Das Netzwerk „Stadt für alle“ ruft zur Begleitung der öffentlichen Sitzung des Ausschusses des Rates für Strukturentwicklung am Mittwoch, den 27. September auf. Treffpunkt ist um 14:30 Uhr an der Glocke vor dem Rathaus. Auf der Webseite des Netzwerkes heißt es: »Beim Thema Zweckentfremdungssatzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum sind wir auf der Zielgeraden: In dieser Woche wird die Entscheidung fallen! An diesem Mittwoch wird es im Rathaus den großen Showdown geben. Nach Monaten der Diskussionsverweigerung soll nun im zuständigen Ausschuss endlich über den Satzungsentwurf beraten werden. Zu der Sitzung sind auch Vertreter*innen der Wohnungsunternehmen und des Eigentümerverbands Haus & Grund geladen – deswegen rufen wir dazu auf, ebenfalls mit uns gemeinsam an der öffentlichen Sitzung teilzunehmen! Keine 24 Stunden später, am Donnerstag ab 15 Uhr, soll der Bochumer Rat dann endgültig entscheiden. mehr…
Dem Aufruf zu einer Spontandemonstration heute Abend in der Innenstadt, um gegen den Einzug der AfD in den Bundestag ein Zeichen zu setzen, sind heute ca. 180 meistens jüngere Menschen gefolgt. Sie zogen markige Sprüche skandierend vom Bahnhof durch die Innenstadt zum Ratshaus. Die Sprechchöre drückten aus, wie widerlich die AfD im Speziellen angesehen wird, aber auch wie abscheulich Rassismus und Nationalismus allgemein sind. Höhepunkt der Demonstration war eine Rede vor dem Rathaus. LeserInnen, die nicht wissen, dass sie Muggels sind, fehlt allerdings jedes Verständnis für den Beitrag: »Sonorus! Guten Abend. Ich begrüße euch zu unserem ersten Treffen, der DAA, der Direct Action Antifa. Es ist schön, dass so viele unter diesen schlimmen Umständen hier sind. Mein Name ist Donnie Donbottom und ich habe euch heute hergerufen, weil ihr die Wahrheit erfahren müsst. Lord Völkermord ist wiedergekehrt. mehr…
Die Gruppe junger Antifaschist*innen Rhein-Ruhr schreibt: »Aus aktuellem Anlass findet am heutigen Montag, 25.9. um 18.00 Uhr am Bochumer HBF eine Spontandemonstration statt. Gemeinsam werden wir mit euch ein deutliches Zeichen gegen die AfD setzen – kraftvoll und entschlossen. Kein Raum für Sexismus, Rassismus und Antisemitismus! Weitere aktuelle Infos dazu findet ihr im Laufe des Tages auf Twitter: https://twitter.com/gja_rr #noafd #fckafd.«
In Bochum nahmen 24,7 % der Wahlberechtigten nicht an der Bundestagswahl teil. Die CDU sackte unter 25 %. Rot-grün blieb zusammen unter 40 %. Linke, FDP und AfD landeten jeweils zwischen 10 und 11 Prozent.
