Ab Donnerstag, den 19.07. zeigt das endstation.kino den Spielfilm Candelaria – Ein kubanischer Sommer. Havanna im Jahre 1994. Der Inselstaat leidet unter einer Verschärfung des Wirtschaftsembargos durch die USA, und unter dem Zusammenbruch der Sowjetunion, die Kuba wirtschaftlich unterstützt haben. Die Politische Situation spitzt sich zu und Kuba hungert. Das Leben von Candelaria (75) und VÃctor Hugo (76) jedoch bleibt davon scheinbar unberührt. Ein Tag ist wie der andere, die Monotonie des entbehrungsreichen Alltags hat beide fest im Griff. Mit dem Alltagstrott ist jedoch Schluss, als Candelaria im Hotel, in dem sie arbeitet, eine in der Schmutzwäsche versteckte Videokamera findet. mehr…
Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) gibt SchülerInnen den Tipp, sich dabei auch über ihre Rechte zu informieren. „Wer zwischen 15 und 17 ist, der darf maximal acht Stunden am Tag und 40 Stunden in der Woche arbeiten. Jugendliche, die länger als sechs Stunden täglich im Restaurant oder an der Bäckertheke jobben, haben außerdem Anspruch auf eine Stunde Pause“, sagt Adnan Kandemir von der NGG Ruhrgebiet. Allein 550 Gastro-Betriebe gibt es in Bochum – ein großer Teil von ihnen suche noch Saisonkräfte, schätzt Kandemir. mehr…
Die Initiative »Stadt für Alle« kommentiert die Weigerung der Stadt Bochum, die VBW auf gemeinwohlorientierte Ziele zu verpflichten: »Die Stadt Bochum ist mit fast 80 % die größte Anteilseignerin der Wohnungsbaugesellschaft VBW. Was läge näher, als dieses mehrheitlich kommunale Unternehmen als wohnungspolitischen Akteur auf gemeinwohlorientierte Ziele zu verpflichten: Wohnungsangebote für untere und mittlere Einkommensgruppen und eine stabilisierende statt eskalierende Mietenpolitik. Mit der Änderung des Gesellschaftervertrages, die der Rat der Stadt Bochum nun mehrheitlich beschlossen hat, wird die VBW stattdessen auf Rendite verpflichtet. Die VBW agiert wie ein ganz normales gewinnorientiertes Unternehmen, das mit Wohnraum als Ware handelt – und das soll so bleiben. Einmal mehr wird an dieser Stelle deutlich, dass sich die Stadt Bochum nicht als Gemeinwesen verstehen will, sondern als „Konzern“. Was für ein absurder Alptraum, in dem die Bürger*innen der Stadt nur noch als „Kund*innen“ wahrgenommen werden. mehr…
Montag 16.07.18, 18:33 Uhr
Das Ausländeramt und der OB im Umgang mit Rechtstaatsprinzipien
Der Entwurf für ein neues Polizeigesetz in NRW hat deutlich gemacht, dass führende PolitikerInnen bestimmte Rechtsstaatsprinzipien (z. B. das Prinzip der Unschuldsvermutung) nicht mehr für selbstverständlich halten. Der Präsident des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen Bernhard Fessler hat den zeitlichen „Ablauf der gerichtlichen Verfahren um die Abschiebung eines als Gefährder eingestuften Tunesiers“ veröffentlicht. Hieraus geht hervor, dass es sich bei der Abschiebung von Sami A. offensichtlich um eine Entführung und Verschleppung gehandelt hat, bei der die Bochumer Ausländerbehörde und wohl auch die Stadtspitze sehr wahrscheinlich beteiligt war. Amtsrichter a. D. Ralf Feldmann schreibt in einem Brief an den Oberbürgermeister: »Der Presse entnehme ich, dass die Stadt Bochum gemeinsam mit Flüchtlingsminister Stamp Rechtsmittel einlegen will gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen, dass Sami A. wieder nach Deutschland zurückzuführen sei. Die Hauptverantwortung für die Abschiebung wird im öffentlichen Streit zur Zeit Bundesinnenminister Seehofer und dem Bamf und dem beharrlich schweigenden Flüchtlingsminister unseres Landes zugemessen. Durch die angekündigte Kampfgenossenschaft der Stadt Bochum mit dem Flüchtlingsminister, eine gerichtlich angeordnete Rückführung des Betroffenen zu verhindern, rückt eine Beteiligung der Stadt am Geschehen ins Licht der Öffentlichkeit. Sie wirft folgende Fragen auf: mehr…
