Archiv für das Jahr: 2017
Unterfinanzierung des Radverkehrs
„Die Stadt Bochum muss dringend mehr Geld in den Radverkehr investieren, wenn sie ihre selbst gesteckten Ziele erreichen will“, darauf weist Sabine Lehmann, Mitglied der Linksfraktion im Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität hin. Am Dienstag, den 12. September beginnt der Ausschuss mit der Beratung des Doppelhaushalts 2018/19. „Gerade einmal 395.000 Euro sind im aktuellen Haushaltsentwurf für den Erhalt und Ausbau der Fahrrad-Infrastruktur im kommenden Jahr vorgesehen. Das ist kaum mehr als ein Euro pro Einwohnerin bzw. Einwohner“, kritisiert Sabine Lehmann. „Dabei hat selbst das Bundesverkehrsministerium in seinem Nationalen Radverkehrsplan festgestellt: Der Finanzierungsbedarf liegt in den Kommunen bei acht bis 18 Euro pro Einwohner/in und Jahr. Bei so wenig städtischen Eigenmitteln wird es nicht möglich sein, genug Fördermittel einzuwerben, um die Lücke zu schließen.“ mehr…
Streit um Freibadstandort
Die Grüne Ratsfraktion beklagt sich in einer Pressemitteilung, dass ihr Koalitionspartner SPD sie zusammen mit Hilfe der CDU übergangen hat: »Stadtdirektor Townsend hatte die Fraktionen im Rahmen der sehr kurzfristig anberaumten Ältestenratssitzung am 27. Juli 2017 darüber in Kenntnis gesetzt, dass der Bau eines neuen Bades in der Wattenscheider Südfeldmark mit möglicherweise rund 15 Mio. € Fördergeldern bezuschusst werden kann und ausdrücklich empfohlen, einen Förderantrag zu stellen, um sich alle Optionen offen zu halten. Manfred Preuß, Fraktionsvorsitzender der Grünen, erklärt dazu: mehr…
Sofortige Reisewarnung für die Türkei
„Nach der erneuten Festnahme eines deutschen Ehepaares in der Türkei muss das Auswärtige Amt jetzt sofort eine Reisewarnung für das Land aussprechen. Nur so können Türkei-Reisen kostenlos storniert werden. Die Bundesregierung darf hier nicht länger lavieren und muss ihrer Verantwortung für die Sicherheit der deutschen Bürgerinnen und Bürger endlich gerecht werden“, erklärt die Bochumer Bundestagsabgeordnete der Linken Sevim Dagdelen, Sie fährt fort: mehr…
Gedenktag für die Opfer des Faschismus
Redebeiträge vom Samstag
Treffpunkt Asyl hat die vorliegenden Redebeiträge von der Demo gegen Abschottung und Rechtsruck vom Samstag veröffentlicht:


Redebeitrag Treffpunkt Asyl und Redebeitrag Resqship


Redebeitrag Stadt für alle und Redebeitrag NRW gegen Abschiebung
Hilfe bei Beratungsbedarf
Das Netzwerk »Stadt für Alle« schreibt : »In der Ratssitzung am 31.08.2017 lag eine Verwaltungsvorlage für eine Zweckentfremdungssatzung zur Entscheidung vor. Obwohl eine solche Satzung als ein übliches – in Dortmund, Münster, Köln und Bonn auch bereits genutztes – Mittel der wohnungspolitischen Gestaltung seit Monaten diskutiert wird und das Netzwerk »Stadt für Alle« bereits vor Wochen einen Entwurf einer Satzung erstellt und den Fraktionen zugeleitet hat – sich also alle Ratsmitglieder auf die Entscheidung ausreichend hätten vorbereiten können – meldeten SPD, CDU und AfD in der Ratssitzung erheblichen Beratungsbedarf an. Vor einer Aussprache und Entscheidung im Rat soll die Satzung nun in den zuständigen Ausschüssen und in den Bezirksvertretungen eingehend beraten werden. mehr…
Petition: Romy Schmidt soll Leiterin
des Prinzregenttheaters bleiben
Eine Petition an das Kulturbüro der Stadt und den Vorstand des PRT fordert auf der Plattform „Change“, dass Romy Schmidt Leiterin des Prinzregenttheaters bleiben soll: »Mit großer Enttäuschung haben wir als Bochumer Kulturinteressierte die Nachricht von der Nichtverlängerung des Vertrages von Romy Schmidt als Leiterin des Prinzregentheaters zur Kenntnis genommen. Romy Schmidt und ihr Team haben mit ihrer emotionalen und modernen Art des Theatermachens die kulturelle Vielfalt in unserer Stadt erweitert, neue Publikumsschichten für das Prinzregenttheater erschlossen und durch breit gefächerte Kooperationen überaus positiv in die Stadtgeselschaft hineingewirkt. Wir möchten .hiermit den Trägerverein des Prinzregenttheaters sowie die Kulturverantwortlichen der Stadt Bochum dazu auffordern, alles dafür zu tun, dass Romy Schmidt und ihr Team auch über das Jahr 2018 hinaus die Theater- und Kulturlandschaft unserer Stadt bereichern können.« Zur Petition.
