Richtung“ geht. Sie zitiert Karl Marx: „Im großen und ganzen hängt dies aber auch nicht vom guten oder bösen Willen des einzelnen Kapitalisten ab. Die freie Konkurrenz macht die immanenten Gesetze der kapitalistischen Produktion dem einzelnen Kapitalisten gegenüber als äußerliches Zwangsgesetz geltend.“ (Karl Marx, Kapital Bd.1, MEW23 S. 286) Die rote Antifa schreibt, dass es notwendig sei, „statt des Verhaltens einer einzelnen Konzernleitung, das große Ganze – also den Kapitalismus – zu kritisieren.“ Die Erklärung der roten Antifa im Wortlaut.

Am kommenden Donnerstag, dem 14. Februar um 19.00 Uhr ist Heiner Lichtenstein zu Gast im Bochumer Stadtarchiv, Wittener Str. 47. Der ehemalige WDR-Redakteur hat vor mehr als 20 Jahren mit seinem Buch „Mit der Reichsbahn in den Tod – Massentransporte in den Holocaust 1941 bis 1945” quasi eine Anklageschrift gegen die Reichsbahn und ihre heutige Rechtsnachfolgerin geschrieben. Mindestens drei Millionen Menschen hat die Deutsche Reichbahn während des Zweiten Weltkrieges in die Vernichtungslager gefahren und sich jede »Reise« bezahlen lassen. Als im April 1945 die Rote Armee sich der Reichshauptstadt näherte, loderten im Hof des Reichsverkehrsministeriums in Berlin drei Wochen lang gewaltige Scheiterhaufen. Es waren die Fahrpläne, Rechnungen und Transportunterlagen für die Todestransporte. Jahrzehntelang weigerte sich die Bundesbahn, überhaupt etwas zu dem Thema zu sagen. Heiner Lichtenstein beschreibt die Mitschuld der Reichsbahn an Millionen in den KZ ermordeter Menschen. Am 14. morgens um 8.00 Uhr rollt der Zug der Erinnerung im Hauptbahnhof ein.

Auf einer Pressekonferenz haben am 6. Februar die OrganisatorInnen des „Zuges der Erinnerung“ über den Aufenthalt des Zuges vom 14. – 16. Februar in Bochum und das Begleitprogramm informiert. In der Bochumer WAZ berichtete Tom Jost hierüber. Das Online Portal des WAZ-Konzerns „Der Westen“ stellte den Beitrag ins Netz. Innerhalb kürzester Zeit nach Veröffentlichung folgten drei üble LeserInnen-Kommentare, die gegen die „penetrante Erinnerungskultur“ wetterten. Der vierte Beitrag war dann schon offen antisemitisch und klagte an, dass bei uns die Juden das Sagen hätten. Eine Leserin stellte dann im fünften Beitrag fest: „Die Kommentare sind ein Lehrbeispiel dafür, warum die im Artikel beschriebene Erinnerungsarbeit so wichtig ist. Drei Leser äußern sich ziemlich rechtslastig und schon fühlt sich ein Antisemit ermutigt, seinen Judenhass raus zu lassen.“ Die Redaktion des Online Portals hat dann den antisemitischen Beitrag kommentarlos gelöscht. Die zitierte Kritik wurde dadurch völlig unverständlich, was die Autorin einen Tag später auch anmerkte, nachdem 15 mehrheitlich ziemlich rechte Beiträge folgten. Daraufhin wurde der ganze Artikel mit all den unsäglichen Kommentaren von der Bochumer Lokalseite entfernt. Stattdessen wurde der gleiche Artikel unter einen neuen Überschrift aber ohne Kommentare auf die Bochumer Seite von „Der Westen“ eingebaut. Der ursprüngliche Artikel mit Kommentaren ist im Archiv von „Der Westen“ abrufbar. Der neue Artikel ohne Kommentare ist nun auf der Bochumer Seite zu finden.

