Archiv - April 2017

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Sonntag 23.04.17, 16:10 Uhr
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Die NPD und die Bochumer Kommunalwahlen

Nazis vor Gericht

Die AG Prozess Monitoring schreibt: »Ob und wie zwei Angeklagte im Sinne der NPD versuchten die Ergebnisse der Bochumer Kommunalwahlen 2014 zu manipulieren, steht am morgigen Montag den 24. April 2017 vor der 9. Strafkammer am Bochumer Amtsgericht zur Debatte. Angeklagt sind der 33-jährige Dennis B. aus Gelsenkirchen und der 38-jährige Claus Gerd C. aus Bochum. Sie sollen zwischen dem 31.12.2013 und Mai 2014 „gegenüber dem Rechtsamt der Stadt Bochum eine Vielzahl von Kandidaten benannt haben, die weder hiervon gewusst noch ihre Zustimmung hierzu erteilt haben sollen.“ Vielmehr sollen sie die Unterschriften „teilweise selbst vorgenommen und teilweise erschlichen haben.“ Zudem soll der Bochumer Claus Gerd C. „zwei Zeuginnen dazu genötigt haben, ihre wegen Fälschung ihrer Unterschriften erstatteten Strafanzeigen zurückzuziehen.“ So lautet die Anklage in dem Strafverfahren mit dem Aktenzeichen 9 KLs 11/15 auf Wahl- und Urkundenfälschung, sowie Nötigung. Bei dem Angeklagten Dennis B. dürfte es sich um Dennis Blömer, den angeheirateten Schwager des ehemaligen JN-Jugendbeauftragten Andre Zimmer der NPD-Bochum handeln. Letzterer hat angeblich mit der NPD nichts mehr zu tun. (weiterlesen)

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Samstag 22.04.17, 18:58 Uhr

16. Fahrradbörse von terre des hommes

Am 6. Mai lädt terre des hommes auf dem Schulhof der Liselotte-Rauner-Schule in Wattenscheid zur 16. Fahrradbörse ein: »Zur jährlichen Fahrradbörse werden Räder flott gemacht und tauschen die Besitzer. Dazu tragen gut erhaltene Räder, Roller, Bobbycars oder Dreiräder bei. Wer ein Fahrrad, Roller, Bobbycar oder Dreirad zum Kauf anbieten möchte, bringt es zwischen 09.30 und 12.00 Uhr zum Schulhof in Wattenscheid (Zugang über Swidbertstraße/ Postgasse, Rewe-Parkplatz) und gibt es in Kommission. Die Annahmegebühr pro Rad beträgt 5 €, für alles andere 3 €. Anbieter von Fahrrädern werden gebeten, ihren Ausweis oder Kaufbelege mitzubringen. Auch gespendete Räder, Roller, Dreiräder sind willkommen! (weiterlesen)

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Samstag 22.04.17, 15:01 Uhr

Bus zur Menschenkette Tihange-Aachen

Greenpeace Bochum unterstützt die Aktion „Stopp Tihange & Doell“ und bietet eine Busfahrt zum Aktionsort mit anschließender Rückfahrt an. Bei der Aktion sollen Tausende Menschen zwischen Aachen und Tihange nebeneinander ein Zeichen gegen Atomkraft setzen. Greenpeace: schreibt auf seiner Webseite: “Mit unserem Bochumer Bus möchten wir einen Streckenabschnitt über etwa 50-100m schließen. Diese beiden besonders störanfälligen belgischen Atomkraftwerke liegen nur 150 km Luftlinie vom Ruhrgebiet entfernt und sind damit auch für uns eine akute Gefahr. Trotz mehrerer Unfälle wurden die beiden AKWs 2016 wieder hochgefahren. Die 90 km-Menschenkette von Tihange bis nach Aachen am 25. Juni 2017 soll ein Zeichen dagegen setzen und die lokalen Aktivisten unterstützen.” Näheres auf der Webseite von Greenpeace Bochum.

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Freitag 21.04.17, 13:19 Uhr
Journalist del Grande im Hungerstreik

MFH fordert sofortige Freilassung

Seit nunmehr elf Tagen wird der italienische Journalist und Freund der Medizinischen Flüchtlingshilfe Bochum (MFH), Gabriele del Grande, in türkischer Haft festgehalten. Am 10. April wurde del Grande an der türkisch-syrischen Grenze von der Polizei verhaftet. Er hatte dort für sein neues Buchprojekt über den Krieg in Syrien und die Geschichte des IS recherchiert. Bisher gibt es keine konkreten Vorwürfe gegen den 34-jährigen, die Verhaftung steht jedoch in unmittelbarem Zusammenhang mit seiner Arbeit, da er immer wieder zu diesem Thema verhört wird. (weiterlesen)

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Freitag 21.04.17, 13:10 Uhr
Der Bochumer Mieterverein warnt:

Vorsicht bei Mieterhöhungen!