Demo gegen Abschottung und Rechtsruck
Die Initiative Treffpunkt Asyl hat Fotos von der heutigen Demonstration „Solidarität gegen Abschottung – Menschlichkeit gegen Rechtsruck“ veröffentlicht und schreibt: „Das war großartig, ihr wart großartig! Wir sagen ganz herzlich Danke an alle, die mit uns gemeinsam am 9. September in Bochum für Solidarität und Menschlichkeit sowie gegen Abschottung und Rechtsruck auf der Straße waren!“ Zu den Fotos.

Romy Schmidt soll am PRT bleiben
Der Vorstand des Prinz Regent Theaters will den Vertrag seiner Künstlerischen Leiterin und Geschäftsführerin Romy Schmidt (Foto) nicht verlängern. Der Kulturstammtisch der Freien Szene Bochum und weitere KünstlerInnen erklären jetzt in einer Stellungnahme, warum die Freie Kulturszene Bochums Romy Schmidt längerfristig in Bochum haben will: »Groß waren die Erwartungen, als Romy Schmidt mit ihrem Team vor zwei Jahren ans prinzregenttheater gekommen ist. „Wir sind überzeugt, mit Romy Schmidt die richtige Mischung aus Kontinuität und Wandel für das prinzregenttheater gefunden zu haben“, so damals Susanne Schmiegel-Gowin und Frank Goosen für den Vereinsvorstand auf lokalkompass.de. mehr…
Dokumentarfilm: Deportation Class
Am Montag, den 11.09. zeigt das endstation.kino um 19 Uhr den Dokumentarfilm Deportation Class und hat im Anschluss Regisseur Carsten Rau für ein Gespräch zu Gast. Der Film schildert die Abschiebepraxis in Deutschland: von der detaillierten Planung einer Sammelabschiebung über den nächtlichen Großeinsatz in den Unterkünften der Asylbewerber bis zu deren Ankunft im Heimatland und der Frage, was sie dort erwartet. Nach Monaten der Vorbereitung hatten die Regisseure Carsten Rau und Hauke Wendler die Möglichkeit, in Mecklenburg-Vorpommern eine Sammelabschiebung zu filmen: 200 Asylbewerber wurden nach Albanien ausgeflogen.
