Die Grausamkeiten nennen sie Konsolidierungsvorschläge


Die Grausamkeiten nennen sie Konsolidierungsvorschläge - Teil 25
Freitag 13.01.12, 20:17 Uhr

Bochum macht alt

Im Katalog der Grausamkeiten von Stadt und Regierungspräsidium wird z. B. vorgeschlagen: „Kürzung der Transferleistungen im Jugendbereich. Es ist vorgesehen, die Transferleistungen ab dem Jahr 2022 dauerhaft um 100.000 EUR zu reduzieren.“ Vielleicht erledigt sich dieser Vorschlag bis 2022 aber auch, weil durch die übrigen geplanten Maßnahmen schon genügend Menschen aus Bochum vertrieben wurden und damit an anderer Stelle finanzielle Mittel nicht mehr benötigt werden. Wer gegen den Vorschlag ist, kann hier anklicken.

Die Grausamkeiten nennen sie Konsolidierungsvorschläge - Teil 24
Donnerstag 12.01.12, 21:34 Uhr

Freie Kulturträger sollen erledigt werden 1

Im Katalog der Grausamkeiten von Stadt und Regierungspräsidium wird z. B. vorgeschlagen: „An die freien Kulturträger in Bochum werden jährlich ca. 1,3 Mio. Euro Zuschüsse gezahlt.  Rund zehn Prozent dieser Summe soll eingespart werden.“ Kaum eine Initiative wird dies überleben.  Kulturelle Initiativen werden auf Dauer zerstört.  Wer dagegen ist, kann das hier anklicken.


Die Grausamkeiten nennen sie Konsolidierungsvorschläge - Teil 23
Mittwoch 11.01.12, 19:38 Uhr

Bochum: Wir wollen einfach mehr Armut 3

Im heute neu aufgelegten zweiten  Katalog der Grausamkeiten von Stadt und Regierungspräsidium wird z. B. als Konsolidierungsmaßnahme 133 vorgeschlagen: „Im Bereich der Förderung der Wohlfahrtspflege und des Gemeinwohls stehen im Haushaltsjahr 2012 insgesamt 1.727.080 EUR Transferleistungen zur Verfügung.“ „Es ist vorgesehen, über die bereits geplanten Einsparungen hinaus ab dem Jahr 2018 dauerhaft weitere 50.000 EUR Transferleistungen einzusparen. Detaillierte Maßnahmen hierzu sind zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht möglich.“ Eindeutiger kann man kaum formulieren, dass der Abbau von Daseinsvorsorge ein Selbstzweck ist, der inhaltlich nicht mehr hinterfragt wird. Schließlich muss ja das Konzerthaus finanziert werden. Der „Konsolidierungs-Steckbrief“ im Original.


Die Grausamkeiten nennen sie Konsolidierungsvorschläge - Teil XXL
Dienstag 10.01.12, 20:38 Uhr

Das Museum soll dicht gemacht werden

Dem am morgigen Mittwoch tagenden Lenkungsausschuss von Stadt und Bezirksregierung, der Vorschläge macht, was in Bochum alles schlechter und teurer werden kann, liegt ein Beratungspapier vor, nach dem u. a. das Museum an der Kortumstraße geschlossen wird und die freie Kulturszene pauschal 10 Prozent weniger Geld bekommt.  Insgesamt werden mehr als 50 Vorschläge gemacht, wie für mehr als 10 Millionen Euro die Daseinsvorsorge in Bochum weiter dezimiert werden kann. Ob die Vorschläge ernst gemeint sind oder nur als Horrorkatalog aufgelistet werden, um die bisher angedrohten Grausamkeiten harmlos erscheinen zu lassen, lässt sich noch nicht einschätzen.


Die Grausamkeiten nennen sie Konsolidierungsvorschläge - Teil 21
Sonntag 08.01.12, 21:47 Uhr

