In ihrer neuen Ausgabe „Linke. Einblicke“ erinnert die Linke.PDS-Fraktion an Meier Brecher, einen Bochumer Juden, der bereits im Oktober 1938 nach Polen deportiert wurde. Die Linke.PDS hat die Patenschaft für einen Stolperstein zu seinem Leben übernommen. Über die Rechercheergebnisse berichtet sie am 14. November auf einer Infoveranstaltung um 19.00 Uhr im Büro an der Unistr. 39. Weitere Themen der Einblicke sind die Auswirkungen der Kürzungen beim Frauenhaus, sozialversicherungspflichtige Arbeitsgelegenheiten bei der Stadt und die erste Bochumer Integrationskonferenz.
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Gerade hat die regierende rot-grüne Ratskoalition in einer eher untypischen Entscheidung gegen den derzeitigen Bau eines Konzerthauses votiert, da geht die Bochumer Reichenfraktion in die Offensive. Das öffentliche Geld für den Bau soll jetzt mit einer Lockspende doch noch flüssig gemacht werden. Mit fünf Mio Euro will sich der Lotto-Unternehmer Faber beteiligen, wenn das Konzerthaus – entgegen den ursprünglichen städtischen Planungen – in der Innenstadt neben der Marienkirche gebaut wird. Ein ehemaliges Mitglied des Kulturausschusses kommentiert das ganze: „Dass daraufhin im Kulturausschuss mehrheitlich Jubel ausbrach (CDU und FDP waren sowieso immer dafür), zeugt vom nach wie vor fehlenden Realitätssinn. Denn üblicherweise werden solche Spenden nicht nur steuersparend in Anschlag gebracht und fehlen damit im öffentlichen Haushalt an anderer Stelle, sondern sie sind letztlich immer nur ein Bruchteil der – tendenziell steigenden – Gesamtbaukosten, die die öffentliche Kasse tragen muss. Langfristig durchschlagend sind aber die – so gut wie immer eskalierenden – Betriebskosten. Sie machen solche zumeist leblosen Vorzeigeprojekte generell zu Fässern ohne Boden. Das Konzerthaus in Dortmund z.B. lässt  grüßen. Dort muss immer wieder millionenfach Geld für den Unterhalt nachgeschossen werden. Dort gilt inzwischen auch als Wahnsinns-Highlight, wenn Johannes Heesters Weihnachtslieder singt.“

Zufällig wurde gestern bekannt – Eltern berichteten davon in einer Schule beim Elternsprechtag – dass die Bochumer Behörde für Erwerbslosigkeit, „ARGE“, für diejenigen Hartz-IV-Opfer eine besondere Schikane bereit hält, die noch mit einem Kohleofen heizen müssen. Zunächst werden sie regelmäßig gezwungen, sich vergleichende Angebote von Kohlenhändlern aus der gesamten Region, also weit über Bochum hinaus, zu besorgen, um dann, per Dokumenten belegt, nur die billigste Kohle zu kaufen. Anschließend muss bewiesen werden, dass die gekaufte Kohle auch verheizt wird.
Offenbar – so berichteten die Hartz-IV-Geschädigten – unterstellt die Bochumer Arbeitslosenverwaltung, dass Erwerbslose auf die Idee kommen könnten, lieber zu frieren, die Kohle zu bunkern und auf dem Schwarzmarkt zu verkaufen.

In einer Pressemitteilung informiert die Soziale Liste über die Antwort der Verwaltung auf eine Anfrage zu der von der Landesregierung geplanten Privatisierung der Landesentwicklungsgesellschaft (LEG):» Bei der Wirtschaftsförderung sieht die Stadt Bochum „derzeit“ keine Auswirkungen durch einen möglichen Verkauf der LEG. Im Bereich der Wohnungswirtschaft sieht die Stadt Bochum aber die Gefahr, dass freiwillige Leistungen der LEG-Tochter „Ruhr-Lippe-Wohnungsbau“ nicht weitergeführt werden könnten. Insgesamt sieht die Stadt Bochum die Gefahr: „dass nach einer Veräußerung an private Investoren die Qualität der Wohnungsversorgung sowie der Stadt- und Quatiersentwicklung verloren gehen könnte“.« Anfrage und Antwort im Wortlaut.

Attac Bochum, Bochumer Sozialforum und Bahnhof Langendreer haben für Montag, den 6.11. Elmar Altvater eingeladen, um über die Anylysen und Perspektiven zu sprechen, die er in seinem neuen Buch „Das Ende des Kapitalismus, wie wir ihn kennen – eine radikale Kapitalismuskritik“ entwickelt hat. In der Einladung heißt es: »Anders als der reale Sozialismus bricht der Kapitalismus nicht zusammen – es sei denn durch „äußere Anstöße von extremer Heftigkeit“ und eine „glaubwürdige Alternative im Innern“. Die Dynamik der modernen Gesellschaften verdankt sich der „Dreifaltigkeit“ von europäischer Rationalität der Weltbeherrschung, kapitalistischen sozialen Formen und fossilen Energien. Dies ist die Grundlage der „geo-ökonomischen“ Globalisierung und des „geopolitischen“ neuen Imperialismus, einer Allianz von marktgläubigem Neoliberalismus und auf militärische Macht setzendem Neokonservativismus. Doch ist der Kapitalismus nicht stabil und krisenfrei. Die Finanzkrisen der vergangenen Jahrzehnte sind für wachsende Ungleichheit, für Armut und Elend in der Welt verantwortlich. Die Begrenztheit von fossiler und nuklearer Energie ist ein äußerer Anstoß von besonderer Heftigkeit; eine kapitalistische Gesellschaft ohne Öl versinkt im Chaos. Im Innern der Gesellschaft reifen aber „glaubwürdige Alternativen“ heran: Die Ansätze einer „solidarischen Ökonomie“ und ökologisch nachhaltigen Gesellschaft. Der Kapitalismus, wie wir ihn kennen, gerät an ein Ende, ist Elmar Altvaters These in seinem aktuellen Buch.« mehr…