Die AfD im Landtag und die Fraktion FDP & Stadtgestalter im Bochumer Rat haben sich in Anfragen besorgt erkundigt, wie es mit dem Linksextremismus im Land bzw. in der Stadt Bochum aussieht. Die Landesregierung schreibt in ihrer Antwort: „Sogenannte linksautonome Hochburgen, die vergleichbar sind mit den Szenen in Berlin, Leipzig oder Hamburg, gibt es in Nordrhein-Westfalen nicht.“ Sie zählt dann auf, in welchen Städten in NRW es wie viele Zentren gibt, „die zum maßgeblichen Teil von Gruppierungen des sogenannten autonomen linksextremistischen Spektrums genutzt werden“. In neun NRW-Städten gibt es demnach 12 „bekannte“ Zentren. In Bochum haben die MitarbeiterInnen des Innenministeriums ein einziges solches Zentrum entdeckt. Welches es ist, wird nicht verraten. Die Stadtverwaltung beruhigt in ihrer Antwort die FDP- & Stadtgestalter-Fraktion, die wissen wollte: „Werden alle Bochumer Schülerinnen und Schüler von Projekten gegen Linksextremismus erreicht?“ Die Stadtverwaltung stellt fest: »Aus den unterschiedlichen Handlungsfeldern der Kinder- und Jugendarbeit sind keine Rückmeldungen zu linksextremistischen Gruppierungen oder Ereignissen bekannt, so dass von der Tatsache auszugehen ist, dass linksextremistische Konstrukte und Aktivitäten eine marginale Rolle in der Bochumer Jugendszene spielen.«
Die Theatergruppe „WortSinnWeisen“ präsentiert am Dienstag, den 26. 9. um 20:00 Uhr im Bahnhof Langendreer ihr Programm „Drum, welch Land wohl könnten betreten wir?“ Die Theaterproduktion handelt von Armut, Verfolgung, Flucht und dem Entwurf einer Welt, die für alle Menschen ein Leben ohne Not und in Würde ermöglicht. Mit Texten von Aischylos, Morus, Soyfer, Tucholsky, Zweig u. a. lässt die Theatergruppe unterschiedliche Personen aus unterschiedlichen Zeiten lebendig werden. Die abwechslungsreichen und vielfältigen Spielszenen zeigen, wie hoch aktuell diese „alten“ Werke heute sind. Mit Theater, Musik und Gesang erkundet die Gruppe, ob der Mensch dem Menschen hilft und wie eine für alle Menschen gerechte Welt sein könnte. mehr…
Am Montag, den 25.09. zeigt das endstation.kino im Rahmen des endstation.clubs ein Kurzfilmprogramm. Der Filmclub richtet sich an filmbegeisterte Menschen zwischen 16 und 26 Jahren mit und ohne Fluchterfahrung. Am Montag sind zwei Dortmunder Filmemacher zu Gast, Philip Hallay und Irfan Akcadag (beide wurden auch schon bei blicke.filmfestival des ruhrgebiets ausgezeichnet). Sie zeigen ihre Filme Wo das Gras am höchsten wächst(D 2016, 51 Minuten) und Staub und Rauch und stellen sich danach der Diskussion. Außerdem wird das Musikvideo Walls vom Dortmunder Filmkollektiv I am here gezeigt. Bei Bedarf wird das Gespräch auf Arabisch, Englisch oder Französisch übersetzt, die Veranstaltung ist kostenlos.
Bei der Postbank – einer hundertprozentigen Tochter der Deutschen Bank – findet zur Zeit eine Tarifauseinandersetzung statt. Drei Tage vor der dritten Verhandlungsrunde für die rund 18.000 Beschäftigten des Postbank-Konzerns setzt die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) heute die Warnstreiks in mehreren Postbank-Filialen fort. Betroffen ist u. a. auch die Filiale in Wattenscheid. Die Gewerkschaft geht davon aus, dass die bestreikten Bankfilialen ganztägig geschlossen bleiben. Die bisherigen zwei Verhandlungsrunden endeten jeweils ohne Angebote der Arbeitgeberseite. ver.di fordert eine Verlängerung des Kündigungsschutzes bis Ende 2022, die Erhöhung der Gehälter um fünf Prozent bei einer Laufzeit von 12 Monaten, eine deutliche Anhebung der Ausbildungsvergütungen sowie weitere unternehmensspezifische Forderungen. Die Gewerkschaft will außerdem über einen Zukunftstarifvertrag sprechen, der auch Regelungen zur Digitalisierung beinhalten soll.