Im vergangenen Ausbildungsjahr haben nach Berechnungen des DGB über 5.200 junge Menschen im Arbeitsagenturbezirk Bochum/Herne eine betriebliche Berufsausbildung angestrebt. Dem gegenüber wurden nur knapp 3.000 betriebliche Ausbildungsstellen angeboten. Michael Hermund, Vorsitzender des DGB Ruhr Mark, dazu: „Es besteht kein Anlass zum Jubeln. Fakt ist, obwohl die Kammern erhebliche Anstrengungen unternommen haben und eine Steigerung bei der Zahl der eingetragenen Ausbildungsverträge erreicht wurde, stehen weit über 2.000 junge Menschen ohne betriebliche Ausbildung da.“ Es bleibe aber festzuhalten, dass im Agenturbezirk Bochum rund 700 junge Menschen in Berufsvorbereitungsjahre, über 150 in eine einjährige Eingangsqualifizierung, über 1.000 in Berufsgrundschuljahr und Jungarbeiterklassen eingemündet sind. Einzig gut 200 junge Menschen in außerbetrieblicher Ausbildung bekommen eine vollwertige Berufsperspektive. „Alles in allem kosten diese Warteschleifen den Beitragszahler mehrere Millionen Euro pro Jahr – Beiträge, die durch die Arbeitnehmer erwirtschaftet wurden und paritätisch in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt werden“, kritisiert Hermund. mehr…

Der Jugendhilfeausschuss des Rates tagt am kommenden Mittwoch um 14 Uhr im kleinen Sitzungssaal des Rathauses. Er befasst sich u. a. mit der Schließung von 34 Kindergartengruppen durch die Katholische Kirche und den Leistungsbereichen der offenen Kinder- und Jugendarbeit in allen Stadtbezirken.

In einer Pressemitteilung von Sevim Dagdelen heißt es: »Im Rahmen des Regionaltages „Fraktion vor Ort“, der von der NRW-Landesgruppe der Linken im Bundestag organisiert wird, haben sich die Abgeordneten Sevim Dagdelen und Hüseyin Aydin mit VertreterInnen des Opel-Beriebsrates und der Jugend-und Auszubildendenvertretung (JAV) getroffen. Bei dem Treffen, an dem auch Rainer Einenkel (Opel-Betriebsratsvorsitzender) sowie Uwe Vorberg (Ratsfraktion Die Linke) und Sarah Nagel (solid – Jugendorganisation der Linken) teilnahmen, ging es um die Situation der Auszubildenden bei Opel. Die JAV machte darauf aufmerksam, dass Opel die Zahl der Auszubildenden durch Auslagerung und Kooperation mit der RAG mehr als halbieren will. JAV und Betriebsrat setzen sich weiter für den Erhalt der Rechte der betrieblichen Interessenvertretung und für eine gerechte Ausbildungsvergütung ein, erklärten die Opelaner. Alle Anwesenden waren sich einig, dass die Modularisierung der Ausbildung negativ zu bewerten ist. mehr…

Am Dienst, dem 12.2., beginnt um 19.00 Uhr in der VHS Bochum eine dreiteiligen Veranstaltungsreihe zum Thema „Sichtwechsel – Was ist dran an der Impfung gegen Gebärmutterhalskrebs?“ Referentinnen sind die Ärztinnen Dr. med Cornelia Baumgart und Beate Zimmermann, Gen-Archiv, Essen. In der ersten Veranstaltung soll es ganz konkret um die HPV-Impfung und den Gebärmutterhalskrebs gehen:
• Um die gentechnisch hergestellten Impfstoffe und ihre nachgewiesenen und behaupteten Wirkungen.
• Um wesentliche aber völlig ungeklärte Fragen zu dieser Impfung wie Wirkdauer, Langzeitauswirkungen und Nebenwirkungen.
• Um die Zahlenspielereien zu der seit Jahren rückläufigen Erkrankung Gebärmutterhalskrebs mit denen ein Klima der Krebsangst erzeugt wird, in dem sich die Impfung besonders gut verkaufen lässt.
• Und um die Frage nach Alternativen zur Impfung.
Der Flyer zu gesamten Reihe.

Wie bereits im vergangenen Jahr angekündigt, soll es im Frühjahr einen selbstorganisierten Stadtrundgang zum Thema „Häuserkampf in Bochum“ geben. Initiiert wird dieser aus dem Umfeld der EntflammBar des Sozialen Zentrums. In der Einladung heißt es: „Unser Konzept sieht vor, dass Menschen an ehemals umkämpften Orten wie etwa dem Heusnerviertel oder der alten Feuerwache von ihren Erfahrungen und Erlebnissen berichten können. Wir haben festgestellt, dass viele dieser Projekte bereits inVergessenheit geraten sind. So lassen sich mit diesem Rundgang Gemeinsamkeiten entdecken, aus Fehlern der Geschichte lernen und vorallem Hoffnung für neue Projekte schaffen. Wir laden alle ein, die interessiert sind, einen solchen Stadtrundgang mit zu gestalten und natürlich hoffen wir auf Zeitzeugen, die bereit sind, Teile dieser Geschichte zu erzählen. Selbstverständlich wird es ein Frühstücksbuffet geben.“ Termin: Sonntag, 17. Februar um 11 Uhr im Sozialen Zentrum, Rottstr. 31.

