Nun ist auch die AG Kritische Kulturhauptstadt 2010 mit einem Blog im Internet vertreten. Unter http://k2010.blogsport.de werden die Ergebnisse der Diskussionen, Ankündigungen zu Veranstaltungen veröffentlicht sowie die offizielle Seite der Kulturhauptstadt kritisch begleitet. Es gibt dort eine Linkliste zu Texten, mit denen sich die AG beschäftigt sowie die eigenen Veröffentlichungen und das Logo zum herunterladen. Erreichbar ist die AG unter der E-Mail Adresse k2010[at]gmx.net. Sie trifft sich regelmäßig im Sozialen Zentrum Bochum, die Termine können auf dem Blog eingesehen werden.
Wegen der öffentlichen „Zur-Schau-Stellung“ von Sozialdaten von 35 Hartz IV-Betroffenen in den Bochumer Tageszeitungen vom 9. und 10. September 2009 ist zwischenzeitlich auch die Landesdatenschutzbeauftragte aktiv geworden. Die ARGE Bochum wird u. a. angefragt, ob eine hinreichende Abwägung stattgefunden habe zwischen dem Sozialgeheimnis einerseits und den Zustellungserfordernissen andererseits. Siehe auch Meldung vom 10.9.09. Der Bochumer Sozialexperte Norbert Hermann: »Verschärfend kommt hinzu, dass einige der Zur-Schau-Gestellten durchaus unter der angegeben Adresse erreichbar waren und den ausgelobten Bescheid sogar erhalten hatten. Weitere wären einfach aufzufinden gewesen über öffentliche Adressverzeichnisse oder durch eine Anfrage beim örtlichen Melderegister. mehr…
Sonntag 01.11.09, 07:00 Uhr
Demonstration am Freitag, 6. 11., 13.00 Uhr, gegenüber dem Rathaus
Das Bochumer Bündnis gegen Rechts ruft am kommenden Freitag, den 6. 11., um 13.00 Uhr zu einer Kundgebung direkt gegenüber dem Rathaus auf. Der Anlass: Zum ersten Mal seit 1945 zieht am 6. November ein Vertreter einer Nazi-Partei in das Bochumer Rathaus ein. Bereits 1417 Stimmen (0,98 Prozent) bei der Kommunalwahl reichten dafür aus, der NPD einen Platz im Kommunalparlament zu verschaffen. Mit Claus Cremer kommt ein Nazi in den Rat, der in Bochum vor allem wegen seiner widerlichen Hetze gegen den Bau der Synagoge in Erscheinung getreten ist. Er wurde vom Landgericht wegen Volksverhetzung verurteilt. Der Bundesgerichtshof bestätigte das Urteil: „Die Wertung des Landgerichts, der Angeklagte habe im Rahmen einer öffentlichen Versammlung in Anlehnung an NS-Sprachgebrauch und -Ideologie die Juden in Deutschland als unterwertig dargestellt und so ihre Menschenwürde angegriffen, sei rechtlich zutreffend.“ Cremer ist inzwischen Landesvorsitzender der NPD in NRW. Er hat Karriere in der Nazipartei gemacht, weil es ihm gelungen ist, die gewalttätigen Autonomen Nationalisten an die Nazi-Partei zu binden. Diese Schlägertruppen treiben seit längerem besonders aggressiv in Dortmund ihr Unwesen. mehr…