Die Soziale Liste schreibt: »Eine zukunftsorientierte Verkehrs- und Strukturpolitik in Bochum erfordert ein radikales Umdenken und eine Abkehr vom Konzept einer autogerechten Innenstadt. Sowohl aus verkehrstechnischen als auch aus wirtschaftlichen, ökologischen und sozialen Erwägungen brauchen wir eine sofortige konsequente Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs. Notwendig sind Investitionen in die technische und personelle Ausstattung, Taktverdichtungen und die deutliche Senkung der Tarife der BOGESTRA und des VRR. Für den Innenstadtbereich (Innerhalb des Autobahnrings) sollte aus Sicht der Sozialen Liste ein Gratis-Nahverkehr eingerichtet werden. Diese Maßnahme, in einigen Städten bereits entwickelt, soll die Innenstadt vom Autoverkehr entlasten und ein Beitrag zum Umweltschutz sein. mehr…
Der Arbeitskreis Umweltschutz (AkU) lädt ein: »Tiere aus einem Tümpel keschern und mit einer Becherlupe betrachten können Kinder ab sechs Jahren bei einer Spürnasenpassaktion des AkU. Das Leben im und am Tümpel, zu Land, im Wasser und in der Luft wird gründlich erforscht. Beine der gefangenen Tiere werden gezählt, versucht ihren Namen zu bestimmen und Interessantes über ihre Lebensweise zu ergründen. Wie atmen Fische? Wie überstehen die Tiere den Winter, wenn der Teich zufriert? Die Reise eines Wassertropfens wird erkundet und viele neugierige Fragen der Kleinen beantwortet. Der zu erforschende Tümpel befindet sich in Stiepel an der Blankensteiner Straße 363 (Nähe Kosterbrücke). Die jungen Forscher müssen sich mit einem Elternteil beim AkU, Tel.: 66444 oder unter info@aku-bochum.de anmelden. Die Erforschung der Lebewesen findet am 21.07.2018 von 15.00 bis ca. 16.30 Uhr statt.«
Der Landesintegrationsrat NRW und der Flüchtlingsrat NRW rufen zu einer Kundgebung am Dienstag, 17. 7. um 9.30 Uhr vor dem MKFFI, Haroldstraße 5, Düsseldorf auf mit der Forderung „Stoppt Seehofers Überbietungswettbewerb der Abschottung – Für Mitmenschlichkeit, Solidarität und Menschenrechte – gegen Rassismus“: »Am kommenden Dienstag, den 17.07.2018 kommt Bundesinnenminister Seehofer zu einem Spitzengespräch mit der NRW-Landesregierung. Seehofer ist in den vergangenen Wochen im „Asylstreit“, seinem auf Abschottung setzenden „Masterplan Migration“ und verbalen Ausfällen über die Grenzen des Erträglichen weit hinausgegangen. Mit seinen Forderungen von immer neuen Verschärfungen des Umgangs mit Asylsuchenden und Zugewanderten trägt Minister Seehofer seit Monaten zu einer Vergiftung des gesellschaftlichen Klimas bei: mehr…
Samstag 14.07.18, 19:18 Uhr
Diskussion im Rat über das kommunale Wohnungsunternehmen VBW
