Ein Beitrag zur neuen deutschen Erinnerungskultur:
Geschichtsrevisionist Jörg Friedrich zu Gast im Haus der Geschichte des Ruhrgebiets
Anläßlich des 60. Jahrestages der Bochumer "Bombennacht" hält u. a. der Geschichtsrevisionist Jörg Friedrich am 4.November um 18.00 Uhr im Haus der Geschichte des Ruhrgebiets einen Vortrag zum Thema "Der Bombenkrieg auf Deutschland und das Ruhrgebiet". Friedrich behauptet in seinem Buch "Der Brand", das vor zwei Jahren erschienen ist, das deutsche Bombenkriegsopfer während des Zweiten Weltkrieges in den Luftschutzkellern "vergast" wurden. Er spricht von einem "Vernichtungskrieg", den die Alliierten damals gegen Deutschland führten und bemüht sich die Leidensgeschichte der Deutschen im Zweiten Weltkrieg auf die Höhe eines Holocausts zu schreiben. Sein Buch "Der Brand" wurde zum Bestseller. Auch die rechtsextreme Zeitung "Junge Freiheit" verkauft Exemplare seines Buches über ihren Buchdienst. Jörg Friedrichs Buch "Der Brand" wird von vielen Historikern als unseriös bezeichnet. Hannes Heer, Kurator der ersten Ausstellung zu den Verbrechen der Wehrmacht, hat in seinem Buch "Vom Verschwinden der Täter. Der Vernichtungskrieg fand nicht statt" eine umfassende und kritische Rezension zu Friedrichs Buch geschrieben. Näheres.
31.10.23.00 Uhr
Erst rote-ruhr-uni dann Feministische Ruhr-Uni
Am 3.-12. November läuft die diesjährige rote-ruhr-uni. Alle Veranstaltungen finden täglich (außer Samstag und Sonntag) ab 19.30 Uhr im Kulturcafé an der Ruhr-Uni Bochum statt.
Die fünfte Feministische Winteruni wird dieses Jahr in Form einer Veranstaltungsreihe vom 15. November bis 16. Dezember immer montags im Kulturcafé an der Ruhr-Uni Bochum stattfinden.
30.10.23.00 Uhr
Mittwoch, 3.11., Vollversammlung an der Ruhr-Uni
Der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) ruft alle Studierenden der Ruhr-Universität Bochum zur Teilnahme an der Vollversammlung auf: "Im November wird das im Hochschulrahmengesetz verankerte Verbot von Studiengebühren für das Erststudium vor dem Bundesverfassungsgericht verhandelt. Sollte diese letzte Garantie auf ein gebührenfreies Studium fallen, drohen allen Studierenden demnächst Studiengebühren von ca. 500 Euro pro Semester. Dazu kommt, dass die Hochschulen in NRW ab 2006 mit deutlich weniger Geld auskommen müssen. Möglich macht dies die Einführung eines Globalhaushaltes. Dabei ist die personelle und finanzielle Unterausstattung der Hochschulen seit Mitte der 90er Jahre wohl bekannt. Auf der Vollversammlung will der AStA alle Studierenden der Ruhr-Uni über die aktuelle Debatte informieren und gemeinsam über mögliche Protestformen beraten. Daher: Hingehen und mitentscheiden am Mittwoch, 3.11. 14 Uhr s.t. im Hörsaal-Zentrum-Ost 10 (HZO 10) auf dem Campus der Ruhr-Uni."
30.10.23.00 Uhr
Zwölfte Montagsdemonstration am Montag, 1.11., 18:00 Uhr Husemannplatz
Ein Gespenst geht um...
Ein Tag nach Halloween wird die Bochumer Montagsdemonstration als Gespensterzug der Armut durch Bochum ziehen. Mit Bettlaken, Papiertüten und Masken wollen die DemonstrantInnen auf die drohende Verarmung durch Massenarbeitslosigkeit aufmerksam machen. Im Aufruf zur Demo heißt es: "Die Politik der Agenda 2010 und das Gesetz Hartz IV schaffen keine neuen Arbeitsplätze. Das glaubt selbst die Mehrheit der deutschen Manager nicht, die von der Politik die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe eingefordert hatten: 'Führungskräfte rechnen nicht mit der Schaffung neuer Stellen durch Hartz IV.' (Handelsblatt vom 1.10.04)
Mit der zwölften Montagsdemonstration geht der Protest gegen Hartz IV und gegen die Politik der Umverteilung von unten nach oben in den vierten Monat. Es ist ein Novum für Bochum, dass über drei Monate mehrere hundert Erwerbslose, SozialhilfeempfängerInnen und Noch-Arbeitsplatz-BesitzerInnen kontinuierlich gegen den größten Sozialkahlschlag in der Geschichte der Bundesrepublik demonstrieren. Es zeigt, dass nicht alle BürgerInnen den PolitikerInnen und selbsternannten ExpertInnen glauben, dass diese Wirtschaftspolitik ohne Alternativen ist."
29.10.10.00 Uhr
ai-Appellbriefe
Amnesty international Bochum wirbt für die Unterstützung von drei "Appellbriefen". Es geht um einen Feldwebel (Staff Sergeant) der Nationalgarde von Florida, der am 21. Mai 2004 wegen Fahnenflucht zu der Höchststrafe von einem Jahr Gefängnis verurteilt wurde, weil er sich weigerte, zu seiner Einheit im Irak zurückzukehren, um zwei Verschwundene in Thailand und den Vizevorsitzenden der Studierendenvereinigung „All Nepal National Independent Student Union (Revolutionary)”, der dem Vernehmen nach am 13. September 2003 in Koteshwar, Kathmandu, von Sicherheitsbeamten in Zivil ohne Vorlage eines Haftbefehls festgenommen wurde.
