Wie in vielen anderen Städten fand heute auch in Bochum eine Demonstration zum Gedenken an die Opfer des rassistischen Mordanschlags vor 6 Monaten in Hanau statt. Vor dem Start der Demonstration vor dem Bergbaumuseum waren Statements von Angehörigen und Freund*innen der Opfer zu hören. Die Audiodateien. Nach der Begrüßungsrede zogen ca. 200 Teilnehmer*innen zum Rathaus und dann durch das Bermuda-Dreieck zum Konzerthaus. Die Polizei verhielt sich gegenüber den Demonstrant*innen korrekt, hat aber immer noch Schwierigkeiten, die Corona-Abstandsregeln untereinander zu beachten.
In der Begrüßungsrede ging die Vertreter*innen des Revolutionären Jugendbundes, der die Demonstration organisiert hat, auf die Ursachen von Rassismus ein:
»Wie kommt es zu diesen Verbrechen? Ein wichtiger Faktor ist auf jeden Fall, dass viele sich nicht dessen bewusst sind oder auch ignorieren, dass Rassismus zum Alltag in Deutschland gehört;
dass Rassismus ein fester Bestandteil des Staates und des politischen Systems ist, in dem wir leben.
Solange man dies nicht akzeptiert, wird es nicht nur bei den schrecklichen Anschlägen bleiben, die wir kennen, sondern die Situation wird sich in Zukunft immer mehr verschlimmern.
Rassismus und Faschismus haben nicht mit dem 2. Weltkrieg geendet. Vielmehr wurden zahlreiche Nazis wieder integriert; in die verschiedenen bürgerlichen Parteien und auch staatlichen Behörden. Das zeigt, dass wir Antifaschismus nicht von oben erwarten können!
Das wird auch deutlich, wenn wir uns anschauen, wie Staat und Regierung bis heute in Sachen rechtsradikale Gewalt reagiert haben.
Das Bundeskriminalamt hat bis 1990 rassistische Straftaten mit anderen Arten von Straftaten einfach als „Hasskriminalität“ registriert und somit verhindert, dass die wahre Gefahr benannt wird. Auch bei den NSU Morden wurde jahrelang abgestritten, dass es organisierten rechten Terror in Deutschland gibt. Die Bundesregierung erkannte von 1990 bis 2018 nur 83 Mordfälle als rechtsradikal motiviert an. Nach starker Kritik gab es dann einige Nachermittlungen und die Bundesregierung erkannte anschließend 94 Tötungen als rechtsradikal motiviert an.
Nichtstaatliche Organisationen und Medien gehen jedoch von mehr als 200 Todesopfern rechtsradikaler Gewalt aus. Zu den Angriffen mit Todesfolge kommen noch unzählige rassistische Angriffe und Mordversuche. Man braucht sich nur an die über 1000 Anschläge auf Flüchtlingsheime im Jahr 2015 erinnern. Ganz zu schweigen von den geplanten Verbrechen, die uns in Zukunft erwarten.
Sowohl in der Polizei als auch in der Bundeswehr sind heute rechte Strukturen vorhanden. Die im Februar rechtzeitig aufgeflogene rechte Terrorzelle in Minden war eine weitere Warnung dafür.
Es ist krank, dass faschistische Organisationen ihr Unwesen treiben dürfen, obwohl es klar ist, dass sie die geistigen Brandstifter von Fällen wie Hanau sind. Aus diesem Grund wiederholen wir auch immer wieder: Faschismus hat nichts mit Demokratie zu tun! Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen! Deshalb werden wir auch immer und überall auf den Straßen sein, wo diese Hetzer für Mord und Totschlag an fortschrittlichen Menschen und Menschen mit Migrationshintergrund propagieren!«