16 Schulen sollen geschlossen werden

Im Katalog der Grausamkeiten von Stadt und Regierungspräsidium wird z. B. vorgeschlagen: „Der Steckbrief geht davon aus, dass insgesamt 12 Schulen aufgrund der demografischen Entwicklung nicht mehr benötigt werden. Die Kosten der Schulen wurden je Objekt ermittelt. Die Verkaufserlöse für die Grundstücke basieren auf sehr defensiven Schätzungen. Eine konkrete Betrachtung der Grundstücke konnte durch die Fachverwaltung nicht vorgenommen werden. Die Berechnung berücksichtigt den Buchwertverlust sowie berechnete Amortisationszeiten.“ Diese Maßnahme soll für den Haushalt 4,277 Millionen Euro Entlastung bringen. Es folgt dann im Maßnahmenkatalog ein weiterer Vorschlag, dem nach 4 Schulen zu schließen seien und 885.000 Euro für den Haushalt einbringen sollen. Das ganze macht einen sehr undurchdachten Eindruck. An vielen anderen Stellen in dem Maßnahmenkatalog wird vorgeschlagen, dass VHS, Musikschule oder andere städtische Einrichtungen ihre Angebote nicht mehr in angemieteten Objekten veranstalten sollen, sondern dies in Schulen anbieten sollen. Der Katalog macht nicht den Eindruck, dass das alles abgestimmt ist. Pädagogisch sinnvolle Maßnahmen wie kleinere Klassen werden mit keiner Silbe erwähnt. Die beiden „Konsolidierungs-Steckbriefe“ im Original.


Die Grausamkeiten nennen sie Konsolidierungsvorschläge - Teil 20
Samstag 07.01.12, 20:06 Uhr

Sporttreiben soll teurer werden 2

Im Katalog der Grausamkeiten von Stadt und Regierungspräsidium wird z. B. vorgeschlagen: „Eine Erhöhung der Entgelte [für Bäder, Sportplätze und Sporthallen] würde zu einem Mehrertrag führen. Diese Erhöhung soll sich am Kostendeckungsgrad orientieren und so auch gleichzeitig eine für die Zukunft gültige Grundlage zur Beurteilung der Entgelte schaffen. Angestrebt ist für Bäder und Sportplätze ein Kostendeckungsgrad von 25% und bei den Hallen, aufgrund der besonderen Aufwandssituation im Vergleich zu den Sportplätzen, ein Kostendeckungsgrad von 15%. Zur Erreichung der angestrebten Kostendeckungsgrade sind folgende Entgelterhöhungen notwendig:

  • Bäder – Erhöhung 25% – Mehrertrag 200.000 EUR (unter Berücksichtigung der entsprechenden Mehrerträge aus Zeittarif (HSK) und Ferienpassnutzung (Konsolidierungssteckbrief))
  • Sportplätze – Erhöhung 30% – Mehrertrag 20.000 EUR
  • Sporthallen – Erhöhung 60% – Mehrertrag 25.000 EUR“

Der „Konsolidierungs-Steckbrief“ im Original


Die Grausamkeiten nennen sie Konsolidierungsvorschläge - Teil 19
Freitag 06.01.12, 21:44 Uhr

Stadtarchiv in Wattenscheid soll schließen

Im Katalog der Grausamkeiten von Stadt und Regierungspräsidium wird z. B. vorgeschlagen: »Die Archivaußenstelle [des Stadtarchivs in Wattenscheid] soll geschlossen werden. Der Mietvertrag ist zum 30.04.2016 kündbar. Die IST-Zahlen belegen, dass nur sehr wenige Bürgerinnen und Bürger das Angebot der Archivaußenstelle genutzt haben. Die hier angebotenen Serviceleistungen dienen der Bürgerfreundlichkeit, sie können jedoch ebenso gut im Zentralarchiv in der Bochumer Innenstadt erfolgen, welches zudem an mehreren Tagen in der Woche geöffnet hat und ein größeres Angebot vorhält. Das Zentralarchiv ist mit Bus und Bahn sehr gut zu erreichen. Somit ergeben sich für die Bürgerinnen und Bürger keine Nachteile.« Hiermit sollen 10.000 Euro jährlich „gespart“ werden. Der „Konsolidierungs-Steckbrief“ im Original.


Die Grausamkeiten nennen sie Konsolidierungsvorschläge - Teil 18
Donnerstag 05.01.12, 21:02 Uhr

Büchereigebühren sollen weiter steigen 2

Im Katalog der Grausamkeiten von Stadt und Regierungspräsidium wird z. B. vorgeschlagen: »Durch weitere Entgelterhöhungen können bis zum Jahr 2022 bis zu 75.000 € Mehrerträge erwirtschaftet werden. Sinnvoll ist hier eine Staffelung der Entgelterhöhungen auf die Jahre 2015, 2018 und 2021 um Kündigungen durch die Nutzer entgegenzuwirken.« Gemeint sind hier die Nutzungsgebühren für die Stadtbücherei. Bereits zum 1. 1. diesen Jahres wurde der Jahresausweis um fast 70 Prozent (von 18 auf 30 Euro) teurer.  Der „Konsolidierungs-Steckbrief“ im Original.


