Die Linkspartei:PDS schreibt: »Im Beisein von Bundes- und Landesprominenz soll mit dem „feierlichen ersten Spatenstich“ der sechsspurige Ausbau der A40 in Bochum Wattenscheid beginnen. Dies geschieht, obwohl gegen diesen Ausbau noch Klagen vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster anhängig sind. Dazu erklärt Anna-Lena Orlowski, Sprecherin der Linkspartei.PDS Bochum:
„Was mit diesem Spatenstich geschieht, gleicht schon einem Stück aus dem politischen Tollhaus. Am Montag diskutierten Bürger/innen aus dem Ruhrgebiet mit Vertreter/innen der EU und dem Umweltminister aus NRW, Herrn Uhlenberg, über die negativen Auswirkungen von Autoverkehr und zwei Tage später soll mit einer Baumaßnahme begonnen werden, die mit Sicherheit zu einer Erhöhung des Verkehrsaufkommens führt.« im Wortlaut.
In Bochum und Wattenscheid leben schätzungsweise 57.000 Menschen in Armut. Allein 40.000 Personen davon erhalten Arbeitslosengeld II (Hartz IV), weitere 11.000 sind nichterwerbsfähige hilfsbedürftige Sozialgeldempfänger. Diese Zahlen zur Entwicklung der Armut nannte Ratsmitglied Günter Gleising auf einer Versammlung der Sozialen Liste am gestrigen Montagabend. Zusammen mit weiteren geschätzten 6.000 Menschen, die von Kleinrenten leben, die Schule oder Ausbildung abgebrochen haben, auf der Straße leben oder einfach von keiner Statistik erfasst werden, ergibt sich, dass rund 14,8 % der Einwohner in unserer Stadt arm sind.
„Die Zahlen zeigen, dass der angeblich so positive Trend in der Wirtschaft dem Bereich von Hartz IV nicht zu Gute kommt“, so Günter Gleising. Besonders erschreckend ist, dass überproportional Kinder und Alleinerziehende betroffen sind. Vor der allgemeinen Zukunftsdiskussion und der demographischen Entwicklung in unserer Stadt ist es ein „gesellschaftspolitischer Skandal“, so Gleising, dass in Bochum und Wattenscheid die Anzahl der Kinder, die in Armut leben müssen, auf über 12.000 geschätzt wird.
Gleising nannte auch Einzelbeträge, die Kindern zugestanden werden. Ein Kind unter 14 Jahren aus einer Familie im ALG II-Bezug bekommt, 60 % des Regelsatzes = 207 Euro pro Monat. Das Kindergeld ist da schon eingeschlossen. Das ergibt, dass für Spielsachen und Hobbywaren monatlich 1,52 Cent zur Verfügung stehen. Für Schreibwaren/ Zeichenbedarf 1,32 Euro, für Bekleidung und Schuhe 20,70 Euro. Täglich stehen einem Kind nach Hartz IV 0,57 Euro für das Frühstück und jeweils 1,02 für das Mittagessen und das Abendbrot zur Verfügung.
In der lebhaften Diskussion auf der gut besuchten Versammlung der Sozialen Liste wurden diese Zahlen durch konkrete Beispiele untermauert. So werden für das Essen in einer Bochumer Kitag 56 Euro monatlich, das Schulessen 2,90 Euro täglich fällig. Ein Teilnehmer berichtete von einer engagierten Lehrerin aus Höntrop, die „immer ein paar Brote mehr dabei hat, um Kindern etwas abgeben zu können“.
Die Soziale Liste beschloss eine ganze Anzahl von Aktivitäten zu entwickeln. Im Mittelpunkt stehen dabei die Situation von armen Kindern an Schulen, die Verbesserung des „Bochum Passes“ und die Forderung nach einem Sozialticket.
Die Soziale Liste schlägt vor, konzentriert und konsequent die Situation von Kindern, Armen und Familien in den Mittelpunkt kommunalen Handelns zu stellen. Um deren Situation zu verbessern, will sie für die Schaffung einer kommunalen Stiftung „Gegen Armut in unserer Stadt“ eintreten, die in einem ersten Schritt, u. a. von den städtischen Töchtern, mit 3- 5 Mio. Euro ausgestattet werden soll.