29.10.10.00 Uhr
JungdemokratInnen/Junge Linke (JD/JL) und Ludwig Quidde Forum (LQF) suchen neues Büro
Die Bürogemeinschaft von JD/JL und LQF sucht zum 1.12. neue Büroräume. Das ganze soll nicht mehr als 300 Euro warm kosten und mit dem öffentlichen Nahverkehr gut erreichbar sein. Sachdienliche Hinweise und Angebote an: lqf@lqf.de
28.10.22.00 UhrFünfte Anne Frank-Kulturwoche eröffnet
Mit der Ausstellung von Markus Rodler "in Bewegung", Fotografien und Installation (27.10.-20.11.2004) begannen gestern die fünften Anne Frank-Kulturwochen im Kulturrat in Gerthe. Markus Rodler hat ein Jahr lang die Entwicklung der wirtschaftlichen und politischen Krise in Argentinien verfolgt. Die in der Ausstellung gezeigten Fotografien reflektieren nicht nur die Auswirkungen der neoliberalen Marktwirtschaft in einem südamerikanischen Land, sondern könnten auch ein Spiegel für Europa und andere Kontinente sein.
Die übrigen Programmpunkte der Anne Frank-Kulturwoche sind auf der Web-Seite des Kulturrates zu finden oder können als PDF-Datei heruntergeladen werden. Beide Teile des Programms sind je 1,8 MB groß. Seite 1 und Seite 2.
28.10.22.00 Uhr
Ex-Premier Yilmaz muss vor Gericht
Die Frankfurter Rundschau berichtete gestern: "Der frühere konservative türkische Ministerpräsident Mesut Yilmaz muss sich wegen des Verdachts der Korruption vor einem Sondergericht verantworten. Das beschloss am Mittwoch das Parlament in Ankara. Auch sein damaliger Wirtschaftsminister Günes Taner wird angeklagt. Yilmaz und Taner sollen 1998 das bis dahin staatliche Kreditinstitut Türk Ticaret Bankasi dem Unternehmer Korkmaz Yigit zugeschanzt haben. Finanziert wurde die Übernahme mit Krediten anderer staatlicher Kreditinstitute, die Yilmaz besorgt haben soll. Der Mafiaboss Alaattin Cakici, der nach eigener Aussage in engem Kontakt mit Yilmaz stand, soll andere Interessenten an der Bank "entmutigt" haben. Wegen der Affäre war die Regierung Yilmaz Ende 1998 zurückgetreten. Yilmaz drohen nun bis zu zehn Jahre Gefängnis." Die Ruhr-Uni hatte im vergangen Jahr Yilmaz zum Gastprofessor gemacht und damit heftige Proteste ausgelöst. Insbesondere wegen seiner Verantwortung für schwerste Menschenrechtsverbrechen spitzte sich der Protest in der Forderung zu: Anklagebank statt Lehrstuhl.
28.10.15.45 Uhr
Samstag, 30.10., Einlass 20.00 Uhr/Beginn 21.00 Uhr, Wageni, Wallbaumweg 138
RadioBoenteKoe präsentiert:
GENTLE VEINCUT & SCHMERZ
GENTLE VEINCUT 1989 gegründet und diverse Transformationen durchlaufend besteht die Band mittlerweile aus 4 Leuten, mit der Besetzung: Bass, Gitarre, Schlagzeug, Gesang/Synthie. Rezensionen und Reviews verweisen auf eine musikalische Nähe zu Sonic Youth, Jesus Lizard, Dog Faced Hermans.
SCHMERZ: Die Wurzeln von SCHMERZ liegen in KÄLTE, einer Band, die 1996 gegründet wurde. Im Laufe der Zeit kam es zu verschiedenen Besetzungswechseln, der Umbenennung und kleinen stilistischen Veränderungen. Mitte 2002 erschien in Eigenproduktion die CD „totes metall“, dazu wurde ein düsteres Booklett mit selbstgeschossenen Fotos erstellt. In Kürze wird die zweite CD "toter Vogel" erscheinen... Musikalisch wie textlich bieten Schmerz ein ungewöhnliches Programm. Durch tiefer gestimmte Saiteninstrumente, fette Riffs, verzerrten Bass und extrem abgehendes Schlagzeug mit häufigen double-bass Parts sind sie schnell, roh, kompromißlos und extrem. Sandras stimmlich überraschender Gesang drückt pure Aggression aus und paßt perfekt zu Mückes Grunzen, Kreischen und Sprechgesang.
28.10.10.00 Uhr
Der Arbeitskreis Erwerbslose der IG Metall und die Arbeitsloseninitiative Werkschlag rufen auf zum Aktionstag am Freitag, 29.Oktober 2004 (Weltspartag) in Bochum, Husemannplatz / Kortumstr. um 11.00 Uhr. Das Motto der Aktion:
Nummernkonto für alle - kein Vorteil für niemand
Das Flugblatt zur Aktion.
Ein Hintergrundtext zum Thema.
27.10.17.00 Uhr
Fristlose Kündigungen bei Opel
LabourNet meldet: "Opel Bochum hat gegen einen Kollegen aus dem Werk I und einen Betriebsrat (BR) aus Werk II fristlose Kündigung ausgesprochen, weil direkt in der Pesonalabteilung Anzeigen gegen sie eingereicht wurden von Kollegen, die behaupten, von ihnen zur Arbeitsniederlegung gedrängt und bedroht worden zu sein. Nach Aussagen der Personaldirektion sind keine arbeitsrechtlichen Schritte gegen die Streikenden beabsichtigt und dies ein Sonderfall. Der BR hat der Kündigung widersprochen und die Vertrauenskörperleitung bereitet eine Unterschriftenliste vor mit der Forderung 'Keine Verhandlungen ohne Rücknahme der Kündigungen und keine Maßregelungen für die Zeit 14.-20.10.'"
27.10.11.00 Uhr
Zensur einer Todesanzeige
Die Gesinnungsjustiz der Adenauer-Ära darf nicht so benannt werden
Der bekannte Dortmunder Kommunist Heinz Junge, Mitinitiator der Ständigen Ausstellung im ehemaligen Nazigefängnis "Steinwache" in Dortmund, ist am 21. Oktober 2004 verstorben. Eine für den 27. Oktober in Auftrag gegebene Todesanzeige, in der auch auf die politische Verfolgung in der Adenauer-Ära hingewiesen wird, haben die Dortmunder Anzeigenleitungen der WAZ/WR und der Ruhr-Nachrichten beanstandet. Der Text sollte ursprünglich lauten: "Sein Leben stand im Zeichen des Kampfes für eine Welt ohne Ausbeutung und Unterdrückung, Faschismus und Krieg. Weder die Folterknechte der Nazis noch die Gesinnungsjustiz der Adenauer-Ära konnten ihn von diesem Weg abbringen." Die Angehörigen wurden zu einer "Entschärfung" des Textes genötigt, damit die Anzeige überhaupt erscheinen konnte. Die Worte "der Adenauer-Ära" wurden schließlich durch "des Kalten Krieges" ersetzt. Der Sohn des Verstorbenen, Reinhard Junge, Krimi-Autor und aktiver Antifaschist in Bochum, beschreibt die unsägliche Geschichte: im Wortlaut.