Das Bochumer Netzwerk ‚Stadt für Alle’ kritisiert den Umgang mit dem Thema Zweckentfremdungssatzung in den Ausschüssen des Stadtrates. In der Ratssitzung am 30. August hatten SPD, CDU und AfD gemeinsam eine Entscheidung über die Initiative zum Schutz und Erhalt von Wohnraum verhindert. Die SPD begründete ihr Verhalten in einer Erklärung wie folgt: „Zu einer ordentlichen Abwägung gehört, dass die Fachausschüsse sich damit beschäftigen.“ Doch während die Bezirksvertretungen nacheinander alle ein Votum abgaben (viermal Zustimmung, einmal Ablehnung, ein Patt), wird in den Fachausschüssen aktuell gar nicht beraten. mehr…
Die Humanitäre Cuba Hilfe ruft angesichts der katastrophalen Hurrikanschäden auf Kuba zu Spenden auf und schreibt: »Die verheerenden Folgen des Super-Hurrikans IRMA auf mehreren Inseln der Karibik sind ein schwerer Schlag für die betroffenen Menschen. Die Bilder und Berichte über die Schäden und Verwüstungen sind schockierend. Der Hurrikan hat trotz der aufwändigen Schutzvorkehrungen gerade auch im Osten und der gesamten Nordküste Kubas immense Schäden angerichtet, die regionale Infrastruktur beschädigt und einige Wohnbezirke zerstört. Das Eindringen des Meeres und über fünf Meter hohe Wellen verursachten schwere Schäden an den Ufern der gesamten Küstenregion.“ Näheres. mehr…
Die Bochumer DKP schreibt: »ThyssenKrupp rechnet mit Einsparungen von 400 bis 600 Millionen Euro, sollte die Fusion zustande kommen. Die Hälfte davon durch den Abbau von Arbeitsplätzen, oder im Konzernsprech: durch „Synergien in Verwaltung, Vertrieb, Logistik und Forschung“. Langfristig soll ThyssenKrupp Tata noch mehr Geld sparen, indem ab 2020 „unrentable Anlagen überprüft“ werden. Auch das bedeutet Massenentlassungen. Mehr als 7.000 der insgesamt 37.000 Arbeitsplätze stehen zu Beginn auf dem Spiel. Das wäre nur der Anfang. mehr…
Die Initiative Recht auf Stadt – Ruhr hat auf ihrem Blog »Realize Ruhrgebiet«, einen Beitrag zur „Gentrifizierungsdebatte“ veröffentlicht, die an dieser Stelle geführt wurde. Die Einleitung des Artikels: „In der ersten Jahreshälfte 2017 provozierte ein Kommentar auf der Website bo-alternativ.de eine Debatte über die Frage, ob in Bochum Gentrifizierungsprozesse stattfinden. Der Kommentator warf der bescheidenen Alternativkultur, die in den letzten Jahren an der Herner Straße entstanden ist, vor, Lokale wie die »Trinkhalle«, der »Kugelpudel« oder der »Café Eden e.V.«, würden durch Aufwertungen Mietsteigerungen und Verdrängungen im »Kortländer-Kiez« auslösen.“ Weiter zum ganzen Artikel.
Die Redaktionsleiterin des Bochumer Stadtspiegel Andrea Schröder schreibt auf ihrer facebook-Seite: »Ich befinde mich aktuell im Krankenstand und bin gerade entsetzt über die Zeitung, für die ich als Redaktionsleiterin Verantwortung trage. Auf der Titelseite springt mich die entsetzliche AFD-Werbung an – und nein, das geht gar nicht!! Ich habe mich mit meinem Profilbild bereits deutlich positioniert und tue das hiermit auch noch einmal hochoffiziell und persönlich: Diese Partei ist definitiv keine Alternative für Deutschland! Ja, der Stadtspiegel ist eine Zeitung, die ihren Umsatz allein aus dem Beilagen- und Anzeigengeschäft generiert, aber Entschuldigung: nicht um jeden Preis! Es gibt Grenzen, die haben wir aus meiner Sicht heute definitiv überschritten und ich distanziere mich in aller Deutlichkeit davon!« Eine ihrer KollegInnen schreibt: »Ich bin meinem Arbeitgeber gegenüber zur Loyalität verpflichtet – heute aber schäme ich mich für ihn!« Eine andere hat eine Anti-AFD Bild veröffentlicht.