Die Soziale Liste schlägt vor, „konzentriert und konsequent die Situation von Kindern, Armen und Familien in den Mittelpunkt kommunalen Handelns zu stellen. Um deren Situation zu verbessern, will sie für die Schaffung einer kommunalen Stiftung ‚Gegen Armut in unserer Stadt‘ eintreten, die in einem ersten Schritt, u. a. von den städtischen Töchtern, mit 3- 5 Mio. Euro ausgestattet werden soll.“ Im Wortlaut.
Neben vielen weiteren Organisationen beteiligt sich das Bochumer Sozialforum an dem Festival GegenMachtKultur am kommenden Wochenende (19./20. Mai) im Essener Jugendzentrum Papestraße. Dort wird in über 40 Workshops die G8-Politik thematisiert. Am Samstag Abend spielen dort nach der zentralen Podiumsdiskussion ( mit dem KOK D’dorf, Sven Giegold, Angela Klein) diverse Bands. Am Sonntag wird u.a. ein öffentlicher Blockadeworkshop angeboten.
„Entgegen der Absprache und trotz der Widersprüche gegen die rechtswidrig verlaufende Wahl des neuen AStA-Vorstands haben sich Mitglieder von Rubrosen, RCDS und LHG am Freitag Zugang zu den AStA Räumlichkeiten verschafft“ berichtet die alternative liste an der Ruhr-Uni (al) auf ihrer Webseite. „Trotz der massiven Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Wahl hatte der AStA Vorstand des letzten Jahres angeboten, eine ordentliche und protokollierte Übergabe am Montag durchzuführen, um sicher zu stellen, dass keine Gegenstände fehlen und um einen reibungslosen Übergang der Amtsgeschäfte zu gewährleisten. Eine solche protokollierte Übergabe ist laut der Verordnung über die Haushalts- und Wirtschaftsführung der Studierendenschaften vorgeschrieben. Ein Termin hierzu wurde in Absprache beider Seiten festgelegt, aber anstatt sich daran zu halten, verschaffte sich der neue Vorstand bereits am Freitag Zugang zu den Räumlichkeiten. Dieses Verhalten zeigt deutlich, dass Rubrosen, LHG und RCDS keinen Wert auf eine Entschärfung der Situation legen. Vielmehr noch werfen sie nun mit Falschbehauptungen und Verleumdungen um sich.“ (Näheres)
Pressemitteilung der Sozialen Liste vom 14. 5. 2007
Am vergangenen Wochenende haben die Soziale Liste und die Wahlalternative Soziale Gerechtigkeit (WASG) bei stürmischem und regnerischem Wetter erstmals einen gemeinsamen Informationsstand in Wattenscheid in der Fußgängerzone durchgeführt.
Gegen die erneuten Fahrpreiserhöhungen des Verkehrsverbundes Rhein Ruhr (VRR) zum 1. 8. 2007 um 4 %, die geplanten Einstellungen von Linien und die Verschlechterung von Zeittakten sammelten die Mitglieder der beiden Organisationen trotz des schlechten Wetters 47 Unterschriften. Die Sammlung wird fortgesetzt. Im Juli werden alle Unterschriften an die Verbandsversammlung des Verkehrsverbundes Rhein Ruhr (VRR) in Essen gesandt.
Für die Soziale Liste und die WASG sind die Beschlüsse zur Erhöhung der Fahrpreise „sozial unzumutbar und umweltpolitisch schädlich“.
Protest gegen Ausbau der A 40
Die Soziale Liste unterstützt die Proteste gegen den 6-spurigen Ausbau der A 40. Während der öffentliche Nahverkehr unattraktiver (siehe Fahrpreiserhöhungen) gemacht wird, soll das dicht besiedelte Ruhrgebiet „autogerecht“ ausgebaut werden. Die Soziale Liste protestiert gegen diese Politik der Bundes- und Landesregierung, die dem Autoverkehr Vorrang einräumen will.