Der Rat der Stadt Bochum hat auf seiner Sitzung am vergangenen Donnerstag über die Änderung des Gesellschaftervertrags des mehrheitlich kommunalen Wohnungsunternehmen VBW beraten. Die Linksfraktion hatte in dem Zusammenhang einen Antrag eingebracht, der darauf zielte, das Unternehmen gemeinnützig zu orientieren. Siehe Bericht der Linksfraktion. Auch die lokale WAZ berichtete darüber: »Antrag der Linken auf Umwandlung in gemeinnützige Gesellschaft wird abgeschmettert.« »SPD-Fraktions-Chef Peter Reinirkens attestierte wie Roland Mitschke (CDU) dem Unternehmen, 100 ]ahre lang gute Arbeit geleistet zu haben. Für FDP und Stadtgestalter schmähte Fraktionsvorsitzender Felix Haltt in Richtung Linke: „Sie wollen aus der VBW einen VEB [Anm. d. Red.: Volkseigener Betrieb) machen.“ Auch Karl-Heinz Sekowsky (UWG/ Freie Bürger) stieß in dieses Horn.« Aichard Hoffmann, Verantwortlicher für die Öffentlichkeitsarbeit des Bochumer Mietervereins, hat hierzu einen Leserbrief an die WAZ und eine Kopie an bo-alternativ.de geschickt: mehr…
Die Linksfraktion hat ihren neuen Newsletter veröffentlicht und schreibt: „’Packt die Mottenkiste aus, heute ist Sitzung!‘ – So ungefähr stellen wir uns die Vorbereitung der SPD und der CDU auf die letzte Ratssitzung vor der Sommerpause vor. Anders ist jedenfalls kaum zu erklären, was sich am Donnerstag, den 12. Juli im Ratssitzungssaal ereignete. Inhaltlich ging um unter anderem um Wohnungspolitik, einen neuen wichtigen Posten für die SPD, Sonntagsöffnungen und die Finanzierung des Frauenhauses. Aber die Art und Weise, mit der manche der Themen behandelt wurden, ließen Zuschauer*innen erstaunt zurück. Auch im Umweltausschuss ging es nicht viel besser zu: Wir haben die Befürchtung, dass das Verhalten von Verwaltung und Rot-Grün ein Dieselfahrverbot auf der Herner Straße unumgänglich machen wird. Darüber berichten wir in diesem Newsletter – und auch darüber, was sonst so politisch im vergangenen Monat passiert ist. Die Themen im Einzelnen: mehr…
Trotz widerspenstiger Wetterlage und Klausurenphase war die Protestkundgebung auf dem Campus der Ruhr-Universität Bochum am 10. Juli 2018 ein Erfolg. Von 13 bis 16 Uhr artikulierten Studierende ihren Missmut, unter ihnen hochschulpolitische Gruppierungen, das Bündnis der studentischen Hilfsdkräfte, GewerkschafterInnen und das Autonome Referat für Menschen mit Behinderungen und sämtlichen Beeinträchtigungen sowie das Landes-ASten-Treffen NRW. Das im Zuge der ankündigten Gesetzesnovelle gebildete Protestplenum konnte über 600 Unterschriften sammeln für die landesweite Petition #NotMyHochschulgesetz. Mit Informationsständen klärten verschiedene Fachschaften, hochschulpolitische Listen und Initiativen interessierte Studierende über die geplante Gesetzesänderung und die möglichen Folgen auf. mehr…
Am gestrigen Mittwoch gab es im AntifaCafé im Sozialen Zentrum einen Abend mit Vorträgen, Filmen und Diskussion über die Schaffung einer interaktiven Fritz Bauer Bibliothek für Erinnerung und Menschenrechte. Anlässlich des 115. Geburtstags des bedeutenden Juristen und Widerstandskämpfers Fritz Bauer lud das Bochumer „offene antifaschistische Cafe´“ zu einem interessanten Abend mit der Historikerin Irmtrud Wojak, u.a. Autorin der Fritz-Bauer-Biografie ein. Neben einem Vortrag über das Lebenswerk von Fritz Bauer, in dem sein unermüdlicher Kampf für Menschenrechte und Menschenwürde dargestellt wurde, wurde die im Aufbau befindliche interaktive Fritz Bauer Bibliothek (FBB) der Buxus-Stiftung vorgestellt. mehr…