Am heutigen Donnerstag stellt die Bochumer Sozialdezernentin Britta Anger im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Rates neue Zahlen zur Situation der Geflüchteten in Bochum vor. Außerdem gibt es in den Ausschussunterlagen einige weitere flüchtlingspolitisch interessante Infos. Die Linksfraktion im Rat hat eine Auswertung der Unterlagen zusammengestellt, die für die flüchtlingspolitische Debatte besonders interessant erscheinen: mehr…
Am Samstag, den 23. 9. wird es um 19.00 Uhr im Sozialen Zentrum beim queer-anarchistischen Kennlerntresen ein Vortrag zu anarchistischer Demokratiekritik geben. In der Einladung heißt es: »In Deutschland stehen mal wieder Wahlen an. Parteien verbreiten ihr lügenvollen Versprechen. Worin besteht der Unterschied zwischen Anarchie und Demokratie? Der Fehler des politischen Systems sind mehr als deutlich. Aber liegt das Problem in zu viel oder zu wenig Demokratie? mehr…
Um Jugendliche zur Wahl zu motivieren, haben Aktive der DGB-Jugend eine Plakatwand im Bochumer Hauptbahnhof gestaltet. Mehrere Tage haben sie ausgeschnitten, gestrichen, geklebt und gesprayt.Die Aussage des Plakates mit drei kämpferischen Fäusten: Wenn Du unzufrieden bist, dann werde aktiv! Die DGB-Jugend NRW fordert gerade junge Menschen auf, am 24. September wählen zu gehen. Bei der Abstimmung über den Brexit und der US-Präsidentenwahl haben Ältere den Ausgang bestimmt. Doch die Jüngeren müssen mit den Folgen leben. Deshalb wählen gehen!
Die Soziale Liste unterstützt die Proteste der Beschäftigten der ThyssenKrupp-Werke, die am Freitag 22. September in Bochum (10.00 Uhr Alleestr./Colosseum) stattfinden werden und schreibt: Die Proteste richten sich auch gegen die geplante Fusion mit dem indischen Stahlkonzern Tata. Solidarität ist das Gebot der Stunde. Stahl und Ruhrgebiet gehören zusammen. Die Standtorte und Arbeitsplätze müssen erhalten werden. Der ThyssenKrupp-Konzern ist in erster Linie durch die Fehleinschätzungen und falschen Entscheidungen des Aufsichtsrates und des Vorstandes (Bau neuer Stahlwerke in den USA und Brasilien) in Probleme geraten. Die Fehler der Geschäftsleitung dürfen nicht auf die Beschäftigten abgewälzt werden. mehr…
Die Linksfraktion im Bochumer Rat sieht dringenden Nachbesserungsbedarf beim Entwurf für das Handlungskonzept Wohnen, den Stadtbaurat Markus Bradtke heute vorgestellt hat. „In der vorliegenden Form wird das Konzept die strukturellen Probleme in der Bochumer Wohnungspolitik nicht lösen können“, sagt Horst Hohmeier, Ratsmitglied der Bochumer Linken. „Der Entwurf setzt weiter auf die großflächige Privatisierung von Bauland statt auf kommunalen Wohnungsbau. Fördergelder werden so weiterhin hauptsächlich private Profite finanzieren, und nicht dauerhaft günstigen Wohnraum schaffen.“ mehr…
Stadtbaurat Markus Bradtke hat heute in einem Pressegespräch das Handlungskonzept Wohnen der Stadt Bochum vorgestellt. Dabei hat er erklärt, dass Bochum kein Leerstandsproblem habe und eine Zweckentfremdungssatzung kein Instrument sei, das Bochum brauche. In dem Konzept stehe nichts zu den Geflüchteten, weil sie keine relevante Zielgruppe seien, sondern in Bereichen wie Familien, Ältere usw subsumiert seien. Eine Wohnungsstrategie sei schließlich keine Integrationsstrategie. Ein kommunaler Wohnungsbau zur Lösung der Wohnungsprobleme sei keine Option für Bochum. Die Verwaltung sei damit überfordert und eine kommunale Wohnungsbaugesellschaft würde sich nicht anders verhalten als andere Unternehmen.
Die Bezirksvertretung Südwest hat sich heute mit 12 : 4 gegen eine Zweckentfremdungssatzung ausgesprochen. Damit wird insgesamt deutlich, dass die SPD keinen Beratungsbedarf zur Zweckentfremdungssatzung hatte, sondern die Entscheidung darüber nur auf einen Termin nach der Bundestagswahl verschoben hat. mehr…
Ab Donnerstag, den 21.09. zeigt das endstation.kino in Kooperation mit der GEW-Bochum den Dokumentarfilm Schule, Schule – die Zeit nach Berg Fidel. Am Sonntag, den 24.09. sind Regisseurin Hella Wenders sowie Dietmar Fischer (GEW-Bochum) zu einem Filmgespräch zu Gast. Der Dokumentarfilm zeigt ein Schuljahr im Leben von vier Teenagern, die sich nach ihrer gemeinsamen Zeit auf der inklusiven Grundschule „Berg Fidel“ trennen mussten, um auf unterschiedlichen Schulen weiter zu lernen. Es geht um das Erreichen von Noten und Abschlüssen und die Suche nach Anerkennung, aber auch um die persönlichen Wünsche und Sorgen der Protagonisten, die mitten in der Pubertät stehen. Fortsetzung der Inklusions-Doku Berg Fidel – Eine Schule für alle.
