Sonntag 21.05.23, 18:01 Uhr

Die Brandmauer nach rechts ist löchrig


Bei der gestrigen Gegendemonstration zum Aufmarsch von „NRW erwacht“ stand der lautstarke Protest gegen das rechte Bündnis im Mittelpunkt. Es wurden aber auch zwei bemerkenswerte Reden gehalten. Eine junge Antifaschistin stellte dabei klar: »Der Name der Veranstaltung, „NRW erwacht“, zeigt die wahre Gesinnung der Veranstalter*innen. So verweist das „Erwachen“ im Titel zum einen zwar auf das Narrativ der „Schlafschafe“ im Querdenken Jargon, der Unwissenden, die eben noch nicht aufgewacht sind. Weiter erinnert der Titel aber auch stark an den des Sturmliedes „Deutschland erwache“ von 1920, was vor nationalsozialistischer Propaganda und antisemitischer Hetze nur so strotzt. Antisemitismus, der generell ein wichtiges Bindeglied zwischen Neonazis und Verschwörungsideolog*innen darstellt.« Die vollständige Rede.

Ralf Feldmann vom Bochumer Friedensplenum zweifelt in seiner Rede an, dass Bochum geschlossen gegen Rechts steht: »Denn Rechts beginnt mitten in unserer Gesellschaft, auch in unserer Stadtgesellschaft. Vor drei Jahren hatten CDU, FDP und AfD in Thüringen gemeinsam einen Ministerpräsidenten gewählt, schlimm genug, aber nur für kurze Zeit, bis es Bodo Ramelow, der Linke, doch wieder schaffte. Christian Haardt, damals Vorsitzender der CDU Bochum und OB-Kandidat, nannte Ramelow in der WAZ einen „Sozialfaschisten“ und die Wahlgemeinschaft mit der AfD – dort, wo sie wie in Thüringen besonders extrem ist – sei kein Tabubruch. Wozu führte das? Haardt, der gutbürgerliche Rechtsanwalt, wurde in Stiepel, dort, wo sich die Stadtgesellschaft bisweilen sogar als bestens einschätzt, direkt in den Rat gewählt, die CDU hielt an ihm als Fraktionsvorsitzenden noch lange fest. Brandmauer nach rechts? Nein. Es gibt Durchzug aus der Mitte der Gesellschaft durch die Löcher, die sie Brandmauer nennen.« Die vollständige Rede.