Das Infoportal Antifaschistischer Gruppen aus Bochum ruft zu einer Demonstration am kommende Samstag, den 29. 1. um 14.30 Uhr auf dem Tana-Schanzara-Platz gegenüber vom Schauspielplatz auf: »Am Samstag, den 29.01.2022, möchte die verschwörungsideologische und rechtsoffene Gruppierung “Querdenken 234″ in Bochum eine Großdemonstration veranstalten. Erneut möchten sie ab 15:00 Uhr durch die Bochumer Innenstadt marschieren.

Seit Beginn der Corona-Pandemie wird davor gewarnt, dass verschwörungsideologische Erzählungen gefährlich sind. Nun zeigt sich immer deutlicher, dass das Spektrum, in dem solche Erzählungen kursieren, sich radikalisiert. Angriffe auf Journalist*innen und Menschen, die die Aufmärsche beobachten, nehmen zu – gewalttätige Auseinandersetzungen auf Demonstrationen ebenfalls. Doch auch außerhalb von Demonstrationen zeigen sich die selbsternannten Impf- und Maskengegner*innen immer gewalttätiger. Trauriger Höhepunkt war ein Vorfall in Idar-Oberstein bei dem ein junger Tankwart von einem Maskengegner erschossen wurde.

Auch Personen, die der extremen Rechten angehören, fühlten sich von Anbeginn an wohl auf Veranstaltungen von Querdenken in Bochum. Zuletzt nahmen am 18.12.2021 nachweislich gewaltbereite Neonazi-Kader der Parteien NPD und “Die Rechte“ am Querdenken-Aufmarsch in Bochum teil. Bereits im Mai 2020 veranstalteten Mitglieder des Orgakreises von “Querdenken 234″ einen “Spazierang“ durch Bochum, an dem auch die lokale NPD teilnahm. Nachdem ca. anderthalb Jahre die Anwesenheit von Neonazis bei Querdenken ignoriert bzw. geleugnet wurde, gab der Anmelder und Mitorganisator Christian Riepenhoff Anfang Januar gegenüber der WAZ offen zu, dass Menschen aus dem rechten Spektrum an seinen Demonstrationen teilnehmen dürfen. Das, was Querdenken lokal als auch bundesweit ohnehin regelmäßig praktiziert, wurde nun auch offen kommuniziert. Der Schulterschluss von verrohtem Bürger*innentum mit Neonazis ist damit auch in Bochum Fakt. Neonazis, denen seit Jahren kein Aufmarsch mehr in Bochum gelang, werden durch Querdenken reaktiviert und bekommen eine Bühne zur Inszenierung. Hinzu kommen antisemitische Erzählungen und Holocaustrelativierungen, die immer wieder auch auf Veranstaltungen von Querdenken in Bochum geäußert und geduldet wurden. Wir möchten dagegen am 29.01.2022 auf die Straße gehen!

Die Krise liegt im System!

Doch Querdenken und Verschwörungsmythen sind nur eines von vielen Problemen, die diese Pandemie hervorbrachte. Die Situation in den Krankenhäusern hat sich trotz zweijähriger Pandemie nicht gebessert – im Gegenteil! Weiterhin sind Krankenhäuser profitorientiert organisiert, was dazu führt, dass Pflegekräfte und Krankenhauspersonal unter hohen Belastungen leiden und mit niedrigen Löhnen abgespeist werden. Dies hat wiederum Auswirkungen auf die Gesundheit der Patient*innen. Wir fordern daher auch eine Umstrukturierung des Gesundheitssystems. Krankenhäuser sollten nicht dazu da sein, Profite zu generieren, sondern die Gesundheit der Menschen zu gewährleisten. Eine Vergesellschaftung von Krankenhäusern und des Gesundheitssystems im Allgemeinen ist zum Wohle des Menschen unabdingbar.

Zum Jahreswechsel 2020/2021 wurde damit begonnen, Impfstoffe zuzulassen. Die ersten Impfungen wurden in Deutschland bereits im Januar 2021 getätigt. Seitdem nahm die eher schlecht als recht organisierte Impfkampagne ihren Lauf, ehe sie dann im Frühsommer ins Stocken geriet. Hierzulande konnten sich bis dato zumindest alle Impfwilligen, die über einen entsprechenden Zugang zum medizinischen System und Informationen rund um die Impfung verfügen, ihre Teilimmunisierung abholen. Die Impfwilligen in Ländern des globalen Südens hingegen, werden noch lange auf Impfstoffe warten können. Denn während die Impfstoffentwickler*innen und Pharmakonzerne in der Pandemie Gewinne in Milliardenhöhe generierten, konnte sich das Virus an anderen Orten der Welt austoben und in der Reihenfolge des griechischen Alphabets weiter mutieren. Das Resultat sehen wir nun ein Jahr später: Die Omikron-Variante schlägt zurück und hält das zuvor kaputtgesparte Gesundheitssystem weiter an der Belastungsgrenze. Bereits vor einem Jahr gab es kritische Stimmen aus der Medizin und Wissenschaft, die auf Mutationen hingewiesem haben und die Freigabe von Impfpatenten forderten. Auch wir fordern die Freigabe alle Impfpatente und die Enteignung der Pharmakonzerne. Kein Profit auf dem Rücken unserer Gesundheit!