26.10.11.00 Uhr
Neue Ausgabe der Antifaschistischen Bochumer Blätter (ABB) erschienen
Die VVN/BdA berichtet in der neusten Ausgabe ihrer ABB u.a. über "Stolpersteine" in Bochum. Stolpersteine sind kleine Messingplatten, die an den früheren Wohnorten von Naziopfern in das Straßenpflaster eingelassen werden. Sie tragen den Namen, das Geburts- und das Todesdatum und -ort der Opfer. Ferner ist ein Bericht zur Parkbenennung nach Appolonia Pfaus zu lesen. Appolonia Pfaus war wahrscheinlich die Bochumerin, die unter den Nazis die meisten Opfer in ihrer Familie hatte. Durch die Benennung des Parks soll ihrer Familie sowie allen in Bochum verfolgten Sinti und Roma gedacht werden. Die VVN erinnert außerdem an die Pöppe/Schmidtfranz-Widerstandsgruppe. Vor 60 Jahren, am 6. November 1944, wurden die Bochumer Kommunisten Moritz Pöppe und Johann Schmidtfranz hingerichtet. Schließlich ruft die VVN in ihrer Zeitung zur Teilnahme an der Gedenkveranstaltung zum 66. Jahrestag der Reichspogromnacht auf.
26.10.11.00 UhrMontagsdemo:
Protest gegen 1 Euro-Jobs
Ca. 120 Menschen kamen gestern zur 11. Montagsdemo und protestierten gegen die Bereitschaft der Bochumer Sozialverbände (z.B. Caritas, AWO, Diakonie) 1-Euro-Jobs einzurichten.
Hiermit solte darauf aufmerksam gemacht werden, wie die großen Sozialeinrichtungen von den Neuregelungen durch Hartz IV profitieren wollen und wie sie damit gesamtgesellschaftlich Lohndumping befördern.
25.10.11.00 Uhr
Bei Opel in Rüsselsheim wird wieder gearbeitet
Der WDR meldet: "Mit Beginn der Frühschicht nahmen die Beschäftigten die Produktion wieder auf. Fast eine Woche lang war das Stammwerk lahmgelegt, weil wegen der Arbeitsniederlegungen in Bochum der Nachschub fehlte. Auch an allen anderen europäischen Opel-Standorten wird jetzt wieder normal gearbeitet." Womit die Frage gestellt bleibt, welche Machtposition in Bochum aufgegeben wurde, als die Arbeit wieder aufgenommen wurde. Beim nächsten Streik wird General Motors vorbereitet sein.
24.10.12.00 Uhr
Beobachtungen am 19.10.2004 aus einer Stadt in Deutschland am Mittag und am Abend des gleichen Tages
von Heinrich Linzer
12.45 Uhr mittags hatten sich Tausende von Menschen, zumeist Arbeiter und Angestellte der in dieser Stadt ansässigen Firmen und Werke wie z.B. ein Automobilwerk, sowie aus dem Rathaus und anderer Bereiche der kommunalen Dienste auf die Straßen begeben. Sie forderten: Keine Kündigung ihrer Arbeitsverträge.
Der Versammlungsort war der Vorplatz des Stadt-Theaters. Dort wartete ein gewaltiges Aufgebot von TV-Kameras - alle großen Sendeanstalten Deutschlands waren vertreten. Die Polizeibeamten hielten sich im Hintergrund. Sie regelten den Straßenverkehr. Während Versammlungsteilnehmer auf der Tribüne Reden hielten, flog ein Hubschrauber tief über den Versammlungsort. Er verharrte in der Luft auf der Stelle. Wegen des ohrenbetäubenden Lärms war es bereits von der Mitte der Versammlung aus nicht möglich, die über Lautsprecher übertragenen Reden zu verstehen.
In der hinteren Reihe der Redner auf der Bühne stand ein bekannter Politiker. Einige Versammlungsteilnehmer schrien: "Judas, Judas".
Er hielt keine Rede.
Einige Versammlungsteilnehmer erfuhren durch Mundpropaganda, es solle am gleichen Tag abends zu einem Auftritt der Nazis am Bahnhof kommen, um ihre "Solidarität" mit den kämpfenden deutschen Arbeitern auszuüben "in Absprache mit der Polizeiführung der Stadt" so die NPD-NRW in einer Pressemitteilung. >> weiter
23.10.21.00 Uhr
Heißer Herbst 2004 - Die Agenda 2010-Politik zu Fall bringen!
Elfte Bochumer Montagsdemonstration am 25. Oktober um 18.00 Uhr
Die nächste Montagsdemo geht zur Caritas und zur AWO. Das Thema 1-Euro-Jobs und Arbeitszwang wird den Schwerpunkt der nächste Montagsdemonstration bilden. Hiermit soll darauf aufmerksam gemacht werden, wie die großen Sozialeinrichtungen von den Neuregelungen durch Hartz IV profitieren wollen und wie sie damit gesamtgesellschaftlich Lohndumping befördern.
23.10.19.00 Uhr
Montag: Plenum des Sozialforums
Am Montag, 25.11., findet wie an jedem letzten Montag im Monat das Plenum des Sozialforums Bochum im Bhf. Langendreer statt - allerdings wegen der Montagsdemo direkt am Anschluss an diese erst um 20 Uhr. In der Einladung heißt es: "Hauptthema sind diesmal unausweichlich die sozialen Kämpfe bei Opel. Ein paar Fragen, die wir diskutieren wollen, sind :
Wie geht es bei Opel weiter? Was waren die Streitpunkte in der Belegschaft? Welche Rolle spielten die Gewerkschaften? Inwieweit sind nun auch Forderungen nach anderen Produktionsformen und anderen (z.B. ökologischeren) Produkten angebracht? Sind die Opelaner/innen vom Sozialforum genug unterstützt worden? Wie kann eine Vernetzung verschiedener sozialer Gruppen vorangebracht werden?
