Montag 09.05.22, 16:07 Uhr
Gedenkrundgang am 8. Mai 2022, dem Tag der Befreiung, auf dem Friedhof am Freigrafendamm

Redebeitrag von Uli Borchers, Bündnis gegen Rechts


Unser Rundgang an jedem 8.Mai ist auch immer eine Aussage gegen den Krieg. Wir erinnern an Opfer und Täter des Eroberungskrieges von 1939 bis 1945. Wir werden die Opfer nicht vergessen: Frauen und Männer die im Widerstand gegen den Faschismus waren, Frauen und Männer, die als ZwangsarbeiterInnen verschleppt und ausgebeutet wurden, Jüdinnen und Juden, die ermordet wurden Sinti und Roma, Homosexuelle und alle anderen Menschen, die der rassenideologischen Vorstellung der Nationalsozialisten nach „minderwertig“ waren. „Landtag Nazifrei“, unsere Kampagne gegen die AfD und andere rassistische Parteien sollte heute mein Thema sein. Gründe zu liefern, Begründungen vorzutragen und zu beschreiben, dass die AfD, Die Basis, die Rechte rassistische Parteien sind, mit antisemistischen Tendenzen, migrantenfeindlichen Positionen, etc. wäre einfach und auch eine Woche vor der Landtagswahl berechtigt.

Angesichts des Ukraine-Kriegs ist es nicht möglich. Der Einmarsch der russischen Armee in die Ukraine, stellt uns Alle vor neue Fragen, zwingt uns in eine Auseinandersetzung um Krieg und Frieden. Analysen, Begründungen, Einschätzungen zum Krieg in Europa gibt es in Überzahl, Psychogramme über Putin werden mitgeliefert. Lösungsvorschläge, außer der militärischen, sind dagegen rar und kommen nicht von der Bundesregierung, nicht aus der EU, nicht von der amerikanischen Regierung.

Stattdessen:

  • Lieferungen schwerer Waffen aus Deutschland an die Ukraine sind entschieden.
  • aus der EU kommen millionenschwere Zusagen an die Ukraine für Waffen.
  • die „USA bereiten sich auf eine Ausweitung des Krieges vor. Biden kündigt 33 Milliarden Dollar Militär- und Wirtschaftshilfe an (Frankfurter Rundschau 31.4.2022)
  • der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz vergleicht den Ukraine-Krieg mit dem Ersten Weltkrieg und meint den jahrelangen Stellungskrieg in Belgien und Frankreich.
  • Kanzler Olaf Scholz erklärt „“Putin darf diesen Krieg nicht gewinnen, und er wird ihn nicht gewinnen. Die Ukraine darf den Krieg nicht verlieren“.

Alles deutet deswegen darauf hin, dass der Krieg noch jahrelang dauern kann. Betroffen davon ist die normale Bevölkerung:Frauen und Männer, Kinder, Alte, Schwache.
Ihre Heimat und ihre Städte werden zerstört. Sie sind gezwungen, aus den Kriegsgebieten zu fliehen.
Es ist auch niemals ausgeschlossen, dass aus einer „konventionellen“ Auseinandersetzung die atomare wird. Die militärische Lösung bedeutet allerdings die Niederlage der Einen und den Sieg der anderen Partei. Bedeutet entweder die vollständige Zerstörung der Ukraine oder die Einsicht Russlands, den Krieg nicht gewinnen zu können.
Ist es da nicht an der Zeit, darüber zu reden, wie der Krieg beendet werden kann???
Ich weiss es nicht, aber ich zitiere aus einem Artikel der Frankfurter Rundschau vom 6. Mai. Johannes Varwick (Professor für Internationale Beziehungen der Uni Halle- Winterberg) schreibt und ich teile seine Einschätzung:“
„Dieser Krieg wird zudem nur durch eine diplomatische Lösung beendet werden. Dabei wird keine Seite Maximalforderungen durchsetzen können – auch wenn die Ukraine moralisch im Recht ist. Es wird vermutlich am Ende („wann“???) eine neutrale, demilitarisierte Ukraine geben, die nicht eindeutig dem westlichen oder russischen Einflussgebiet zufällt. Entlang dieser Linie wird eine Verhandlungslösung gefunden werden müssen.“
Das muss das Ziel aller Menschen sein, die den Schwur von Buchenwald ernst nehmen : „Nie wieder Krieg – nie wieder Faschismus“.

Wer über den Ukraine-Krieg spricht, darf über die Aufrüstung der Bundeswehr nicht schweigen. Diesen Krieg zum Anlass zu nehmen, nach mehr Aufrüstung zu rufen, ist der falsche Weg. Mehr Waffen haben noch nie zu einer friedlichen Welt geführt. Die 100 Mrd. € für die Bundeswehr werden in den kommenden Jahren an anderen Stellen fehlen, bei Gesundheit, Bildung im sozialen Bereich und bei der öffentlichen Daseinsvorsorge. Bertha von Suttners erhielt 1905 den Friedensnobelpreis. Ihr berühmtes Zitat – schon vor dem 1.Weltkrieg ausgesprochen – war : Die Waffen nieder!
Unser Ziel von 2022 lautet :
Nein zum Krieg! Nein zur Aufrüstung!