Die Grausamkeiten nennen sie Konsolidierungsvorschläge - Teil 17
Mittwoch 04.01.12, 21:17 Uhr

Drogenprobleme verschwinden?

Im Katalog der Grausamkeiten von Stadt und Regierungspräsidium wird z. B. vorgeschlagen: »Nach dem Ausscheiden der Mitarbeiterin (voraussichtlich 07/2019) und des Mitarbeiters (voraussichtlich 02/2021) können diese Stellen (2,0 Stellen mit 1,5 MAK besetzt) eingespart werden.« Hierbei geht es um Stellen bei der Krisenhilfe, der Drogenberatungsstelle in Bochum. Es gibt kaum andere Beispiele im Streichkonzept von Stadt und Regierungspräsidium, bei denen derartig kommentarlos Daseinsvorsorge entsorgt werden soll. Der „Konsolidierungs-Steckbrief“ im Original.


Die Grausamkeiten nennen sie Konsolidierungsvorschläge - Teil 16
Dienstag 03.01.12, 17:20 Uhr

Keine Pflege der Naturschutzgebiete? 1

Im Katalog der Grausamkeiten von Stadt und Regierungspräsidium wird z. B. vorgeschlagen: »Im Rahmen der Einsparungen sollen die Pflegestandards im Bereich der Naturschutzgebiete neu konzipiert werden. Durch Reduzierung dieser Standards soll eine Einsparung erreicht werden. Dadurch können Pflege- und Entwicklungsmaßnahmen in diesen Bereichen (insb. Wiesenflächen, Feuchtbiotope, Kopfweiden) nicht mehr im vollem Umfang gewährleistet werden. Dem entsprechend ist die konzeptionelle Entwicklung der Naturschutzgebiete in Bochum anzupassen.« Diese Maßnahme soll 18.900 € Entlastung für den kommunalen Haushalt bedeuten. Der „Konsolidierungs-Steckbrief“ im Original.


Die Grausamkeiten nennen sie Konsolidierungsvorschläge - Teil 15
Montag 02.01.12, 21:50 Uhr

380.000 Euro weniger für die VHS?

Im Katalog der Grausamkeiten von Stadt und Regierungspräsidium wird z. B. vorgeschlagen: »Die bisher zusätzlich zu den förderbaren Pflichtstunden angebotenen 32.800 Unterrichtseinheiten sollen einer Wirtschaftlichkeitsprüfung unterzogen werden. Durch die aus dieser Überprüfung resultierenden Konsequenzen werden 380.000 € eingespart. Als Konsequenz dieser Überprüfung ist denkbar, dass nur noch solche Kurse durchgeführt werden, die die durch sie verursachten variablen Kosten decken (z.B. Honorarkräfte, Material, speziell angemietete Räume) und darüber hinaus einen Kostendeckungsbeitrag zu den Fixkosten der VHS erwirtschaften. Diejenigen Kurse, die diese Vorgabe nicht erfüllen, können nicht stattfinden – es sei denn, dass durch einen anderen Kurs der Kostendeckungsbeitrag mit erwirtschaftet wird. Gleichzeitig müssen neben der regulären Entgeltstruktur die Ermäßigungstatbestände überprüft und nötigenfalls angepasst werden. Sofern durch die Erhöhung von Kursgebühren oder Änderungen an den Rahmenbedingungen weniger als 380.000 € eingespart werden können, müssen die unwirtschaftlichen Angebote entfallen.« Mit „förderbaren Pflichtstunden“ ist hier der Teil der Unterrichtsstunden gemeint, der  über das Weiterbildungsgesetz NRW vom Land finanziert wird. In dem Vorschlag wird nicht erwähnt, dass die Teilnahmegebühren für VHS-Kurse in den letzten Jahren gigantisch erhöht worden sind.  Der „Konsolidierungs-Steckbrief“ im Original.


Die Grausamkeiten nennen sie Konsolidierungsvorschläge - Teil 14
Sonntag 01.01.12, 18:20 Uhr

Bochumer Brunnen sollen versiegen 1

Im Katalog der Grausamkeiten von Stadt und Regierungspräsidium wird z. B. vorgeschlagen: „Ab 2013 sollen schrittweise sämtliche Brunnen und Wasserspiele im Stadtgebiet abgeschaltet werden, um Verbrauchs- und Reparaturkosten in Höhe von ca. 14.000 EUR einsparen zu können. Es werden dann nur noch die nötigsten werterhaltenden Wartungsmaßnahmen durchgeführt, um zeitweise dem vollständigen Verfall der Anlagen vorzubeugen.“ Der „Konsolidierungs-Steckbrief“ im Original.