Nachdem in den letzten drei Monaten einige Akivitäten gegen Sozialabbau gelaufen sind und sich einige neue Gruppen/Plena gebildet haben, möchten wir diesmal insbesondere auch die Aktiven einladen, die bisher noch nicht am Sozialforum teilgenommen haben. Wir verstehen das Sozialforum als Bündnis all jener, die aus emanzipatorischen Interesse ihre sozialen Rechte verteidigen bzw. erweitern wollen."
23.10.19.00 Uhr
Endlich: Neue bsz erschienen
Wer gedacht hatte, General Motors hätte auch die bsz dichtgemacht, sieht sich böse getäuscht. Mit der aktuellen 639 erschien immerhin schon die zweite Ausgabe für dieses Semester. Themen sind neben einem Opel-Aufmacher noch der Globalhaushalt bzw. der anstehende Verteilungskampf um Kürzungen, ein Reisebericht aus Connecticut und SozialwissenschaftlerInnen auf der Suche nach Eltern.
Zu haben ist dieses Schmuckstück wie immer auf den Tischen von Cafetén und Mensen der RUB sowie in ausgewählten Ausgabestellen in der Innenstadt. Oder online.
23.10.19.00 Uhr
Aus dem Stadtrat
Die Soziale Liste weist in einer Pressemitteilung darauf hin, dass sie auf der konstituierenden Ratssitzung am Donnerstag beantragt hat, in der "Opel-Resolution" Hinweise auf das Grundgesetz und die Landesverfassung aufzunehmen, in denen die Sozialpflichtigkeit des Eigentums gefordert wird. Ferner war beantragt worden, in die Resolution aufzunehmen, dass keine Opel-ArbeiterInnen wegen des Arbeitskampfes gemaßregelt werden dürfen. Die Anträge wurden von der Ratsmehrheit nicht übernommen.
Die Pressestelle der Stadt hat die Antrittsrede von OB Ottilie Scholz ins Netz gesetzt.
23.10.19.00 Uhr
Als Wochenendlektüre empfohlen
Ein Essay von Werner Schlegel über das Wirken der Medien im Zusammenhang mit dem Arbeitskampf bei General Motors in Bochum: "Orwellsche Mediokratie oder Der Sieg der Vernunft"
21.10.22.00 Uhr
Brücke zwischen Arbeitenden und Studierenden geschlagen
Am Donnerstag fand an der Ruhr-Universität Bochum eine Informationsveranstaltung zu den Folgen des Arbeitskampfes der Bochumer Opel-Belegschaft statt. Aufgerufen hierzu hatte der Aktionskreis 19. Oktober, der sich im Umfeld des europaweiten Aktionstages der Belegschaften des General-Motors-Konzerns formierte. In einer Pressemitteilung wurde eine positive Bilanz gezogen: "Trotz kurzfristiger Mobilisierung und der Wiederaufnahme der Arbeit bei Opel Bochum fand sich ein halbes Hundert Studierender zu dieser Veranstaltung ein. Gemeinsam mit Repräsentanten des Betriebsrats und der Belegschaft kam man dem Ziel einer aktiven Solidarisierung Arbeitender und Studierender im politischen Protest gegen die Pläne des GM-Managements ein gutes Stück näher. Mehrfach wurde betont, dass die 'Informationsveranstaltungen' der Opel-Belegschaft lediglich ausgesetzt seien und im Falle eines Scheiterns der Verhandlungen mit der Konzernleitung jederzeit wieder aufgenommen werden können. Sollte dies in den nächsten Tagen der Fall sein, könnte der Funken des Protestes auch auf die Studierenden der Ruhr-Universität überspringen und spätestens nach der bevorstehenden uniweiten Vollversammlung am 3.11. ein starkes Zeichen der Solidarität mit den Arbeitenden gesetzt werden." Im Wortlaut.
21.10.15.00 Uhr
Am Samstag in der Bochumer Innenstadt:
Ein-Euro-JobberInnen säubern Bürgersteige
Das Bochumer Sozialforum fegt am Samstag 23.10. die Bürgersteige vor den Sozialverbänden Caritas, Diakonie und AWO. Unter Anleitung von Schwester Caritas schwingen die selbsternannten Ein-Euro-JobberInnen von der Initiative ihre Besen. Die Aktion richtet sich gegen die geplanten Niedrigst-Lohn-Jobs, die gerade im Sozialwesen Lohndumping und den Abbau von regulären Arbeitsplätzen bedeuten, so das Sozialforum. Die Aktion beginnt um 11.00 Uhr auf dem Husemannplatz mit dem Anlegen der Arbeitsanzüge.
Das Sozialforum fordert die Bochumer Wohlfahrtsverbände "zu einer eindeutigen Stellungnahme gegen die Ein-Euro-Jobs auf. Die unterbezahlten Tätigkeiten entwürdigen und entrechten die Betroffenen. Die Jobs schulen und qualifizieren die Erwerbslosen nicht für den ersten Arbeitsmarkt. Im Unterschied zu früheren Angeboten der Arbeitsagentur schaffen sie deshalb keine beruflichen Perspektiven, sondern belassen die Betroffenen in der Abhängigkeit von staatlichen Zuwendungen. Das Forum rechnet außerdem damit, dass Ein-Euro-Jobs ebenso reguläre Arbeitsplätze verdrängen, wie dass das aktuelle Herbstgutachten der führenden Wirtschaftsinstitute für Mini-Jobs und Ich-AG's festgestellt hat.
Gerade die Wohlfahrtsverbände sollten ganz besonders auf die Rechte und Chancen der sozial Schwachen achten, betont das Forum. Deshalb fordert die Initiative die Verbände auf, in Bochum keine Niedrigst-Lohn-Jobs einzurichten und sich mit dem Sozialforum für eine andere Arbeitsmarktpolitik einzusetzen." Mit dem Besuch der Wohlfahrtsverbände setzt das Sozialforum seine Aktionen gegen die Hartz IV Gesetze fort.