A. Schopenhauers Mitleidsethik
Am Samstag, den 9.9. laden die tierbefreier Bochum um 18 Uhr im Soziaalen Zentrum zu einem Vortrag von Kevin Pottmeier ein mit dem Titel „A. Schopenhauers Mitleidsethik und ihre Relevanz für das Mensch- Tier- Verhältnis“: »Dazu wird es natürlich wieder zu Essen und zu Trinken geben. Geplant ist Curryvurst, alternativ dazu Wraps und diesmal auch was süßes, wie Kuchen. Schon mal ein genaueren Einblick über den Vortrag gibt hier Kevin Pottmeier: Am 09.09. habe ich das Vergnügen, hier: Soziales Zentrum Bochum einen Vortrag über den als Misanthropen verrufenen Arthur Schopenhauer zu halten. Im Speziellen soll es darin um die Frage gehen, welche Ethik sich aus Schopenhauers Metaphysik ableiten lässt bzw. welche ethischen Überlegungen der Denker selbst aufgestellt hat. mehr…
Rentenlügen in Zeiten des Wahlkampfs
„Das wirtschaftlich stärkste und reichste Land Europas glänzt durch niedrigste Renten.“ Das war eine Erkenntnis aus dem Vortrag, den Tobias Weißert vom Verein „Klartext“ am 6. September im Bahnhof Langendreer hielt. Wie es dazu kam, dass die Renten auf ein so niedriges Niveau gesunken sind und welche Interessen durch diese niedrigen Renten bedient werden, das wurde ebenfalls sehr deutlich. Der Vortrag war ein Streifzug durch die Rentenreformen seit 1957, als erstmals in Deutschland eine Rente eingeführt wurde, die kein „Zubrot“ für die Versorgung durch die Familie war. Über etliche Jahre wurde der Lebensstandard von abhängig Erwerbstätigen im Alter weitgehend gesichert. Mit jeder Rentenreform nach der großen Weltwirtschaftskrise 1974/1975 wurde der Anspruch, den während der Berufstätigkeit erreichten Lebensstandard im Alter zu sichern, ein Stück weiter demontiert. Das Rentensystem wurde und wird dem Prinzip der Beitragsbegrenzung für Arbeitgeber untergeordnet. Die Arbeitgeberverbände und die Versicherungsunternehmen sehen das Rentensystem auf einen guten Weg. Die lohnabhängig Beschäftigen nicht! mehr…
DGB Bochum mit neuer Spitze
Für die anstehende Bundestagswahl greift der Stadtverband die DGB-Rentenkampagne „Rente muss für ein gutes Leben reichen!“ auf und wird eine Aktion am Dienstag, den 12. September von 15:00 Uhr bis 17:00 Uhr dem Dr.-Ruer-Platz durchführen.Am gestrigen Mittwoch wählte der DGB Stadtverband Bochum auf seiner konstituierenden Sitzung Bettina Gantenberg (ver.di Bochum-Herne) einstimmig zur neuen Vorsitzenden. Bettina Gantenberg ist bei ver.di für den Fachbereich Ver- und Entsorgung zuständig und zudem verantwortlich für Frauen- und Gleichstellungspolitik. Als Stellvertreterin wurde , die 1. Bevollmächtigte IG Metall Bochum-Herne Eva-Maria Kerkemeier bestätigt, die in der letzten Amtsperiode den DGB in Bochum führte. In einer Mitteilung des DGB heißt es weiter: mehr…
U 18-Wahlen
Der Bochumer Kinder- und Jugendring beteiligt sich an einer bundesweiten Aktion, bei der Jugendliche kundtun können, welche Partei sie wählen würden, wenn sie dürften. Die einer Stellugnahme dazu heißt es: Neun Tage vor der Bundestagswahl finden am Freitag, 15. September 2017 bundesweit die U 18-Wahlen statt. U 18-Wahlen sind eine Chance für politische Bildung und für jugendpolitische Aktionen. Ziel der U 18-Wahlen ist es, jungen Menschen Politik näher zu bringen, sie zu befähigen, ihre eigenen Interessen zu erkennen und sie zu ermutigen, sich aktiv an der Gestaltung ihrer Lebensumwelt zu beteiligen und sich in gesellschaftliche Diskussionen und politische Prozesse einzumischen. Viele junge Menschen erfahren durch das U 18-Projekt zum ersten Mal hautnah, wie demokratische Spielregeln funktionieren und wie eigene Mitwirkungsrechte und Mitbestimmungsmöglichkeiten wahrgenommen werden können. mehr…