Die Frankfurter Rundschau (FR) schreibt in einem Beitrag über Nokia: »Auch die Beschäftigten kündigen ihre Kooperation mit Nokia auf. „Sobald eine Entscheidung fällt, ist es mit der Ruhe vorbei“, sagte der Bochumer Betriebsrat Wolfgang Siebert zur FR. Der finnische Konzern will am 28. Februar auf einer Aufsichtsratssitzung das Ende des Bochumer Werkes mit mehr als 2300 Arbeitnehmern endgültig beschließen. „Wenn das so kommt, garantiere ich für nichts“, sagte Siebert. Ein Streik sei dann nicht mehr ausgeschlossen. Bislang würden die Beschäftigten versuchen, die Konzernleitung von ihrer guten Arbeit zu überzeugen. „Aber ich kann mir kaum vorstellen, dass wir mit der Kündigung vor der Brust noch Handys zusammenschrauben werden“, so der Gewerkschafter. Das würden sie „psychisch“ gar nicht verkraften. Schon jetzt seien überdurchschnittlich viele Arbeitnehmer krank geschrieben.«

Die Ausgabe Nr. 1 der AZ, der Arbeiterzeitung von ver.di Bochum-Herne, berichtet über einen erfolgreichen Bürgerentscheid in Leipzig, wo mit überwältigender Mehrheit gegen einen geplanten Verkauf der Stadtwerke gestimmt wurde. Weitere Themen: Erfolgreicher Warnstreik der Beschäftigten der Berliner Verkehrsbetriebe und „oben Hummer, unten Kummer“.  Im Mittelpunkt steht der Aufruf zur Solidarität mit den Nokia-Beschäftigten am kommenden Sonntag. Die AZ als PDF-Datei.

Am 14. Februar wird der „Zug der Erinnerung“ im Bochumer Hauptbahnhof einfahren. Ab 8.00 Uhr wird der Zug, der von einer Dampflok gezogen wird und aus mehreren Ausstellungswagen besteht, auf Gleis 1 bereit stehen. Er verkehrt auf der Strecke der früheren Deportationen der Reichsbahn. Dort steuert er die Heimatstädte der über 12.000 Kinder an, die zwischen 1940 und 1944 in die Vernichtungslager verschleppt wurden. „Schon jetzt haben 35 Schulklassen und Gruppen mit über 800 Jugendlichen in Bochum eine Besichtigung gebucht. Das ist eine tolle Resonanz“ so DGB Regionsvorsitzender Michael Hermund der auch die Schirmherrschaft übernommen hat in einer Pressemitteilung. „Auch Einzelpersonen sind uns jederzeit willkommen. Ich bitte aber um Verständnis wenn es Wartezeiten für die Besichtigung der Ausstellung gibt.“ Noch können aber Gruppen einen festen Termin beim Kulturamt unter der Telefonnummer 910 3953 erfragen. Insbesondere am Samstag sind noch Termine frei. Zur Gestaltung eines abwechslungsreichen Begleitprogramms haben sich 15 Bochumer Organisationen und Verbänden zusammengeschlossen. Insgesamt sind 30 Veranstaltungen geplant, wobei das Programm historische und aktuelle Themen enthält. Das Programm.

Zu der Rückforderung von Subventionen an Nokia durch das Land NRW erklärt die Bochumer Bundestagsabgeordnete der Linkspartei Sevim Dagdelen: „Ich finde es bedenklich, dass diese Zahlen erst im Zuge der angedrohten Werkschließung auf den Tisch kommen. Die Verschleuderung öffentlicher Gelder ohne sorgfältige Kontrolle scheint seit Jahren Praxis gewesen zu sein. Alle, die davon wussten und diesem Schauspiel zugesehen haben, müssen zur Rechenschaft gezogen werden. Besonders Steinbrück und Rüttgers als politisch Hauptverantwortliche müssen endlich Stellung beziehen.“ „Die Rückzahlungsforderung der Landesregierung muss nun zügig durchgesetzt werden. Wenn sich Nokia weiterhin weigert, müssen Landes- und Bundesregierung unverzüglich entsprechende Schritte einleiten. Eine Möglichkeit besteht in der Sozialisierung gemäß dem Grundgesetz und der Landesverfassung NRW“, so Sevim Dagdelen weiter.