Die Grausamkeiten nennen sie Konsolidierungsvorschläge - Teil 13
Samstag 31.12.11, 18:55 Uhr

Gehen in Bochum bald die Laternen aus?

Im Katalog der Grausamkeiten von Stadt und Regierungspräsidium wird z. B. vorgeschlagen: „Durch die stundenweise Abschaltung der öffentlichen Beleuchtung während der Nacht, könnte auch ohne Einschränkung für die öffentliche Sicherheit bzw. Verkehrssicherheit, Reduzierungen bei den Stromaufwendungen erreicht werden. Hierzu fanden Gespräche mit den Stadtwerken Bochum statt, um die technische Realisierung zu prüfen. Die Maßnahme führt zu einem Qualitätsverlust bei den betroffenen Bürgern, sie ist aus Sicht des Tiefbauamts zumutbar. Diese Einsparmaßnahme könnte Einfluss auf die Gewinnausschüttung der Stadtwerke an die Stadt Bochum haben. Als Risiko für diesen Konsolidierungsvorschlag wird auf die Abhängigkeit der Einsparung von der Strompreisentwicklung ausdrücklich hingewiesen. Die Maßnahme könnte ab 2013 eingeführt werden, da im Vorfeld geeignete Straßen und Bereiche ermittelt werden müssen und entsprechende politische Beschlüsse erforderlich sind.“ Im günstigsten Fall wird mit 75.000 Euro weniger Ausgaben gerechnet. Der „Konsolidierungs-Steckbrief“ im Original.


Die Grausamkeiten nennen sie Konsolidierungsvorschläge - Teil 12
Freitag 30.12.11, 20:36 Uhr

Büchereien schließen an einem Werktag?

Im Katalog der Grausamkeiten von Stadt und Regierungspräsidium wird z. B. vorgeschlagen: „In jeder Bücherei wird ein Schließtag eingeführt. Die auf die Vordergrundarbeiten entfallenden Stellenanteile werden eingespart, wodurch sich der Personalaufwand um 106.000 € reduziert.“ Einige Stadtteilbüchereien haben bereits jetzt mittwochs geschlossen. Der „Konsolidierungs-Steckbrief“ im Original.


Die Grausamkeiten nennen sie Konsolidierungsvorschläge - Teil 11
Donnerstag 29.12.11, 21:11 Uhr

Die Stadt will Sportplätze verkaufen

Im Katalog der Grausamkeiten von Stadt und Regierungspräsidium wird z. B. vorgeschlagen: „Neben der bestehenden HSK-Maßnahme „Zusammenlegung von Sportplätzen“ könnten weitere Plätze aufgegeben und an interessierte Sportvereine verkauft oder verpachtet werden. Aufgrund der finanziellen Situation entsprechender Vereine können keine Verkaufserlöse im Rahmen von eventuellen Bodenrichtwerten erzielt werden. Zu beachten ist jedoch, dass zumindest der aktuelle Buchwert erzielt werden muss, um keinen laufenden Verlust aus Vermögensabgängen zu erzeugen. Haushaltsentlastung erfolgt über die entfallende Unterhaltung der Plätze und lässt sich auf ca. 20.000 EUR je Platzanlage beziffern. Derzeit wird von der Überführung einer Platzanlage alle zwei Jahre ausgegangen.“ Dieser Vorschlag gehört in die Abteilung „besonders unausgegoren“. Sollen die Vereine ihre Beiträge erhöhen, um ein Sportplatz erwerben zu können? Soll hiermit reichen Vereine ein Platzvorteil verschafft werde? Was ist mit dem Schulsport? Muss die Stadt zur Nutzung der Plätze durch die Schulen dann Miete an die Vereine bezahlen? Der „Konsolidierungs-Steckbrief“ im Original.


Die Grausamkeiten nennen sie Konsolidierungsvorschläge - Teil 10
Mittwoch 28.12.11, 20:47 Uhr

Teures Theater

Im Katalog der Grausamkeiten von Stadt und Regierungspräsidium wird z. B. vorgeschlagen: „Zuletzt zur Spielzeit 2011/2012 hat das Schauspielhaus die Eintrittsentgelte erhöht. Im Konsolidierungszeitraum können die Erträge aus Eintrittsentgelten um weitere 850.000 € erhöht werden. Hierzu wird die Entgeltordnung jeweils zur Spielzeit 2015/2016 und 2018/2019 angepasst. Bei 193.000 Besuchern (Spielzeit 2010/2011) entspricht dies einer durchschnittlichen Erhöhung um 4,40 €.“ Die diesjährige Preiserhöhung bewegte sich zwischen 20 und 30 Prozent. Insgesamt würden damit die Eintrittspreise in 8 Jahren um ca. 50 Prozent steigen. Der „Konsolidierungs-Steckbrief“ im Original.