Der Staat hat auf all diese Krisen nur autoritäre Lösungsansätze parat, die teilweise jeglicher Logik entbehren: Während in den Büros, am Fließband oder in den Schulen fleißig weiter malocht und gepaukt wird, kommt es zu zahlreichen Restriktionen im privaten Bereich. Höhepunkt dessen waren nächtliche Ausgangssperren in zahlreichen Kommunen im Mai letzten Jahres. Während man tagsüber noch im überfüllten ÖPNV den Mitfahrenden auf die Pelle rücken sollte und sich mit Covid-19 infizieren durfte, war es untersagt, nächtlich für einen Spaziergang das Haus zu verlassen. In NRW nutzte die schwarz-gelbe Landesregierung zudem die “Querdenker-Bewegung“ dazu, ein neues Versammlungsgesetz zu entwerfen, das die Versammlungsfreiheit massiv einschränkt. Das Gesetz zielt vor allem darauf ab, progressive Gegenproteste zu kriminalisieren und Anmelder*innen politischer Veranstaltungen einzuschüchtern. Angeblich soll das Gesetz vor allem Möglichkeiten bieten, härter gegen die extreme Rechte durchzugreifen. Stattdessen warnen Bündnisse aus Gewerkschaften, Vereinen und linken Bewegungen bereits seit über einem Jahr davor, dass das Versammlungsgesetz in der Art, wie es nun auch im Dezember verabschiedet wurde, vor allem linken Protest massiv einschränken wird, während – wie wir seit Monaten beobachten können – rechte Gruppen wie Querdenken sogar ohne offizielle Anmeldung mit Fackeln durch die Innenstadt marschieren dürfen, ohne mit staatlicher Repression rechnen zu müssen.

Der Ausweg aus der Pandemie gelingt nur solidarisch!

Krisen sind immer auch eine Chance für neue, kreative Lösungsansätze, internationale Zusammenarbeit und gelebte Solidarität.
Corona kann jede*n treffen. Das Virus macht nicht Halt an nationalen Grenzen und kann Menschen unabhängig von Herkunft, Geschlecht, Alter oder sozialem Status infizieren. Gleichzeitig trifft die Krise vor allem jene, die schon vorher in prekären Verhältnissen gelebt haben und Menschen mit gesundheitlichen Beeinträchtigungen in besonderem Maße. Die dem Kapitalismus inhärente Spaltung der Gesellschaft in Arm und Reich hat sich in dieser Krise so offensichtlich gezeigt und gleichzeitig massiv an Fahrt aufgenommen, dass wir mehr denn je über Alternativen nachdenken müssen. Solidarität ist der Stoff, der eine demokratische Gesellschaft zusammenhält und den es in dieser Situation braucht! Corona-Leugner*innen hingegen handeln irrational, egoistisch und sozialdarwinistisch. Sie sind für wissenschaftlich gesicherte Fakten nicht mehr zugänglich und gefährden mit ihrem Verhalten sich und alle anderen.

Wir kämpfen gemeinsam gegen die Corona-Krise und die Querdenken-Bewegung!

Wir rufen euch daher auf, am 29.01. entweder zur Kundgebung am Tana-Schanzara-Platz um 14:30 Uhr zu kommen oder die Querdenken-Demo dezentral und laut an anderer Stelle in Empfang zu nehmen. Überlegt, wie ihr der Stimmung der Demonstration von innen und außen einen Dämpfer verpassen könnt. Dabei sind Banner, Schilder, Tröten, Trillerpfeiffen und andere Dinge sicherlich gute Hilfsmittel. Zeigt den Realitätsverweigerer*innen, dass sie nur zwar laute aber kleine Gruppe sind. Wir sind mehr!
Stellt euch auf Kleingruppen bestehend aus Neonazis und rechten Hools ein und zeigt ihnen, dass Bochum ein heißes Pflaster für sie bleibt. Lasst uns gemeinsam zeigen, dass Bochum für Anhänger*innen von Verschwörungsideologien keinen Platz hat!

Im Gegensatz zu den Querdenker*innen nehmen wir die Covid-19-Pandemie ernst und rufen euch dazu auf, euren Mund-und Nasen-Schutz zu tragen und wenn immer möglich, Abstände einzuhalten. Passt aufeinander auf und bleibt unbequem!«