In Bochum ist kürzlich ein neuer Mietspiegel in Kraft getreten, und schon werden Mieterhöhungen damit begründet. Dabei kommt es nach der Erfahrung des Mietervereins nicht selten zu Fehlern: Die Wohnung wird falsch in die Tabelle eingeordnet, es werden Zuschläge gemacht, die gar nicht sein dürften, oder Abschläge „vergessen“ die eigentlich gemacht werden müssten.  Beim Mieterverein liegen inzwischen etliche Mieterhöhungsverlangen verschiedener Vermieter und Wohnungsgesellschaften vor, in denen der Mietspiegel falsch angewendet wird. Da werden Zuschläge verlangt, die der Mietspiegel gar nicht vorsieht, beispielsweise für Markisen, Gartennutzung oder Gegensprechanlagen. Oder es wird der Zuschlag für “gehobenen Bodenbelag” verlangt, obwohl nur Laminat in der Wohnung liegt, was laut Mietspiegel ausdrücklich ein “Standardbelag” ist. Vergessen wird dagegen öfter mal, den Energiepass beizulegen, obwohl die Wohnung angeblich in einer höhere Energieeffizienzklasse fällt – was laut Mietspiegel aber nachzuweisen ist. (weiterlesen)

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Freitag 21.04.17, 09:11 Uhr

Miethaie zu Fischstäbchen

Am Dienstag, den 25. April, protestiert Die Linke mit einer Aktion auf dem Bochumer Husemannplatz für einen grundsätzlichen Wechsel in der nordrhein-westfälischen Wohnungspolitik. „Auch bei uns in Bochum wird bezahlbarer Wohnraum knapp“, sagt der Bochumer Landtagskandidat Der Linken Christian Leye. „Jahrzehnte lang ist unsere Stadt geschrumpft, trotzdem steigen die Mieten. Rund 90.000 Haushalte haben in Bochum Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein für eine Sozialwohnung – aber es gibt nur noch 13.000 Wohnungen in sozialer Bindung. Das alles ist kein Naturgesetz, sondern die Folge völlig falscher politischer Entscheidungen.“ Die Linke kritisiert, “dass die aktuellen Wohnungsbauprogramme vor allem die Gewinne von Immobilienkonzernen und privaten Investoren subventionieren”. „Wir wollen stattdessen einen öffentlichen gemeinnützigen Wohnungsbau mit dauerhafter Mietpreisbindung“, sagt Christian Leye. „Wohnen ist eine öffentliche Aufgabe und darf nicht denen überlassen werden, die damit Profit machen wollen. Mieterinnen und Mieter brauchen außerdem mehr Mitbestimmungsrechte zum Beispiel bei Modernisierungsmaßnahmen. Denn die werden aktuell häufig dazu missbraucht, um die Miete stärker zu erhöhen als sonst erlaubt.“ (weiterlesen)

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Freitag 21.04.17, 07:23 Uhr
Rechtspopulismus und rassistische Entwicklungen in unserer Gesellschaft

Was kann/muss die Politik tun?

Das Bochumer Forum für Antirassismus und Kultur -BoFO lädt  am Dienstag, 2. 5. 2017 um 18 Uhr zu einer Diskussion mit den Bochumer Landtagskandidat*innen in das ver-di Haus, Universitätsstr. 76 ein. Das Thema lautet: Rechtspopulismus und rassistische Entwicklungen in unserer Gesellschaft – was kann/muss die Politik tun? In der Einladung heißt es: »Rassismus zu ächten – das ist nur ein Teil der Aufgaben, die uns bevorstehen. Es geht um viel mehr. Es geht vor allem darum, die Subtilität und scheinbare Normalität des Rassismus in unserer Gesellschaft zu erkennen. Es geht darum, über die Ursachen zu diskutieren. Rassismus zeigt sich verstärkt in vermeintlich harmlosen Gefühlsäußerungen und erheischt Berechtigung als legitime Meinungsäußerung. Dieser folgenschwere Missbrauch wird strukturell eher begünstigt als vermieden. Für dieses Problem braucht es wirksame Lösungsvorschläge, auch aus der Politik. Wie aber kann auf politischer Ebene etwas gegen Rassismus unternommen werden? (weiterlesen)