Im Oktober startet der Bahnhof Langendreer zum zweiten Mal das politische Projekt „Globale Solidarität – vor Ort“, das einen Ort für jüngere Menschen (im Studium, in der Ausbildung) schaffen will sich auszutauschen und einzubringen in Fragen globaler Gerechtigkeit und Solidarität. Das einjährige Projekt richtet den Fokus auf das Thema „Clean Clothing“ und beinhaltet: mehr…
Beschäftigte des Bergmannsheils in Bochum werden am Dienstag (19. September 2017) im Rahmen des bundesweiten »Aktionstags Pause« von ver.di auf die Überlastung und mangelhafte Personalausstattung in den Krankenhäusern aufmerksam machen. »Wir rufen die Beschäftigten dazu auf, sich an diesem Tag ihre gesetzlich zustehenden Pausen zu nehmen. Sie müssen sich von ihrer belastenden Arbeit erholen und machen zu-gleich deutlich: Die Gesetze zum Arbeits- und Gesundheits-schutz gelten auch in Krankenhäusern«, erklärte Agnes Westerheide von der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di). Im Klinikalltag seien ungestörte Pausen aufgrund fehlender Stellen und steigender Patientenzahlen oft nicht möglich. Dabei stehe auch hier jedem Beschäftigten laut Arbeitszeitgesetz (§4) ab einer Arbeitszeit von sechs Stunden eine Ruhepause von 30 Minuten zu, bei einer Arbeitszeit von mehr als neun Stunden eine Pause von 45 Minuten. mehr…
Das Netzwerk »Stadt für Alle« lädt für Montag, den 18. September um 19:30 Uhr zu einem Treffen beim Mieterverein Bochum, Brückstraße 58 ein. Nachdem die Verabschiedung einer Zweckentfremdungssatzung im Bochumer Rat Ende August ohne Debatte verschoben wurde, sollen weitere Aktivitäten geplant werden, um insbesondere die SPD-Ratsmitglieder von der Notwendigkeit dieses wohnungspolitischen Instruments zu überzeugen . Die obige Abbildung gibt es als PDF-Datei und eignet sich z. B. als Plakat, das überall in der Stadt aufgehängt werden kann.
1.662 Kinder und Jugendliche haben an den U 18-Wahlen des Bochumer Jugendringes teilgenommen. Das Ergebnis: CDU 22,8 %, SPD 30,9 %, Grüne 13,6 %, Die Linke 7,1 %, FDP 3,2 %, AfD 7,4 %, Piraten 3,1%, Sonstige 8,1 %, ungültig 3,8 %. Der Kommentar des Jugendringes: »Der Vorstand des Kinder- und Jugendrings ist über die gute Beteiligung an den U 18-Wahlen in Bochum sehr erfreut. Die Jugendlichen haben sich mit den Programmen der Parteien auseinandergesetzt und sehr genau überlegt, wem sie ihre Stimme geben. Die allermeisten haben demokratische Parteien gewählt. Ein Teil der Jugendlichen fühlt sich jedoch nicht mehr von den Parteien angesprochen und hat ungültig gewählt. Große Sorge bereiten die Jugendlichen, die rechtspopulistische und rechtsextreme Parteien gewählt haben. Neben der AfD ist auch die NPD in geringen Anteilen bei den U 18-Wahlen gewählt worden. Das Engagement für die Menschenrechte, für Vielfalt und für Toleranz bleibt eine besondere Herausforderung für die Kinder- und Jugendarbeit in Bochum.«
Vizekanzler Sigmar Gabriel, der von 2009 – 2017 Vorsitzender der SPD war, kommt am Montag, den 18. 9. zu einem Wahlkampfauftritt nach Bochum. Die SPD-Veranstaltung beginnt um 15 Uhr auf der Bühne am Konrad-Adenauer-Platz.