Ulises Estrada, dessen Lebensweg eng mit herausragenden Ereignissen der Weltgeschichte verknüpft ist, war Weggefährte von Ché Guevara und Zeitzeuge der cubanischen Revolution, die er mitgestaltet hat. Die Deutsche Tamara Bunke – „Tania la Guerillera“ – bildete er für den Einsatz mit Ché in Bolivien aus. Anlässlich des 40. Todestages von Ché und Tania stellt Estrada seine Erinnerungen bei einer Lesereise in Deutschland vor. mehr…
Am vergangenen Wochenende haben die Soziale Liste und die Wahlalternative Soziale Gerechtigkeit (WASG) erstmals einen gemeinsamen Informationsstand in Wattenscheid in der Fußgängerzone durchgeführt. Sie sammelten gemeinsam Unterschriften gegen die erneuten Fahrpreiserhöhungen des Verkehrsverbundes Rhein Ruhr (VRR). Die Soziale Liste teilt außerdem mit, dass sie die Proteste gegen den 6-spurigen Ausbau der A 40 unterstützt. „Während der öffentliche Nahverkehr unattraktiver (siehe Fahrpreiserhöhungen) gemacht wird, soll das dicht besiedelte Ruhrgebiet „autogerecht“ ausgebaut werden. Die Soziale Liste protestiert gegen diese Politik der Bundes- und Landesregierung, die dem Autoverkehr Vorrang einräumen will.“ Im Wortlaut.
Unter dem Titel: „Nein, ich gehe nicht hin“, ist in der morgigen WAZ ein Interview mit dem Vorsitzenden der Grünen Ratsfraktion, Wolfgang Cordes, zu finden. Er erläutert, warum er nicht zum feierlichen Spatenstich zur sechsspurigen Erweiterung der A 40 geht. Alle anderen GegnerInnen der sogenannten Bochumer Lösung („Clements Wahn“), treffen sich am Mittwoch um 15.30 Uhr an der Hohensteinbrücke in Wattenscheid, um zu demonstrieren. Vielleicht überlegt es sich Wolfgang Cordes noch und steht auf der richtigen Seite.
Vom 17. bis 23. Mai 2007 läuft im Kino Metropolis im Bochumer Hauptbahnhof das Filmfestival »ueber arbeiten«. Es präsentiert Dokumentarfilme, die die Themen Arbeit, Wirtschaft und Globalisierung umkreisen. Die Filme stellen Fragen nach der Zukunft und dem Wert von Erwerbsarbeit für unsere Gesellschaft. Sie zeigen globale Verbindungen zwischen den verschiedensten Lebens- und Arbeitswelten und die internationalen Verflechtungen von Großkonzernen. Und sie geben Denkanstöße für mögliche Formen des Zusammenlebens in einer Gesellschaft, deren Erscheinungsbild nicht zuletzt vom Engagement und von der Solidarität des Einzelnen abhängen.
Koordiniert wird das Festival, das bundesweit in 80 Städten von der “Aktion Mensch†organisiert wird, in Bochum vom Sozialforum. Zahlreiche örtliche Organisationen, Gruppen und Initiativen unterstützen und begleiten das Filmfestival. Näheres.
Pressemitteilung der Sozialen Liste vom 12. Mai 2007:
Die Soziale Liste Bochum lädt zu ihrer nächsten Mitgliederversammlung ein. Sie findet am Montag, dem 14. Mai 2007, um 19.30 Uhr, im Königshof, Hermannstr. 5 statt.
Die Soziale Liste kritisiert, dass nach Schätzungen des Kinderschutzbundes über 12.000 Kinder in Bochum und Wattenscheid in Armut leben müssen. An Bochumer Schulen wird das Pausenbrot und das Mittagessen an Ganztagsschule immer mehr zu einem Problem. Kinder aus armen Familien stehen hier immer öfter ausgegrenzt vor der Tür. Auch das Problem der Anschaffung von Schulbüchern und Schulmaterialien müsse geklärt werden.