20.10.22.00 Uhr
Auch bei der Polizei kommt manchmal die Wahrheit an den Tag
Da wollte die Bochumer Polizei einmal wieder Nazi-Aktivitäten verharmlosen und verschwieg in einer Pressemeldung unter der Überschrift "Abendliche demonstrative Aktionen in der Bochumer Innenstadt", aus welche Ecke die Demonstration angemeldet war. Sie schrieb einfach nur von einer "Demonstration, die den Arbeitskampf der Belegschaft der Adam Opel AG thematisierte". Die abschließende Nazi-Randale wurde so beschrieben: "Hier kam es zu kurzfristigen körperlichen Auseinandersetzungen mit Beamten des Bundesgrenzschutzes, die mit der Festnahme von 35 Personen endete."
Als die Pressestelle der Polizei dann heute früh die Berichterstattung auswertete, begriff sie, was sie angestellt hatte. Statt sich allerdings zu entschuldigen, bezichtigte sie die Medien, Falschmeldungen verbreitet zu haben. O-Ton Pressestelle: "Am gestrigen Abend berichtete die Polizei Bochum über Ausschreitungen im Bochumer Hauptbahnhof, in deren Verlauf 35 Personen festgenommen worden waren. In einigen Medien kursieren Meldungen, wonach an diesen Vorfällen Mitarbeiter der Adam Opel AG beteiligt waren. Dieses ist definiti
v nicht der Fall. Bei den festgenommenen
Tätern handelt es sich ausschließlich um Angehörige der rechten Szene, die zuvor in der Bochumer
Innenstadt eine Versammlung durchgeführt hatten."
20.10.22.00 Uhr
Kämpft für Eure Zukunft!
An der Ruhr-Uni hat sich ein "Bochumer Aktionskreis 19. Oktober" gegründet. Für den morgigen Donnerstag, 21.10, 16.00 Uhr lädt er in den HZO 40 ein. In der Einladung heißt es: "Einmalig in der Geschichte dieser Stadt und europaweit ausstrahlend: Die Arbeitsniederlegung der Bochumer OpelanerInnen setzt den weltweit größten Automobilkonzern unter Druck!
Nun gilt es, die einmalige Chance zu ergreifen, die Arbeitenden mit aller Kraft zu unterstützen und aktive Solidarität zu üben. Wenn jetzt der Funke überspringt und es gelingt, zusammen mit den OpelanerInnen die geplante Arbeitsplatzdemontage durch General Motors zu verhindern, wird dies ein starkes Zeichen weit über Bochum hinaus setzen. Nachdem bereits am europäischen Aktionstag (19.10.) zahlreiche Studierende gemeinsam mit den OpelanerInnen ihren vehementen Protest gegen die zerstörerischen GM-Pläne zum Ausdruck gebracht haben, muß nun der nächste Schritt erfolgen. Daher wird am Donnerstag, den 21.10., um 16 Uhr in HZO 40 eine gemeinsame Veranstaltung mit Opelanern an der Ruhr-Universität stattfinden. Eure Beteiligung ist wichtig - kämpft für Eure Zukunft! Kommt zahlreich und macht diese neue Bewegung gemeinsam stark!!!"
20.10.14.00 Uhr
"Sowas kannste doch gar nicht abstimmen!"
Clement-Fraktion in der IG Metall zieht alle Register und beendet die Arbeitsniederlegung bei Opel
Im viel zu kleinen Ruhr-Congress lief heute Mittag die Abstimmung über das weitere Vorgehen bei Opel. Die IG Metall-Führung hatte alles Mögliche in die Wege geleitet, um das gewünschte Ergebnis (Wiederaufnahme der Arbeit) hinzubekommen und war letztendlich erfolgreich. Die Abstimmung sollte nicht im Werk laufen, sondern in der kilometerweit entfernten Kongresshalle. Wer da nicht mehr reinpasste, musste sich zur Rundsporthalle durchschlagen. Angeheuerte "Sicherheitskräfte" hatten das Sagen. Als Redner waren ausschließlich vorgesehen: Ludger Hinse (IGM-Bevollmächtigter in Bochum) und der Betriebsratsvorsitzende Hahn. Deren Meinung zum Streik war bekannt. Kritische und oppositionelle RednerInnen waren nicht vorgesehen. Auf dem Abstimmungszettel war nur eine (widersprüchlich-kombinierte) Aussage mit ja oder nein anzukreuzen: "Sollen die Verhandlungen weitergeführt und soll die Arbeit wieder aufgenommen werden?"
Wer für die naheliegende Auffassung war, dass weiter verhandelt werden sollte, aber bei dem jetzigen Null-Ergebnis der Streik noch nicht abgebrochen werden sollte, hatte keine Chance, mit seiner Meinung zum Zuge zu kommen. So oder so merkt - auch nach der manipulierten Kundgebung gestern - jetzt so ziemlich jedeR, was Demokratie für die rot-grün-orientierte Gewerkschaftsführung in Bochum bedeutet und mit welchen Mitteln sie dem Wunsch der Kapitaleigner nachhilft. Genau in dem Augenblick, wo der Streik europaweit seine volle Wirkung entfaltet, weil so ziemlich alle von Bochum belieferten Werke still liegen, wird auf eine Machtprobe verzichtet. Es passt ganz offensichtlich nicht in das rot-grüne kapitalfreundliche Gewerkschaftsbild, dass ArbeiterInnen wirklich Macht demonstrieren und die herrschende Kapitallogik durchbrechen können.
19.10.20.00 Uhr
Vierzig ekelige Nazis in der Innenstadt
Etwa vierzig Nazis randalierten heute durch die Innenstadt und forderten u.a. die Auflösung der Gewerkschaften. Sie wurden von mehreren Hundert PolizistInnen beschützt. Polizeipräsident Wenner stellte sich demonstrativ hinter der Polizeikette auf die Seite der Nazis und nicht auf die Seite der GegendemonstantInnen.