Das nordrhein-westfälische Wirtschaftsministerium hat in einer Pressemitteilung erklärt, dass es die NRW.Bank gebeten habe, „unverzüglich gegenüber der Firma Nokia den Rückforderungsanspruch für die gewährten Investitionshilfen aus den Jahren 1998 und 1999 fest zu stellen.“ In Rede stehe damit eine Summe in Höhe von rund 41 Millionen Euro.
Zu Veranschaulichung: 41 Millionen Euro stellen weniger als 1 Promille des Jahresumsatzes (51,1 Milliarden Euro) und etwas mehr als ein halbes Prozent des letztjährigen Gewinnes (7,2 Milliarden Euro) von Nokia dar.

Am Dienstag, 12.2., 19.30 Uhr, laden ver.di Bochum-Herne, das Bochumer Sozialforum, das Mieterforum Ruhr und der Bahnhof Langendreer in das endstation.kino. Gezeigt wird: Das war der Gipfel! Ein Dokumentarfilm über die Proteste zum G 8-Gipfel in Heiligendamm. Im Anschluss findet eine Diskussion mit dem Regisseur Martin Keßler statt. In der Einladung heißt es: »Juni 2007. Ostseebad Heiligendamm. Der größte Polizeieinsatz in der Geschichte der Bundesrepublik. Über 17000 PolizistInnen, selbst die Bundeswehr, „sichern“ das rituelle Gipfeltreffen der „mächtigsten Frau und Manner der Welt“, den sogenannten „Weltwirtschaftsgipfel“. Trotzdem gelingt es circa 12.000 GlobalisierungskritikerInnen immer wieder, die wichtigsten Zufahrtsstraßen zum hermetisch mit Zaun und Stacheldraht abgeriegelten Tagungsort zu blockieren und ihre Kritik an dem gegenwärtigen Weltwirtschaftssytem und ihre Alternativen öffentlich zu machen. Und das obwohl zunächst das „Chaos von Rostock“, Politikerrufe nach Gummigeschossen und GSG 9 gegen die „Steinewerfer von Rostock“, die Schlagzeilen beherrschen. mehr…

Am Montag, dem 18.2. findet um 19 Uhr in der Buchhandlung Napp in der Pieperstr. 12 in Bochum-Ehrenfeld eine Lesung mit Sybille Prins: „Jetzt endlich lebe ich richtig“ statt. Die Autorin ist seit 1991 in der Selbsthilfe Psychiatrie-Erfahrener aktiv und hat eine Reihe von Büchern zum Thema  veröffentlicht. Die Veranstaltung findet in einer Kooperationsreihe der Weglaufhaus-Initiative Ruhrgebiet mit anderen (sozial-)psychiatrischen TrägerInnen in Bochum statt.
Am Dienstag, dem 19.2. um 15 Uhr wird Sybille Prins das „Black Coffee“ besuchen – das ist das antipsychiatrische Frauencafé der Weglaufhaus Initiative Ruhrgebiet in der Wittener Str. 87 in Bochum. In dieser Veranstaltung für Frauen geht es um das Thema „Psychiatrie-erfahrene Frauen – was Besonderes?“.

Am Donnerstag, dem 7.2. findet um 20 Uhr im Sozialen Zentrum, Rottstr. 31 eine Informations- und Diskussionsveranstaltung statt zum Thema „Die Vorratsdatenspeicherung und wie mensch sich dagegen wehrt“. In der Einladung heißt es: „Seit dem 1. Januar 2008 sind TelekommunikationsanbieterInnen dazu verpflichtet, zu speichern, wer mit wem in den letzten sechs Monaten per Telefon oder Handy in Kontakt gestanden hat. Bei Handy-Telefonaten und SMS werden auch der jeweilige Standort des Benutzers festgehalten. Spätestens ab 2009 sollen zudem E-Mail- und Internet-Verbindungsdaten für die Behörden einsehbar sein.
Mit Hilfe der über die gesamte Bevölkerung gespeicherten Daten können Bewegungsprofile erstellt, geschäftliche Kontakte rekonstruiert und Freundschaftsbeziehungen identifiziert werden. Auch Rückschlüsse auf den Inhalt der Kommunikation, auf persönliche Interessen und die Lebenssituation der Kommunizierenden werden möglich. Zugriff auf die Daten sollen Polizei, Staatsanwaltschaft und Nachrichtendienste erhalten, die sich davon eine verbesserte Strafverfolgung versprechen. Ziel der Veranstaltung ist es, über die Hintergründe und Folgen der Datenspeicherung aufzuklären sowie die politischen und technischen Möglichkeiten sich davor zu schützen zu informieren.“