Deshalb steht auf der Tagesordnung der Mitgliederversammlung das Thema „Was tun gegen die Armut in Bochum? – Aktuelles aus der Kommunalpolitik“. Hierzu wird Ratsmitglied Günter Gleising sprechen und aus der Ratstätigkeit berichten.
Neben der Aufnahme von neuen Mitgliedern werden auch weitere Aktivitäten und Aktionen geplant. Wie immer sind interessierte Bürger willkommen, sind Anregungen, Diskussionsbeiträge und Kritik willkommen.
„Ein halbes Jahrzehnt Treibgut – junge Literatur in Bochum: Das gehört gebührend gefeiert“, meint die Initiative und schreibt: »Daher präsentieren wir bei unserer 20. Lesung aus unserer Reihe „Gestrandet“ pünktlich zum fünfjährigen Treibgut-Jubiläum am Donnerstag, den 28. Juni 2007, ab 20 Uhr wieder zwei vielversprechende Literaturschaffende auf den Bühnenplanken des Kulturcafés der Ruhr-Universität Bochum: Die Berliner Erfolgsautorin Kirsten Fuchs sowie der auch im Musik-Business einschlägig bekannte Literat Jan Off werden das Haus schon rocken, bevor wir dann ab 23 Uhr das Jubiläum noch anständig abfeiern werden. Motto der Lesung ist die „Schönheit des Scheiterns“ – ein Leitmotiv, das sich durch die allermeisten Beiträge des Abends ziehen wird. Angsterhaltende Maßnahmen (Ventil Verlag 2006) ist der dritte Erzählband des 1967 in Braunschweig geborenen Autors und Musikers Jan Off. In seinen Kurzgeschichten geht es um Existenzen am Rande der Gesellschaft, die alle auf ihre Art gestört sind. Die derbe Sprache ist ein Markenzeichen Jan Offs, der sich in seinem neuesten Buch als hervorragender Beobachter beweist. Seine Geschichten übers Versagen und Versemmeln versieht er mit einer gehörigen Portion Sarkasmus, ohne daß die Figuren dabei unsympathisch wirken. Liebend, lästernd, leidend, berauscht und betrunken taumeln die Protagonisten durch ihr Leben – die Niederlage immer unausweichlich. Prädikat: Besonders unterhaltsam! Den wortgewandten Autor live und in Farbe zu verpassen, wäre unverzeihlich; immerhin gilt es, eine Premiere wahrzunehmen: Jan Off – das erste Mal in Bochum. Exklusiv!
Auch die Wahlberlinerin Kirsten Fuchs schlägt in ihrem Werk sarkastische Töne an – oftmals, um das grandiose Scheitern ihrer Protagonisten literarisch zu pointieren. Hierbei reflektiert sie zugleich humoristisch und kritisch den politischen (Un-)Geists der Zeit: So zeichnete sie in ihrem Erfolgsroman Die Titanic und Herr Berg (Rowohlt 2005) witzig und virtuos ein groteskes Zerrbild der Hartz-Gesellschaft, die an der Abbruchkante menschlicher Würde balanciert und zielstrebig auf eine kollektive Havarie zuzusteuern scheint… An diesem Abend wird jedoch noch viel mehr aus Kirsten Fuchs‘ Werk zu hören sein, das die Vielfalt ihres Schaffens widerspiegelt.
Moderiert wird die Lesung von Christoph Villis und Ulrich Schröder, die den Abend einmal mehr mit literarischer Satire würzen werden. Außerdem live on stage: Treibgut-Autor Carsten Marc Pfeffer literarischer Performance.
Weitere Infos: www.ruhr-uni-bochum.de/treibgut
www.kirsten-fuchs.de
www.jan-off.de
Für die Bürgerinitiative Bochum gegen die DüBoDo erklären Eckhard Stratmann-Mertens und Wolfgang Czapracki-Mohnhaupt als Sprecher: »Die Bau- und Verkehrsminister des Bundes und des Landes NRW haben gemeinsam mit dem Landesbetrieb Straßenbau NRW zum „feierlichen Ersten Spatenstich“ für den 6 – streifigen Ausbau der A 40 in Bochum – Wattenscheid auf den 16.05.07, 15.30 Uhr an der Hohensteinbrücke in Bochum-Wattenscheid eingeladen.