Mieterverein warnt vor Betrügern
Der Bochumer Mieterverein warnt vor Betrügern: »In den letzten Tagen haben sich Mieter gemeldet, bei denen fremde Personen geklingelt, sich als Mitarbeiter des Mietervereins ausgegeben haben und die Wohnung in Augenschein nehmen wollten. Mietervereinssprecher Aichard Hoffmann: „Das sind Betrüger. Wir haben keinerlei Veranlassung, die Wohnungen unserer Mitglieder zu betreten, und die von Nicht-Mitgliedern schon gar nicht.“ Offensichtlich handele es sich um einen Versuch, fremde Wohnungen für spätere Einbrüche auszukundschaften oder sofort die Gelegenheit zum Diebstahl zu nutzen. Erst recht, wenn zwei Fremde die Wohnung gleichzeitig betreten, sei die Masche bekannt: Der eine verwickelt den Mieter in ein Gespräch, der andere packt in der Zeit Wertsachen ein. mehr…
„Krieg und Frieden in Syrien“
Die Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum lädt zu einer Fachtagung „Krieg und Frieden in Syrien. Perspektiven für Menschenrechte und Entwicklung?“ am 16. September, ab 9 Uhr und bis 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer in Bochum ein: »Im ersten Teil der Fachtagung wird der Politikwissenschaftler Jochen Hippler (Institut für Entwicklung und Frieden an der Universität Duisburg-Essen) den zunehmend vielschichtigen Konflikt einordnen. Anschließend wird der international bekannte exilierte Menschenrechtsanwalt Anwar al Bunni, der die kürzlich bei der Generalbundesanwaltschaft gestellten Strafanzeigen gegen das Assad-Regime unterstützt, die Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen in Syrien skizzieren. mehr…
Solidarität gegen Abschottung –
Menschlichkeit gegen Rechtsruck 1
Die Initiative Treffpunkt Asyl erinnert in einer Pressemitteilung an die Demonstration am kommenden Samstag: »Mehr als 50 Gruppen und Organisationen aus dem Ruhrgebiet rufen gemeinsam auf: Zwei Wochen vor der Bundestagswahl wollen sie in Bochum für eine menschliche Flüchtlingspolitik demonstrieren. Sie haben sich dem Aufruf der Initiative Treffpunkt Asyl Bochum angeschlossen, um gemeinsam ein Zeichen gegen die Abschottung Europas, diskriminierende Asylgesetze und rechte Hetze zu setzen. Los geht es am Samstag, den 9. September um 13 Uhr an der Ecke Ostring/Josef-Neuberger-Straße, Nähe Bochum Hauptbahnhof. Zu den Unterstützer*innen der Demonstration gehören Initiativen der Flüchtlingsarbeit und selbstorganisierte Geflüchtetengruppen aus dem Ruhrgebiet – aber auch Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International Bochum, Kultureinrichtungen wie der Bahnhof Langendreer sowie der Mieterverein Bochum und die Bildungsgewerkschaft GEW.
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Alsenstraßenfest am Sonntag, 10. 9.
Am Sonntag, den 10.09. findet von 11.00-22.00 zum neunten Mal das Straßenfest in der Alsenstraße/Düppelstraße statt. Auf der großen Bühne wird ein Musikprogramm mit verschiedenen lokalen Bands, wie zum Beispiel Honneycutt, Primaphone, Halan Mula, Yellnikow und weiteren, geboten. Eine kleine Bühne wird von der Kulturgruppe „Lunatic Circus“ mit elektronischer Musik für Kinder und Erwachsene bespielt. Außerdem gibt es einen Lounge-Bereich mit DJ-Musik, eine Spielstraße für Kinder, Essens- und Getränkestände, über 80 Flohmarktstände und verschiedene Infostände von Initiativen. Das Alsenstraßenfest fand erstmalig 2009 statt und wird seither jedes Jahr aus der Nachbarschaft heraus selbst organisiert.
Neuer Crash-Kurs Hartz IV ab 14. 9.
