Liebe Bochumerinnen und Bochumer,
ich begrüße Euch im Namen des Bochumer Bündnisses für Arbeit und soziale Gerechtigkeit zu unserer Kundgebung mit der wir deutlich machen wollen, dass diese Pandemie nur mit Solidarität zu bekämpfen ist und dass wir bereit sind, unsere Demokratie zu verteidigen. Ich heiße Bettina Gantenberg und bin die Vorsitzende des DGB Stadtverbands Bochum. Bevor wir zu den Menschen kommen, die Ihnen gleich sagen werden, warum für sie in ihrer persönlichen Situation Solidarität einen so hohen Wert hat, möchte ich Ihnen sagen, warum wir uns zu dieser Kundgebung heute entschlossen haben.
Wir leben in einem Land, in dem sowohl Meinungs- als auch Versammlungsfreiheit grundgesetzlich geschützt sind. Beides sind wesentliche Pfeiler unserer Demokratie. Natürlich empfinde ich so manche öffentlich geäußerte Meinung hanebüchen, manchmal sogar gefährlich. Aber das kann und muss eine Demokratie aushalten und wir müssen uns im Diskurs damit auseinandersetzen.
Aber es gibt auch eine Grenze und die liegt da, wo andere Menschen bedroht und gefährdet werden. Wenn sogenannte „Spaziergänge“ dazu genutzt werden, Aufmärsche vor Wohnhäusern von Politiker*innen zu organisieren und diese und ihre Familien zu bedrohen, dann hat das nichts mit Versammlungsfreiheit zu tun, sondern ist kriminell. Wenn, wie in Herne, eine Pfarrerin Morddrohungen erhält, weil sie Friedensgebete zum Gedenken an die Opfer der Corona-Pandemie organisiert, dann hat das nichts mit Meinungsfreiheit zu tun, sondern ist kriminell.
Auch hier in Bochum wird immer deutlicher, dass es den Querdenker*innen nicht um die Pandemie und die damit verbundenen Maßnahmen geht. Ihnen geht es um einen Sturz unseres Gesellschaftssystems. Auf der Demo am letzten Samstag – bei der übrigens massiv gegen die Auflagen wie Masken- und Abstandspflicht verstoßen wurde, wurde heftig für die aus den Reihen von Querdenker*innen, Verschwörungstheoretiker*innen und Coronaleugner*innen gegründete Partei „Die Basis“ geworben. Sie verkündeten, dass sie in den Landtag einziehen und „dann aufräumen“ wollen. Eine Ausdrucksweise, wie wir sie von extrem Rechten kennen. Ihr prominentester Vertreter hier in Bochum ist übrigens ein Arzt, auf dessen Internetseite die verquere Denkweise deutlich nachzulesen ist. Dort finden sich an den Haaren herbeigezogene Behauptungen wie Hunderttausende von Impftoten, die verschwiegen würden und vergleicht die Impfkampagne mit der Wannseekonferenz und mit Euthanasie. Er erfindet Quarantänelager und vergleicht sie mit Konzentrationslagern. Für ihn ist Corona nur ein leichter Schnupfen.
Liebe Bochumerinnen und Bochumer, wir freuen uns für jeden, dessen Infektion glücklicherweise einen milden Verlauf nimmt. Aber wir vergessen nicht die 128 Menschen, die derzeit aufgrund einer Corona-Infektion in einem der Bochumer Krankenhäuser stationär behandelt werden müssen, 23 davon intensivmedizinisch und 11 müssen beatmet werden. Ihnen wünschen wir von hier aus gute Besserung.
Und wir vergessen nicht die Menschen, die diese Pandemie mit dem höchsten Preis bezahlt haben, mit ihrem Leben. Wir gedenken der 339 an oder mit Corona-Verstorbenen in Bochum, der 118.504 Verstorbenen in Deutschland und der 5.693.824 an Corona-Toten weltweit. Ich bitte um stilles Gedenken.