Die Grausamkeiten nennen sie Konsolidierungsvorschläge - Teil 9
Dienstag 27.12.11, 20:00 Uhr

Aus für den Wattenscheider Vogelpark? 1

Im Katalog der Grausamkeiten von Stadt und Regierungspräsidium wird z. B. vorgeschlagen: „Durch die Schließung des Vogelparks können die jährlichen Unterhaltungskosten sowie der erforderlichen Mittel zur Beseitigung des Investitionsstaus eingespart werden.“ Als dauerhafte „Einsparung“ ist 8.000 Euro angegeben. Der Vorschlag ist nicht ernst gemeint. Im „Steckbrief“ heißt es dann auch treffend: „Der Stadtgarten mit dem Vogelpark ist für die Wattenscheider Bürgerinnen und Bürger seit Jahrzehnten ein attraktives, innerstädtisches Ausflugsziel. Sowohl die Parkanlage mit ihrem Vegetationsbestand – in die ein großer attraktiver Kinderspielplatz eingebunden ist – selbst, als auch die Tiergehege mit heimischen und exotischen Vogelarten laden Menschen jeden Alters zum Verweilen und Beobachten ein. – Der Vogelpark steht in besonderem Fokus der Bezirksvertretung, die eine Schließung grundsätzlich ablehnt.“ Warum der Schließungsvorschlag gemacht wird, steht an anderer Stelle im Steckbrief: mehr…


Die Grausamkeiten nennen sie Konsolidierungsvorschläge - Teil 8
Montag 26.12.11, 19:01 Uhr

Musikschul-Gebühren sollen explodieren

Im Katalog der Grausamkeiten von Stadt und Regierungspräsidium wird z. B. vorgeschlagen: „Durch weitere Entgelterhöhungen in den Jahren 2018 und 2021 können die Erträge aus den regulären Musikschulentgelten um weitere 367.500 € gesteigert werden. Dies entspricht einer zweimaligen Erhöhung der Entgelte um jeweils 10%.“ Im Haushaltssicherungskonzept 2011 waren bereits Gebührenerhöhungen von 10 Prozent im Jahr 2011 und je 5 Prozent in den folgenden drei Jahren vorgesehen. In zehn Jahren werden damit die Beiträge für Kinder und Jugendliche, die die Musikschule besuchen um mehr als 50 Prozent erhöht. Der Vorschlag berücksichtigt nicht, dass sich viele Eltern eine solche Ausgabensteigerung nicht leisten können oder wollen. Außerdem wird im Gegensatz zu Überlegungen in anderen Bereichen (z. B. Schulschließungen) der demografische Wandel nicht bedacht. Es wird so getan, als ob die Zahl derNutzerInnen der Musikschule gleich bleiben würde. Der „Konsolidierungs-Steckbrief“ im Original.


Die Grausamkeiten nennen sie Konsolidierungsvorschläge - Teil 7
Sonntag 25.12.11, 19:45 Uhr

Wird der Bochum-Pass abgeschafft?

Im Katalog der Grausamkeiten von Stadt und Regierungspräsidium wird z. B. vorgeschlagen: „Einstellung des Bochum-Passes.“ Im Steckbrief zu dem Streichungsvorschlag wird erläutert: „Der Bochum-Pass ist ein Vergünstigungsausweis für städtische Einrichtungen, der von bestimmten Personenkreisen (z.B. Beziehende von Sozialleistungen nach SGB II, XII etc.) beantragt werden kann.“ Näheres zum Bochum-Pass. Der weitere Text zu diesem  „Konsolidierungsvorschlag“ ist so wirr, dass davon ausgegangen werden kann, dass er nicht ernst gemeint ist. Wahrscheinlich ist das Zurückziehen dieser angekündigten Grausamkeit schon als „Spielmasse“ für die politische Auseinandersetzung eingeplant. Die Verantwortlichen in der SPD und der grünen Partei müssten ansonsten davon überzeugt sein, dass ihre Parteibasis es akzeptiert, dass Ausgaben in Millionen-Euro-Höhe für das Konzerthaus und die Jahrhunderthalle verplant und gleichzeitig die Streichung von kleinen Vergünstigen – vor allem im kulturellen Bereich – für BezieherInnen von Sozialleistungen beschlossen werden. mehr…