19.10.22.00 Uhr
Drohungen an die OpelbelegschaftAus der Financial Times: "In einem Brief von Montag an den IG Metall Vorsitzenden Jürgen Peters, der der Financial Times Deutschland vorliegt, schreibt Forster: 'Die derzeitigen Arbeitsniederlegungen in Bochum gefährden massiv die Ziele der anstehenden Verhandlungen und die Zukunft des Standortes Bochum. Wir ersuchen Sie deshalb, auf die lokalen Meinungsbildner und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einzuwirken, um eine Situation zu schaffen, in der wir eine Lösung für die Zukunft dieser Standorte gestalten können.'"
Die Nachrichten Agentur AP: "Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement will die Lösung der Krise beim Autohersteller Opel zur Chefsache machen. Das sagte Clement am Dienstagabend im ZDF-heute journal." Nur wer in den letzten Jahren verfolgt hat, welche Dinge Clement zur Chefsache gemacht, kann ermessen, wie ernst diese Drohung ist.
19.10.20.00 Uhr
Die Solidaritätskundgebung mit den Beschäftigten bei Opel brachte heute über 20.000 Menschen auf die Straße
Betriebsversammlung entscheidet morgen um 11 Uhr, wie es weitergeht
Tausende waren von außerhalb gekommen, z.T. von weit her, wie von Berlin, Antwerpen, Eisenach, Bremen. Es gab Soli-Adressen aus der ganzen Welt, die gesamte Bochumer und regionale Prominenz war versammelt. Die Stimmung war trotz der ungeklärten Lage bei Opel recht gut bis kämpferisch.
Allerdings - je länger die Kundgebung dauerte und die Redebeiträge nicht besser wurden, - um so mehr machte sich im Kreis vieler AktivistInnen ein unangenehmes Gefühl breit: sich weitgehend auf einer sozialdemokratisch kontrollierten Veranstaltung zu befinden, die die Plattitüden der Clementfraktion in beliebigen Varianten wiederholte. "Nieten in Nadelstreifen", "Managementfehler", "Alle in der 1. Liga - VFL, Bochum und Opel", "die amerikanische Betriebskultur des Heuerns und Feuerns kennen wir in Europa nicht", "die Arbeitnehmer in Bochum sind anpassungsfähig und können sich fügen, sie identifizieren sich voll mit Opel" (Ottilie Scholz).
Als Weihbischof Franz Grave aufforderte, "an die Arbeit zurück zu gehen", waren viele Versammelte mit der Geduld am Ende. Es wurde gepfiffen. Kaum eine RednerIn ging auf die schwierige und komplizierte Lage für die Opel-ArbeiterInnen ein - z.B., falls nicht bedingungslose, sondern etwa "sozialverträgliche" Entlassungen ins Spiel gebracht würden. (Was dann tatsächlich durch ein später kursierendes Papier von Betriebsrat und Geschäftsleitung geschah.) >>weiter
19.10.14.00 Uhr
Nazi-Aufmarsch am Bahnhof
Am heutigen Dienstag Abend rufen NPD und andere Nazis zu einer Demonstration um 18.30 Uhr am Bochumer Hbf Südausgang/Buddenbergplatz (S-Bahn Seite des Bahnhofs) auf. Ab 17.30 Uhr wird es eine Gegendemonstration vor dem Bochumer Hbf, Ausgang Innenstadt geben.
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Echte Solidarität ist, ... |
18.10.23.00 Uhr
IG-Metall und SPD solidarisieren sich mit der Opelbelegschaft
Nachdem SPD und IG-Metall sich anfangs ablehnend gegenüber der Arbeitsniederlegung bei Opel geäußert und die Belegschaft gedrängt hatten, die Arbeit wieder aufzunehmen, üben sie jetzt Solidarität mit den Beschäftigten. Die morgen erscheinende WAZ berichtet: "Axel Schäfer, Bundestagsabgeordneter der SPD, kritisierte, dass Wirtschaftsminister Clement die Opel-Mitarbeiter aufrief, die Arbeit wieder aufzunehmen. Schäfer: 'Ich bin da anderer Meinung. IG Metall und Betriebsräte fahren eine verantwortliche Strategie.'
18.10.23.00 Uhr
Zur 10. Bochumer Montagsdemonstration versammelten sich ca. 150 Menschen auf dem Husemannplatz. Die RednerInnen stellten die Solidarität mit dem Arbeitskampf bei Opel in den Mittelpunkt. Deutliche Kritik wurde gegenüber den Gewerkschaften formuliert. Im Kampf gegen Hartz IV und dem übrigen Sozialkahlschlag haben sie es an Entschlossenheit fehlen lassen.
18.10.,18.11 Uhr
Asta der Ruhr Uni ruft zur Solidarität mit Opel - ArbeiterInnen auf
In einem Flugblatt erklärt der AStA der Ruhr Uni Bochum seine Solidarität mit den Opel - ArbeiterInnen. Der AStA ruft zur Teilnahme am morgigen Opel-Aktionstag auf. Interessierte Studierende sollen sich um 10 Uhr auf der Uni Brücke (U-Bahnhaltestelle) treffen. Von dort wird dann zum Opel-Werk marschiert, um sich dort dem Demonstrationszug der Opel-ArbeiterInnen anzuschließen. Flugblatt als PDF.
18.10.,17.00 Uhr
Clement und Opel-Management wollen die Betriebsblockade brechen
Der WDR meldet: "Zu Beginn der Mittagschicht hat die Leitung des Bochumer Opel-Werks an die Beschäftigten appelliert, die Produktion wieder anzufahren. In einem Flugblatt, das vom Werksschutz verteilt wurde, heißt es, die Wiederaufnahme der Arbeit werde dem Standort Bochum nutzen. Arbeitswillige sollten sich bei ihren Vorgesetzten melden und bei Konflikten den Werksschutz informieren. Unterdessen verstärkten die Organisatoren der Arbeitsniederlegungen die Torposten, weil Lastwagen auf das Betriebsgelände gelangt waren." Solidarität und praktische Unterstützung vor den Werktoren ist also dringend erwünscht.