Das Jugendamt und der Kinder- und Jugendring Bochum laden für Donnerstag, 14.02.08 um 18.00 Uhr zu einem Fachtag „Jugendverbandsarbeit“ ins Kinder- und Jugendfreizeithaus „JUMA“, Markstr. 75 ein. In der Einladung heißt es: „Bei der Jugendverbandsarbeit in NRW hat es in den letzten Jahren gravierende Veränderungen und drastische Einschnitte gegeben. Die Kürzungen auf der Landesebene haben schwerwiegende Konsequenzen für die Arbeit vor Ort. Die schwierige Situation der Jugendverbände in Bochum wird zusätzlich durch den rigorosen Stellenabbau bei den konfessionellen Jugendverbänden verstärkt. Die Vorsitzende des Jugendrings Ina Wilde wird über die aktuelle Lage des Kinder- und Jugendrings und über die strukturellen Veränderungen für die Bochumer Jugendverbände informieren. Im Anschluss referiert Prof. Dr. Benedikt Sturzenhecker von der Fachhochschule Kiel über die Bedeutung und die Leistungen der Jugendverbandsarbeit und unterstreicht insbesondere, dass die Lebensqualität in einer Stadt auch durch die Vielfalt der Angebote für Kinder und Jugendliche bestimmt wird. Die anschließende Diskussion zu den Perspektiven der Jugendverbandsarbeit in Bochum moderiert die Sozialdezernentin Sophie Graebsch-Wagener.“

Die attac-VHS-Reihe Globalisierung startet am 28.2. in ihr sechstes Jahr. Das neue Programm für das Frühjahrs-/Sommersemester umfasst vier Veranstaltungen. Diesmal stehen globale soziale Rechte auf der Agenda. Da geht es zum einen um allgemeine Rechte auf Migration und Integration, zum anderen um solche auf Wissen und Kultur, auf Wohnen und Mobilität. Gerade diese werden durch intensivierte Privatisierungspolitik reduziert. Welche Maßnahmen dagegen wirken, welche Beispiele es für emanzipatorische Ansätze gibt, soll mit den vortragenden ExpertInnen diskutiert werden. Die kostenlosen Veranstaltungen beginnen jeweils um 19.15 Uhr im Clubraum der VHS. Anschließend geht es meistens noch bei einem Bier oder einer Bionade weiter.

Die Linke im Rat schreibt: »Am Wochenende hat Die Linke im Rat intensiv über den vorliegenden Haushaltsentwurf der Stadt Bochum für das Jahr 2008 beraten. Thema war selbstverständlich auch die drohende Schließung von Nokia, denn der finnische Konzern ist der größte Gewerbesteuerzahler in Bochum. Jährlich kommen zwischen 25 und 30 Millionen Euro in die städtische Kasse. „Die Hauptleidtragenden einer Werksschließung wären natürlich die Beschäftigten. Sie sind in ihrer wirtschaftlichen und sozialen Existenz bedroht,“ brachte Ernst Lange das Mitgefühl der gesamten Fraktion auf den Punkt. „Aber die Schließung von Nokia wäre auch für die gesamte Stadt eine Katastrophe. Wir werden – wie viele, viele andere auch – weiter an der Seite der Beschäftigten und des Betriebsrats für den Erhalt des Werkes kämpfen. Und wir glauben, dass wir erfolgreich sein werden. In unseren Haushaltberatungen gehen wir weiter davon aus, dass Nokia in Bochum bleibt.“
Um ihrer Solidarität Ausdruck zu verleihen, wird Die Linke im Rat der Stadt Bochum am Freitag, den 8. Februar um 17.00 Uhr eine öffentliche Fraktionssitzung im Solizelt bei Nokia durchführen.«

Der Berliner Tagesspiegel schreibt: »„Das wird der teuerste Sozialplan, den das Land je gesehen hat. Das muss Nokia wissen“, sagte Huber dem Tagesspiegel. Allerdings stehe ein Sozialplan „momentan nicht zur Debatte. Wir wollen die Arbeitsplätze erhalten und Lösungen für die Zukunft.“ Falls sich der Konzern aber nicht umstimmen lasse, „verliert Nokia Ansehen in Deutschland, auf Europas größtem Markt. Die Empörung bei den Menschen ist riesengroß. Ich erinnere nur an AEG Electrolux. Diese Marke hat nach wie vor gravierende Einbußen auf dem deutschen Markt in Folge der Werksstilllegung in Nürnberg“, sagte der IG Metall-Chef.« Der ganze Artikel.