Der Mieterverein Bochum hat „mit Interesse“ den Änderungsantrag der Linksfraktion zur heutigen Ratssitzung zur Kenntnis genommen. Darin geht es um die Änderung des Gesellschaftsvertrages der Vereinigten Bochumer Wohnstätten (VBW). Diese gehört seit Anfang des Jahres zu fast 80 % der Stadt. Die Linke fordert den Umbau der Gesellschaft zu einem gemeinnützigen Unternehmen. Mietervereins-Geschäftsführer Michael Wenzel: „Die Wohnungsgemeinnützigkeit ist Ende 1989 abgeschafft worden. Aber Unternehmen, die sich diesem Prinzip verpflichtet fühlen, gibt es noch. In Bochum sind das vor allem Genossenschaften, die leider eher klein sind. Die Zahl ihrer Wohnungen bewegt sich im drei- bis niedrigen vierstelligen Bereich. Wenn es in Bochum ein Unternehmen von der Größe der VBW gäbe, dass es sich zum Ziel setzt, vor allen preiswerten Wohnraum zu schaffen und anzubieten, wäre das eindeutig ein Gewinn für diese Stadt.“ mehr…
Am Freitag, den 13. 7. findet ab 18 Uhr in Essen auf dem Willy-Brandt-Platz eine Demonstration statt mit der Forderung: „Stoppt das Ertrinken im Mittelmeer! Seebrücke – schafft sichere Häfen!“ Aus Bochum rufen zu der Demonstration u. a. DIDF, Refugee Strike, Treffpunkt Asyl, WorldBeat Club Tanzen und Helfen e.V. und das Begegnungscafe Lysa auf: »Wir sind entsetzt und wütend darüber, dass die unsägliche und rassistische Abschottungspolitik Europas jeden Tag Menschen auf dem Mittelmeer ertrinken lässt. Die erzwungene Einstellung der Seenotrettung ist der vorläufige Höhepunkt der fortschreitenden und immer unmenschlicher werdenden Politik des schrittweisen Abbaus des Rechts auf Asyl. Wir wollen und dürfen das nicht hinnehmen und müssen unser Entsetzen und unsere Wut darüber öffentlich machen, denn wer in dieser Situation schweigt, macht sich zum Teil dieses menschenverachtenden Systems. Die gelebte Solidarität von uns allen ist die praktische Antwort auf den alten und neuen Rassismus und gegen eine sich einmauernde Gesellschaft und die Politik der Ausgrenzung. Treffpunkt zur gemeinsamen Anreise aus Bochum ist 17:15 im Hauptbahnhof unter der Anzeigetafel.«
Am 19. Juni 2018 ist Ulrich Schneider im Alter von 62 Jahren gestorben. Norbert Hermann erinnert an ihn: Ulrich Schneider ist seit Jahrzehnten in Bochum bekannt als gewerkschaftlicher Streiter für Arme und Erwerbslose. Neben seiner Funktion als Sprecher der IGM-Erwerbslosen und deren Berater war Ulrich federführend beteiligt an der Gründung der Erwerbsloseninitiative „Werkschlag“ in 2003 und der „Unabhängigen Sozialberatung“ zur Einführung von Hartz IV am 1. Januar 2005. In der bundesweiten „Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen“ (KOS) war Ulrich jahrelang als Revisor engagiert. Als „Traditionslinker“ der 68er Generation war Ulrich auch Mitglied im VVN/BDA. mehr…
Montag 09.07.18, 19:14 Uhr
Recht auf Hoffnung, Recht auf Zukunft, Recht auf Rehabilitation
Anlässlich des Internationalen Tags zur Unterstützung von Folterüberlebenden laden die Medizinische Flüchtlingshilfe (MFH) Bochum und die Hochschule für Gesundheit(HSG) am 11. Juli um 16 Uhr im Raum C-1401 in der HSG ein zu einer Informationsveranstaltung über die Versorgung von Folterüberlebenden. Die MFH betreibt in Bochum ein Therapiezentrum für Überlebende von Folter und Krieg. Sie schreibt: »Nach internationalem Recht gehören Folterüberlebende zu der Gruppe der besonders Schutzbedürftigen. Sie werden jedoch in der Regel im Rahmen des deutschen Asylverfahrens nicht als solche identifiziert und somit oftmals nicht angemessen versorgt. Folterüberlebende haben jedoch einen Anspruch auf Rehabilitation. mehr…