Mit einem gemeinsamen Infostand will das Bündnis „Rente zum Leben“ Rentenlügen in Zeiten des Wahlkampfes thematisieren und sich unters Wahlvolk mischen. Es werden Flugblätter („Wer Rentner quält –wird nicht gewählt“) verteilt und Unterschriften unter die Forderungen nach einer Rente, die den Lebensstandard im Alter sichert und Altersarmut verhindert gesammelt.Der Infostand findet am Samstag 16. September, Kortumstr. 58 (gegenüber der Fa. Nordsee) in der Zeit von 11.00 bis 14.00 Uhr statt. Beteiligt sind die Organisationen GOG, KLARtext e.V. und Soziale Liste Bochum. In ihrem Flugblatt heißt es: „Alle Regierungsparteien haben seit 1990 das Rentensystem bewusst untergraben.“ Von diesen Parteien haben wir nicht zu erwarten stellt das Bündnis fest und fordert dazu auf, für das Thema Renten vor und nach der Wahl aktiv zu werden. Denn „Wer Rentner quält wird nicht gewählt.“
Die Kinder- und Jugendfreizeithäuser, die Jugendverbände und der Kinder- und Jugendring präsentieren am Samstag, 23. September 2017 von 12.00 bis 16.30 Uhr auf dem Husemannplatz das „11. youth open / Weltkindertag“, um die Angebote und Möglichkeiten der Kinder- und Jugendarbeit in Bochum vorzustellen. Auf der Bühne und bei verschiedenen Aktionen wirken über 30 Kinder- und Jugendgruppen mit und sind live mit ihren Angeboten zu sehen und zu hören. Es werden verschiedene Hip-Hop-Gruppen, Tänze, akustische Live-Musik, Karate und Zirkusvorführungen präsentiert. Die verschiedenen Beiträge sind bei den Angeboten in den Jugendfreizeithäusern und in den Gruppenstunden der Jugendverbände und der Jugendinitiativen erarbeitet und einstudiert worden. mehr…
Am Donnerstag, dem 21.9. um 19:30 Uhr laden die Naturfreunde Langendreer in ihrem Zentrum, Alte Bahnhofstr. 175 zu einem Vortrag von Wiebke Jünger ein. Ihr Thema: “Stadtgrün statt grau – Gemeinschaftsgärten in Essen“. In der Einladung heißt es: »Das Gärtnern in der Stadt wird immer beliebter. Auf öffentlichen Flächen, Brachflächen und ehemaligen Spielplätzen sprießen Zwiebeln, Tomaten und Kürbis. Jeder Winkel birgt Möglichkeiten, wenn man sie zu nutzen weiß. Dabei kommt dem Selbermachen und Selberbauen eine immer größere Rolle zu. Auch die Naturfreunde-Langendreer haben eine Urban Gardening Gruppe mitinitiiert, die seit dem Frühjahr als Starterprojekt den Carl-von-Ossietzky- Platz beackert und verschönt. mehr…
Der erste Schritt ist getan: Seit vorgestern stehen die Parkverbotsschilder für den ParkingDay 2017 am morgigen Freitag an der Hattinger Straße im Ehrenfeld. Das ist ein gutes Zeichen, denn beim letzten Mal war das Schilderaufstellen dem Straßenverkehrsamt trotz mehrwöchigem Vorlaufs einfach nicht gelungen. Warum, konnte nie geklärt werden. Aber an diesem Freitag, den 15.09.2017 zwischen 15 und 20 Uhr sind dort die Parkstreifen definitiv nicht für Autos, sondern für das pralle Leben reserviert. Wo sonst Kraftfahrzeuge stehen, stehen dann Grillen und Chillen, Spiele und Sprachen, Slow-Bike-Racing, Schaumkusswurfmaschine, Räderreparieren, Live-Musik und vieles mehr auf dem Programm. Mit besonderer Spannung erwarten wir die Präsentation des „eelo“, das ist das neue Cargo- und Familien-eBike – erfunden und gebaut von der Hochschule Bochum.
