Freitag 14.02.20, 12:24 Uhr

Proteste gegen das Militärmanöver „Defender“ 1


Die Soziale Liste unterstützt Proteste der Friedensbewegung gegen das Militärmanöver „Defender“ und weist daraufhin, dass sie  in der Ratssitzung am 30. Januar eine Anfrage gestellt hat, um die Beteiligung der Stadt Bochum an Planungen und Infrastrukturmaßnahmen im Rahmen von „Defender“ zu erfragen: »Im April und Mai 2020 will die NATO in den baltischen Ländern, in Polen und Georgien eine der größten Kriegsübungen ihrer Landstreitkräfte seit dem Ende des Kalten Krieges durchführen. Die Vorbereitungen auf das Manöver laufen zurzeit. Deutschland ist die zentrale logistische Drehscheibe für den Transport von 33.000 Stück Kriegsmaterial auf Schiene und Autobahnen gen Osten. Zahlreiche Regionen werden davon betroffen sein.

Auch NRW ist als Logistik-Drehscheibe betroffen. Auf eine Anfrage des MdB Alexander Neu (Linke) antwortete die Bundesregierung, dass auch die Binnenhäfen Krefeld und Duisburg als Umschlagplätze für die beim Manöver eingesetzten Kriegsgeräte dienen werden. Auf dem Landweg sollen dann die Waffen und Ausrüstungsgegenstände nach Osten transportiert werden. Auch das Kasernengelände in Augustdorf (OWL) wird hierfür genutzt.

Vor diesem Hintergrund stellte die Soziale Liste sieben Fragen:

  1. Ist die Stadt Bochum in Planungen für das Manöver einbezogen?
  2. Wenn, ja, mit welchen Aktivitäten?
  3. Gibt es Absprachen oder Planungen mit militärischen Stellen?
  4. Gibt es Absprachen oder Planungen mit Feuerwehr, Rettungsdienste, THW und Polizei bezüglich des Manövers?
  5. Wird das Bochumer Stadtgebiet von Manöveraktivitäten, z. B. Transporten, tangiert?
  6. Gibt es seitens der Stadt Verantwortliche im Zusammenhang mit Manöveraktivitäten?
  7. Ist das öffentliche Leben in irgendeiner Weise durch das Manöver beeinträchtigt?«

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Ein Gedanke zu “Proteste gegen das Militärmanöver „Defender“

  • Wolfgang vom Ubu

    Ich unterstütze nicht nur Sevim Dagdelens Forderung vom Sonntag 05.01.20 hier auf bo-alternativ , US-Militärbasen in Deutschland zu schließen sondern möchte auch , dass Deutschland sich von der NATO verabschiedet.. Einige der Mitglieder führen immer wieder verbrecherische Kriege . Wir Deutsche haben uns in einer solchen Verbrecherorganisation längst ebenfalls wieder schuldig gemacht . Dabei haben wir noch verdammt viel alten Dreck am Stecken. Wir dürfen uns von herrschender Justiz nicht erzählen lassen, was verbrecherisch ist und was nicht. Leute wie Assange sind die wahren Helden, Widerstand gegen Militaristen war und ist heldenhaft, ob als Verweigerer oder Deserteure , Saboteure oder Attentäter wie Georg Elser.