Letzten Herbst hat die Stadt Bochum sich als Standort für einen NATO-Stützpunkt beworben. Auf dem ehemaligen Opelgelände in Laer soll das neue Hauptquartier der „NATO Communications and Information Agency“ (NCIA) entstehen. Was heißt das?
Die Agentur ist dafür zuständig, die digitale Infrastruktur und die Kommunikationssysteme der NATO vor Angriffen zu schützen. Da die digitalisierte Kriegsführung zunimmt, nimmt auch die Vernetzung zu. Und je vernetzter Kriege sind, desto attraktiver wird es für die Gegenparteien sich genau in diese Strukturen einzuhacken, Daten abzugreifen, Verbindungen lahmzulegen oder die Kommunikation zu stören. Diese Cyberattacken zu verhindern, zählt zu den Hauptaufgaben der NCIA.
Das bedeutet aber auch, dass die NATO ungestört Angriffe durchführen kann. Darüber hinaus übernimmt die Agentur eine zentrale Rolle in der unmittelbaren Kriegsvorbereitung durch Spionage, Sabotage und Koordination von Cyberattacken. Sie ist dafür zuständig bei potenziellen Gegnern nach Lücken in der Kommunikationsinfrastruktur zu suchen und dort Viren und Trojaner zu platzieren, mit denen im Ernstfall die Software beeinflusst werden kann.
Eine ähnliche Einrichtung von Bundeswehr und NATO existiert bereits in Deutschland am Doppelstandort Kalkar/Uedem. Wie Manöver an diesem Standort zeigten, werden solche Zentren im Kriegsfall zu zentralen Angriffsbasen. Sie sind die Schnittstellen zwischen bemanntem und unbemanntem Kriegsgerät, übermitteln digitale Lagebilder, leiten Befehle in Echtzeit weiter, erstellen Ziel- und Aufklärungsdaten und vernetzen einzelne Truppenteile für eine möglichst effiziente Kriegsführung.
Aber warum Bochum?
Dass Bochum als Standort im Gespräch ist, liegt vor allem an der Ruhr-Universität. Vor fast 20 Jahren wurde hier das Horst Görtz Institut für IT-Sicherheit gegründet, welches eng mit der Bundeswehr zusammenarbeitet. Aus der Universität haben sich auch viele It-Unternehmen gegründet, die sich auf Cyber-Sicherheit spezialisiert haben.
Und warum stehen wir heute hier?
Auch wenn das Verteidigungsministerium angedeutet hat, dass Bochum nicht bevorzugter Standort sei, lassen wir uns nicht beschwichtigen bis das Thema endgültig vom Tisch ist. Denn wenn diese Agentur auf dem Opelgelände entstehen sollte, dann würden aus Bochum in der ganzen Welt Drohnenkriege geführt werden. Dann würden aus Bochum Bomben auf Zivilist:innen abgeworfen werden, aus Bochum Menschen für die Profitinteressen der Großkonzerne getötet werden.
Die NATO würde aus Bochum Krieg in aller Welt führen. Kriege finanziert mit Geldern die wir für unsere Schulen, Ausbildungsplätze, Kulturangebote, Freizeitangebote usw. dringend benötigen würden.
Deswegen sagen wir ganz klar: Die geplante Cyberwar Agentur ist nicht in unserem Interesse. Nicht hier und nicht anderswo.
Nein zur NATO!
Nein zu Krieg!
Nein zum Morden aufgrund von Kapitalinteressen!