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Freitag 21.04.17, 07:23 Uhr

Lyric voice of trombone

Am Mittwoch, den 26.4. findet das nächste Tatort-Jazz-Konzert mit Tobias Schütte an der Posaune und der Tatort Jazz Hausband (Heijo Wiesemann, p, Caspar van Meel, b, Uwe Kellerhoff, dr) um 20 Uhr im Bahnhof Langendreer statt. Die Ankündigung des Bahnhof Langendreer: »Gastsolist Tobias Schütte ist Posaunist und Dirigent u.a. vom Essen Jazz Orchester. Er kommt mit eigenen, einzigartigen Kompositionen zum Tatort Jazz. Seine Stücke erzählen Geschichten und besitzen musikalische Intelligenz gepaart mit Herz und Lebensfreude. Tobias Schütte lernte zuerst Kunstschmied, bevor es sich der Musik verschrieb. Er studierte klassische- und Jazz-Posaune, sowie Komposition/Arrangement und Blasorchesterdirigat. Als Posaunist und Komponist folgten zahlreiche Aufträge für Bühnenmusiken und Engagements u.a. am Grillo- und Aalto-Theater in Essen sowie zahlreiche Konzerte in Deutschland und Europa.  Eintritt frei. Platzreservierungen unter 0234-6871635«

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Donnerstag 20.04.17, 17:09 Uhr

AfD – Gefahr für Vielfalt

Das „Bochumer Bündnis gegen Rechts“ und der Kinder- und Jugendring laden am Mittwoch, 26. April 2017 um 18.00 Uhr im ver.di-Haus, Universitätsstr. 76 zu einer Informationsveranstaltung mit dem Publizist Andreas Kemper ein, um das Programm und die Strategien der AfD unter die Lupe zu nehmen. Mitglieder der AfD hetzen immer wieder gegen Geflüchtete, gegen Muslime und Angehörige von Minderheiten und sie kokettieren mit rassistischen und völkischen Ressentiments. Die AfD ist gewerkschaftsfeindlich und sie pflegt ein autoritäres Weltbild. Die Erinnerungsarbeit wird von Funktionären der AfD als nicht mehr zeitgemäß gebrandmarkt. (weiterlesen)

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Donnerstag 20.04.17, 14:42 Uhr

Mieterhöhungen bei der VBW

Die Soziale Liste schreibt: »Zahlreiche Mieter in der „Flüssesiedlung“ der VBW-Bauen und Wohnen GmbH in Grumme sind über die erneute Mieterhöhung empört. Die VBW ist offensichtlich dazu übergegangen jährlich eine Mieterhöhung in ihrer Wohnsiedlung in Grumme vorzunehmen.  Schon im vergangenen Jahr hatte die VBW die Grundmiete mit der Begründung, dass sich die Siedlung in einer „gefragten Wohngegend“ befindet erhöht und den Höchstwert des Bochumer Mietspiegels für die Neuberechnung der Miete angesetzt. Dies obwohl das Wohngebiet laut Mietspiegel nicht in der obersten Klasse der gefragtesten Wohngegenden liegt. Unter anderem wegen „baulicher Änderungen“ im Wohnumfeld wird jetzt eine neue Mieterhöhung begründet und erneut ein „bereinigter Höchstwert laut Mietspiegel“ bei der Mietpreisberechnung angesetzt. Die neue Erhöhung macht rund 160 €/ Jahr bei einer Wohnung von rund 60 qm aus. Vor einen Jahr waren es bereits über 230 €/ Jahr. (weiterlesen)

Donnerstag 20.04.17, 07:00 Uhr

Mohamed Amjahid „Unter Weißen“

Am Dienstag, den 25. 4., um 19.00 lädt der Bahnhof Langendreer zu einer Buchvorstellung mit dem politischen Reporter und Redakteur des ZEITmagazins Mohamed Amjahid ein: »In seinem Buch „Unter Weißen“ schreibt er anhand von eigenen Erfahrungen, Beobachtungen und Analysen darüber, wie sich Rassismus im Alltag äußert und nach welchen Mechanismen er funktioniert. Dabei zeichnet er genau nach, wie Menschen zu „Anderen“, zu „Fremden“ gemacht werden. Als Sohn marokkanischer Gastarbeiter und als Journalist bei einer deutschen Zeitung unfreiwillig “Integrationsvorbild”, wird  Mohamed Amjahid täglich mit der Tatsache konfrontiert, dass er nicht-weiß ist. Er hält der weißen Mehrheitsgesellschaft den Spiegel vor und zeigt, dass sich diskriminierendes Verhalten und rassistische Vorurteile keineswegs bloß bei unverbesserlichen Rechten finden, sondern auch bei denen, die sich für aufgeklärt und tolerant halten. Pointiert und selbstironisch macht er deutlich, dass Rassismus viel mit Privilegien zu tun hat – gerade wenn man sich ihrer nicht bewusst ist.«

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