Gegen diesen Ausbau sind zurzeit noch Klagen vor dem Oberverwaltungsgericht Münster anhängig. Zwar hat das Gericht mit Beschluss vom 28.12.06 den Eilantrag auf Aussetzung des Vollzugs des Planfeststellungsbeschlusses abgelehnt. Über die Klage selbst hat das Gericht bis heute aber nicht entschieden. mehr…
Kein Tag vergeht im Ruhrgebiet mehr ohne Aktionen von G8-KritikerInnen. Nach der Demonstration am Mittwoch und der gestrigen Podiumsdiskussion im Bhf. Langendreer lädt das G8-Plenum Bochum heute ins Bermudadreieck ein. Dort findet unter dem Motto „Gute Nacht, G8 – Gegen den Gipfel der Ungerechtigkeit“ am Freitagabend, den 11. Mai ab 21 Uhr (Treffpunkt Hbf) ein bunter Umzug durch das Bochumer Nachtleben statt.
Diese Aktion richtet sich gegen den geplanten G8 Gipfel der reichen Industrieländer vom 6. bis 8. Juni in Heiligendamm. Es soll zur Teilnahme an der Demonstration am 2. Juni in Rostock und den geplanten Camps und Gegenveranstaltungen an der Ostsee mobilisiert werden. Aktuelles Thema werden zudem die skandalösen Durchsuchung von 40 Büros, Zentren und Privatwohnungen von vergangenen Mittwoch sein.
Das G8-Plenum wird die Menschen rund um das Bermudadreieck mit Musik und Informationen unterhalten. Es werden kurze Filme und Videos zu diesem Thema auf einer rollenden Leinwand gezeigt. Außerdem gibt es die Möglichkeit, an einem Gewinnspiel teilzunehmen. Den GewinnerInnen winken Sachpreise wie Bücher, T-Shirts und vieles mehr.
Die Soziale Liste schreibt in ihrem Bericht über die gestrige Ratssitzung: »Im Mittelpunkt der Ratssitzung stand die Zukunft der Wirtschaftsförderung. Die Soziale Liste kritisierte, dass die vorgeschlagenen organisatorischen Veränderungen sowohl der Ratshauskoalition (SPD/Grüne) als auch der bürgerlichen Opposition (CDU, UWG, FDP) das Ziel der haben, die Wirtschaftsförderung verstärkt den Interessen das Kapitals- und der Wirtschaft unterzuordnen. Ratsmitglied Günter Gleising von der Sozialen Liste warf der Rathauskoalition vor, sie lasse offen, was sie wirklich will und setze sich nicht genügend von CDU, UWG und FDP ab. Deren Anträge, so Gleising wörtlich: „sind ein Basar der alten Hüte. Sie sind ein Beitrag zur weiteren Entmündigung des Rates. Die bürgerliche Opposition will dem Neoliberalismus die kommunalen Türen weit öffnen“. Der Bericht im Wortlaut. Die Rede von Günter Gleising zum Thema Wirtschäftsförderung.
Vom 17. bis 23. Mai 2007 läuft im Kino Metropolis im Bochumer Hauptbahnhof das Filmfestival »ueber arbeiten«. Es präsentiert Dokumentarfilme, die die Themen Arbeit, Wirtschaft und Globalisierung umkreisen. Die Filme stellen Fragen nach der Zukunft und dem Wert von Erwerbsarbeit für unsere Gesellschaft. Sie zeigen globale Verbindungen zwischen den verschiedensten Lebens- und Arbeitswelten und die internationalen Verflechtungen von Großkonzernen. Und sie geben Denkanstöße für mögliche Formen des Zusammenlebens in einer Gesellschaft, deren Erscheinungsbild nicht zuletzt vom Engagement und von der Solidarität des Einzelnen abhängen.