Die Nachrichtenagentur AFP berichtet: >>Durch die europaweit vernetzte Opel-Produktion bleiben die Auswirkungen der Proteste nicht auf Bochum beschränkt. Nach Angaben der belgischen Gewerkschaft FGTB könnten im GM-Werk Antwerpen bereits für die Nachtschicht die Zulieferteile aus Bochum knapp werden. Spätestens am Dienstagnachmittag müssten demnach bei der Astra-Produktion die Bänder stillstehen.
In Bochum werden unter anderem die Achsen für den Astra produziert, der auch im englischen Ellesmere Port und im polnischen Gleiwitz gebaut wird. Ein europaweiter Stillstand der GM-Werke würde den Konzern nach Schätzungen des Betriebsrates zehn bis 30 Millionen Euro am Tag kosten.
Der Bochumer Betriebsrat verteidigte die Proteste, die bereits den fünften Tag in Folge an den Bochumer Werktoren andauerten. "Das ist Notwehr", sagte der Vorsitzende der Personalkommission, Marquardt. Die Kollegen hätten Angst um ihre Jobs. Dagegen sagte Wirtschaftsminister Clement, er habe zwar Verständnis für die Betroffenen, aber "das ändert nichts daran, dass ich das für falsch halte".<<
Von der Bochumer SPD hat sich bisher noch niemand öffentlich von Clement distanziert.
18.10.,17.00 Uhr
Filme
Der Arbeitskreis Rote Ruhr Uni zeigt am Dienstag, 19.10., 20 Uhr im KulturCafé den Film »Underground« von Emir Kusturica. Näheres dazu auf der Web-Seite der Linken Liste.
Das Kino Endstation im Bahnhof Langendreer hat aus aktuellen Gründen Michael Moores (vielleicht besten) Film ins Programm geschoben: "Roger and me" zeigt, wie General Motors in Flint (USA) 30.000 Menschen auf die Strasse setzt, und was das für die Stadt und Bevölkerung bedeutet. Von Donnerstag 21.10. bis nächsten Mittwoch (außer am Sonntag) jeweils um 18.00 Uhr.
17.10.,18.00 Uhr
Neue Route für die zehnte Bochumer Montagsdemonstration
Solidarität mit dem Widerstand bei Opel - Gemeinsam gegen Sozialraub
Aufgrund der geplanten Massenentlassung bei Opel und der drohenden Werksschließung wird die Route der Montagsdemo geändert und führt diesmal vom Husemannplatz (Beginn 18.00 Uhr) durch die Innenstadt zum Opel-Händler Bücker & Witte am Konrad Adenauer Platz. Dort wird eine Abschlusskundgebung stattfinden.
17.10.,17.00 Uhr
Opel: Werksblockade geht weiter
Die Redaktion von LabourNet berichtet heute zur Situation bei Opel: "Der Betriebsrat hat sich in seiner gestrigen Sondersitzung auf die Forderungen geeinigt, keine Verhandlungen aufzunehmen, solange betriebsbedingte Kündigungen nicht ausgeschlossen werden. In einem Telefongespräch zwischen dem Bochumer IG-Metall-Bevollmächtigten Hinse und dem Pesonalvorstand von Opel, hat dieser eine solche Zusage ausgeschlossen. Damit geht die Werksblockade auch bis mind. Montag früh (6.00 Uhr ist Beginn der Frühschicht) weiter, die KollegInnen bestehen darauf, selbst über das weitere Vorgehen zu entscheiden, also vom Betriebsrat gefragt zu werden.
Damit ist weiterhin Solidarität gefragt, v.a. an den Toren von Werk I und Werk II. Besondere Unterstützung brauchen die Bochumer KollegInnen am Dienstag, dem europäischen Aktionstag aller GM-Standorte. In Bochum findet eine Kundgebung am Schauspielhaus ab 11.00 statt – wir bitten um breite Teilnnahme!"
16.10., 00.00 Uhr
Das Bochumer Sozialforum wird am heutigen Samstag zwischen 11.30 Uhr und 14 Uhr in der Bochumer City (am Husemannplatz) einen Infostand auch zur Lage bei Opel machen.
15.10., 23.00 Uhr
Opel Bochum: "Entweder streiken wir - oder Hartz IV!"
Bei Opel Bochum stehen die Maschinen nach wie vor still. Soeben (Freitag, 19.30 Uhr) hat der Betriebsrat entschieden, dass weiter gestreikt wird. "Wir lassen uns nicht kampflos schlachten" ist die Devise gegen die Job-Killer-Pläne von General Motors. Im Werk II wurde spät, aber nicht zu spät, entdeckt, dass die Geschäftsleitung in Erwartung einer kritischen Situation klammheimlich auf Vorrat produzieren ließ: Teile, die in Bochum für die anderen europäischen Standorte produziert werden - und somit extrem "streiksensibel" sind. Seither wird kein beladener LKW mehr herausgelassen, fertige Autos schon gar nicht. Schon sollen im Werk Antwerpen Schwierigkeiten aufgetreten sein.
Zum Besuch einer Streikversammlung in Werk II erschien unter anderem heute auch eine Abordnung des Bochumer Sozialforums, die im nahen Bahnhof Langendreer gerade an Aktivitäten zum "Heißen Herbst" gegen den Sozialkahlschlag bastelte.
In einem Redebeitrag wurde auch daran erinnert, dass der "schwarze Donnerstag für die Lohnabhängigen gleichzeitig ein Jubeltag für die Konzerne ist: 10.000 Entlassungen bei Opel, 5.500 bei Karstadt, 1.000 bei Spar, 1.000 bei Schlecker. Mit Hilfe der Regierung haben sie vorgesorgt: mit Hartz IV werden alle, die demnächst auf die Straße fliegen, schnell zum 1-Euro-Job durchgereicht." >> weiter und Bilder des Tages
14.10., 23.00 Uhr
Aktionäre von General Motors enttäuscht:
Massenentlassung bei Opel drohen
"Der US-Autokonzern General Motors (GM) hat seinen Gewinn im dritten Quartal zwar um 3,5 Prozent gesteigert, ist aber dennoch hinter den Erwartungen der Analysten zurückgeblieben", schreibt die Financial Times Deutschland heute auf ihrer Webseite. Weiter: "Der Gewinn lag bei 440 Mio. $ oder 78 Cent je Aktie. Im Vorjahresquartal hatte der weltgrößte Autokonzern 425 Mio. $ oder 79 Cent je Papier erzielt. Der Umsatz legte um drei Prozent auf 44,9 Mrd. $ zu."
