Hallo,
mein Name ist Julia und ich rede hier zu Euch als Mitglied des Bochumer Friedensplenums. Wir haben uns gefreut, dass die SDAJ die Initiative für diese Demonstration gestartet hat und haben unsere Planung zum Antikriegstag gerne geändert. Wir haben uns im Vorbereitungsbündnis darauf verständigt, möglichst viele Aspekte der Militarisierung unserer Gesellschaft in kurzen Redebeiträgen aufzuzeigen:
Wir haben es als Friedensplenum übernommen, auf zwei Themen hinzuweisen, die in der Öffentlichkeit zu wenig beachtet werden.
Dabei geht es um Beschlüsse der Vereinten Nationen. Die UN haben mit großer Mehrheit beschlossen, Atomwaffen zu verbieten. Dieser Vertrag ist eine klare Absage an die gefährlichste Bedrohung unserer Zeit. Der Einsatz eines Bruchteils der vorhandenen Atomwaffen reicht aus, um menschliches Leben auf diesem Planeten zu vernichten. Selbst wenn Menschen das Atomfeuer und die Strahlung überleben sollten, folgt eine tödliche Klimakatastrophe, deren Ausmaß alles übersteigt, was wir jetzt an Szenarien kennen, die durch unseren CO2 Ausstoß zu befürchten sind. CDU, CSU, SPD, Grüne und FDP verhindern, dass Deutschland diesen Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnet. Mit der geplanten Stationierung von Mittelstreckenraketen in Deutschland wird die Atomkriegsgefahr verschärft. Dagegen müssen wir Widerstand leisten.
Auch bei meinem zweiten Thema weigert sich die Bundesregierung eine Forderung der Vereinten Nationen umzusetzen. Es geht um die Bestimmungen der UN-Kinderrechtskonvention. Sie verbietet die Rekrutierung von Jugendlichen, die jünger als 18 Jahre sind für das Militär. Die USA haben die Konvention aus diesem Grund nicht unterzeichnet. Deutschland hat unterzeichnet und die Konvention zum Gesetz gemacht. Aber der Bundeswehr ist das egal. Sie stellt 17-jährige ein.
Die Kinderkommission des Deutschen Bundestages fordert die Bundesregierung seit langem auf, das Eintrittsalter in die Bundeswehr auf 18 Jahren anzuheben und jede Militärwerbung bei Kindern und Jugendlichen zu verbieten.
Das Gegenteil passiert. In Bayern gibt es jetzt sogar schon ein Gesetz, dass Schulen verpflichtet mit der Bundeswehr zu kooperieren. Wir sagen: Nein! Heute in 14 Tagen macht die Bundeswehr Werbung in der Gesamtschule Mitte. Wir werden dort wieder protestieren.
Wir halten die Willy Brandt Gesamtschule in Bochum für ein Vorbild. Dort hat die Schulkonferenz vor 10 Jahren den Beschluss gefasst, dass Bundeswehrangehörige an der Schule nicht mehr für den Dienst in der Armee werben dürfen. Das sollte für andere Schulen ein Vorbild sein. Lehrerinnen und Lehrer müssen ein Zeichen setzen. Ein Zeichen gegen die propagierte Kriegstüchtigkeit. Wir brauchen ein Zeichen für Friedfertigkeit.