Die Radwende Bochum ruft für Samstag, den 1.4.2023 zu einer Fahrrad-Demo auf. Treffpunkt ist um 14 Uhr an der Glocke vor dem Rathaus. Es geht durch die Bochumer Innenstadt, Altenbochum und das Ehrenfeld.
»Die Demo findet bewusst zum Jahrestag der Ablehnung des Radentscheids statt. „Wir wollen darauf aufmerksam machen, dass sich seitdem in Sachen Radinfrastruktur in Bochum wenig bewegt hat“, so Christoph Bast von der Radwende. Zugleich wollen wir mit der Demo unserere Kritik am neuen Radverkehrskonzept auf die Straße tragen, denn auch dieses ist nicht geeignet, um endlich zu einem zügigen Ausbau der Radinfrastruktur zu kommen.
Während der Demo werden Vertreter*innen des Radentscheids vom aktuellen Stand der Klage berichten, außerdem spricht ein Vertreter des Netzwerks bürgernahe Stadtentwicklung“und Radaktivist*innen aus anderen Städten.
Die Ablehnung des Radentscheids erfolgte auf Grundlage eines fadenscheinigen Rechtsgutachtens, das den Radentscheid für rechtwidrig erklärte, weil mehr als eine Forderung gestellt wurde. Mit Stimmen der SPD, Grünen, CDU und FDP entschied der Rat in einer Sondersitzung am 1.4.2022 die Rechtswidrigkeit. Gegen diese Rechtsauffassung läuft eine Klage vor dem Verwaltungsgericht in Gelsenkirchen.
Um in der Öffentlichkeit nicht als Verhinderer der Verkehrswende dazustehen, legte Rot-Grün unterstützt von CDU sowie FDP eigene Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs vor. U.a. wurden Sofortmaßnahmen beschlossen. Ein halbes Jahr später legte die Verwaltung hierzu eine Liste vor, die sich bei genauerer Betrachtung als eine Liste schon längst (tw. 2019) beschlossener Vorhaben entpuppte. Wann die Maßnahmen umgesetzt werden sollen, ist bis heute ungeklärt.
Anfang diesen Jahres wurde ein Entwurf für ein neues bereits seit 2013 geplantes Radverkehrskonzept für Bochum veröffentlicht. Die beteiligten Ingenieurbüros haben u.a. ein Kataster erstellt, das gut die Lücken und Mängel im Radwegenetz dokumentiert. Auf der Grundlage ließe sich gut ein Plan für ein flächendeckendes Radwegenetz erstellen. Im Fokus des Radverkehrskonzepts stehen aber nicht die direkten Verbindungen zwischen Innenstadt und den Stadtteilen über die Hauptstraßen, sondern sogenannte Velorouten, die über Nebenstraßen die Stadtteile verbinden sollen. Eine interessante Idee, aber in der Praxis bedeutet dies meist deutlich längere Wege. „Wir befürchten ZickZackRouten mit gefährlichen Kreuzungen und langen Umwegen, wie wir sie jetzt schon auf der sogenannten Südumgehung in Altenbochum sehen können“ , so Dominik Bald von der Radwende
Die Radwende kritisiert auch, dass im Radverkehrskonzept für die angekündigten Maßnahmen ein konkreter Zeitrahmen fehlt und dass das Ziel von 25% Radverkehrsanteil bis 2030, das Bochum beim Eintritt in die Arbeitsgemeinschaft Fuß- und Radfreundlicher Städte versprochen hat, laut neuem Radverkehrskonzept auf 15% reduziert wird. „Das neue Radverkehrskonzept wird für viele Jahre Maßstab für den Ausbau der Radwege in Bochum sein, es ist daher wichtig, dass wir an einem ambitionierten Ziel festhalten“, so Christoph Bast. Es könne doch nicht sein, dass im ganzen Land die Ziele für den Ausbau des Radwegenetzes nach oben geschraubt würden, während sie in Bochum gesenkt werden, so Bast weiter.
– Radwende Bochum – das sind bisher ADFC-Bochum, AKU Bochum, Attac Bochum, BUND Bochum, botopia, Fridays for Future Bochum, Greenpeace Bochum, Kortland e.V., NABU Bochum, Naturfreunde Bochum-Langendreer, Stadt für alle Bochum, Urban Radeling Bochum, VCD Bochum, Velotopia Bochum – offene Fahrradwerkstatt.«