Weil insbesondere die Gewinne in Europa nicht so ausfallen, wie die Aktionäre sich dies vorstellen, hat die Konzernspitze mit der Veröffentlichung des Quartalsberichtes auch Massenentlassungen u.a. bei Opel in Bochum angedroht.
Die ArbeiterInnen bei Opel wissen, dass es nur ein Mittel gibt, mit dem sie sich ernsthaft wehren können. Wenn sie ihre Arbeitskraft nicht mehr zur Verfügung stellen, werden die Gewinne sinken. Seit heute Mittag haben sie die Arbeit niedergelegt.
Hintergrundinformationen wie z.B. der Forderungskatalog der Konzernleitung sind im Labournet zu finden.
Günter Gleising, Ratsmitglied der Sozialen Liste erinnert in diesem Zusammenhang "an die über eine Milliarde Steuergelder, die von der Stadt Bochum und dem Land NRW in das Projekt Opel-Bochum geflossen sind. Noch heute zahlt die Stadt Bochum Millionenbeträge für die Versicherung der Opel-Betriebe vor Bergschäden. Demgegenüber hat sich Opel seit vielen Jahren von der Zahlung der Gewerbesteuer verabschiedet" Im Wortlaut.
14.10., 23.00 Uhr
Hartz IV-Anträge: Katastrophe im Detail
Entsetzt sind die Juristen des Mietervereins: immer häufiger beklagen sich Hartz-IV-betroffene Mitglieder, die keinen schriftlichen Mietvertrag haben, darüber, dass sie vom Arbeitsamt aufgefordert werden, „irgendwelche“ Formular-Mietverträge mit ihrem Vermieter abzuschließen, um ihre Wohnkosten nachzuweisen. Hintergrund ist die Tatsache, dass bei Beantragung des neuen ALG II auch die Wohnkosten belegt werden müssen. Viele Mieter verfügen aber gar nicht über schriftliche Mietverträge.
„Das ist das Beste, was einem Mieter passieren kann!“ betont Geschäftsführer Michael Wenzel. Dort, wo kein Vertrag existiert, gelten nämlich die gesetzlichen Vorschriften. Und das Gesetz kennt eine ganze Reihe von vertraglich zulässigen Regelungen überhaupt nicht, die für Mieter eher nachteilig sind, so etwa die Verpflichtung zu Schönheits- und Kleinreparaturen. Auch bei den Nebenkosten geht das Gesetz davon aus, dass sie mit der Mietzahlung abgegolten sind. Im Wortlaut.
13.10., 11.00 Uhr
Die nächste Montagsdemo geht zur Caritas und zur AWO
Das Thema 1-Euro-Jobs und Arbeitszwang wird den Schwerpunkt der nächste Montagsdemonstration bilden. Hiermit soll darauf aufmerksam gemacht werden, wie die großen Sozialeinrichtungen von den Neuregelungen durch Hartz IV profitieren wollen und wie sie damit gesamtgesellschaftlich Lohndumping befördern.
Der Organisationskreis der Montagsdemonstration distanzierte sich am Dienstagabend sehr deutlich von den peinlichen Auftritten der MLPD und beschloss, dass in Zukunft Info-Stände und Redebeiträge von ParteienvertreterInnen auf den Montagsdemonstrationen unerwünscht sind.
13.10., 11.00 Uhr
Die Medizinische Flüchtlingshilfe besetzt zum 1. November bzw. 1. Dezember 2004 je eine halbe Stelle im Bereich "Fundraising" und im Projekt "Gerechtigkeit heilt". Stellenbeschreibung.
12.10., 19.30 Uhr
Montag, 18.10., 19.30 Uhr, Bahnhof Langendreer, Raum 6
Sudan und andere Ölkriege
Seit geraumer Zeit gehört der Sudan zu den Schwerpunktthemen, mit denen sich das Bochumer Friedensplenum auseinandersetzt. Zusammen mit der Politikabteilung des Bahnhofs Langendreer hat es deshalb für den nächsten Montag Thomas Immanuel Steinberg, Diplom-Volkswirt und Controller aus Hamburg, eingeladen, über den Zusammenhang zwischen Öl- und Gasvorkommen, Transportkorridoren und Kriegen am Beispiel Kaukasus und Sudan im Bahnhof Langendreer zu referieren.
Ansatzpunkte und Umriss seines Vortrags: "Der einundzwanzigjährige Krieg zwischen der sudanesischen Zentralregierung in Khartum und Widerständlern im Süden, so glaubte man lange, hatte seine Wurzeln in ethnischer Zwietracht. Ebenso wird der gegenwärtige Krieg in Darfur erklärt. Immer wieder wurden die religiösen Gegensätze hervorgehoben. Doch Geographie und Ökonomie des Sudan weisen in eine andere Richtung.
Westliche Ölfirmen erschlossen in den 80er und 90er Jahren den Sudan, fernöstliche beuten heute die Quellen aus. Die Zentralregierung ließ eine Pipeline nach Norden bauen, ans Rote Meer. Die Lizenzeinnahmen verwandte sie für Waffen aus Rußland und Belarus. Mit den Waffen bekämpfte sie die Widerständler. Den derzeitigen Waffenstillstand nutzte ein Anführer für Verhandlungen mit einer deutschen Eisenbahnbaufirma. Er will das Öl nach Südosten schaffen, an den Indischen Ozean.
Nun ist im Westen des Sudan, in Darfur, wieder Krieg - zwischen der Zentralregierung und anderen Gruppen.
Auch im Kaukasus, heißt es, sind ethnische und religöse Gegensätze die Ursache für die zahllosen Kriege. Doch das Kaspische Becken ist voller Öl, und ein britisch-US-amerikanisches Konsortium baut eine Pipeline von Baku über Tblissi nach Ceyhan. Sie droht, den Russen das Öl abzugraben."