Bochum-Prekär schreibt: Schon Ende 2009 sind nach Angaben der damaligen ARGE „weit über 100.000 arbeitslose Bochumerinnen und Bochumer“ in den Genuss von Hartz IV-Leistungen gekommen. Hinzu kommt eine nicht genannte Zahl von Angehörigen – Kinder oder nicht erwerbsfähige Partner*innen oder junge Menschen. Vorsichtig fortgeschrieben dürften es inzwischen etwa 30.000 Leute mehr sein. 280.000 Aktenbände lagern momentan in den Katakomben des Molochs, wohl mitgezählt die vielen wieder „Zurückgekehrten“. Bei der rasanten Entwicklung des Arbeitsmarktes in den Modus „prekär“ müssen wohl zwei Drittel aller Erwerbstätigen befürchten, mindestens ein Mal im Leben der Hartz IV-Mühle ausgeliefert zu sein. Opel, Nokia, Schlecker, KruppThyssen, Johnsoncontrols usw. lassen grüßen. Da kann es vor großem Unheil bewahren, sich rechtzeitig über die Regeln des Hartz IV-Gesetzes zu informieren, Vorsorge zu treffen und die Lebensplanung entsprechend auszurichten. Im dreizehnten Jahr schon bietet das Projekt „Arbeit und Leben“ von DGB und Volkshochschule an sieben Donnerstagen einen fortlaufenden kostenfreien Kurs an. Die Ankündigung der VHS: mehr…
Auf den Spuren des Schnellen Brüters
Die Geschichtswerkstatt lädt am Sonntag, den 17. September zur Teilnahme an einer Radtour von Kleve nach Xanten ein: »Im Jahr 1974 wurde mit dem Bau des Schnellen Brüters begonnen, eines wegen seiner Plutonium-Produktion und seiner eklatanten Sicherheits- mängel hochgefährlichen Reaktortyps. Seit Mitte der siebziger Jahre formierte sich in dieser Region eine breite Widerstandsbewegung. Es fanden in Kalkar in den siebziger und achtziger Jahren Großdemonstrationen gegen den Bau des Schnellen Brüters statt. Der Bau des Schnellen Brüters wurde 1991 eingestellt, das Projekt wurde aufgegeben. Heute ist das ehemalige Gelände des Schnellen Brüters ein Freizeitpark. Während dieser Exkursion werden wir uns auf Spurensuche begeben: Welche Zeugnisse des Widerstandes gegen den Schnellen Brüter sind heute noch sichtbar? Um diese Frage geht es. mehr…
Gedenken an die Opfer des Faschismus
Auch in diesem Jahr ruft die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten auf, der ermordeten Widerstandskämpfer gegen den Faschismus und Krieg zu gedenken. Die Kranzniederlegung und Gedenkveranstaltung findet am zweiten Sonntag im September statt, dem traditionellen Gedenktag für die Opfer des Faschismus, der 1946 von Überlebenden der Konzentrationslager und Haftstätten ins Leben gerufen wurde. Treffpunkt ist am Sonntag, den 10. September um 11.00 Uhr am Haupteingang des Friedhofes Freigrafendamm. Die Gedenkveranstaltung findet am Ehrenrundplatz und Denkmal auf dem Friedhof statt. Es spricht: Günter Gleising, Vorsitzender der VVN – BdA Bochum
Die Migrantigen
Das endstation.kino zeigt ab Donnerstag, den 7. 9. die österreichische Komödie Die Migrantigen. Marko und Benny, zwei Wiener mit „Migrationshintergrund“, sind vollständig integriert. Als die beiden aufgrund ihres Aussehens von einer Regisseurin angesprochen werden, die nach Protagonisten für ihre TV-Dokuserie sucht, geben sie sich als abgebrühte kleinkriminelle Migranten aus. Damit ihre Lüge nicht auffliegt, bauen sie sich zunächst eine zweite Identität, die aus Klischees und Vorurteilen besteht. Dadurch setzen sie sich zum ersten Mal mit echten Integrationsschicksalen auseinander – auch mit ihren eigenen.
Freundinnentag im ausZeiten
Das Frauenarchiv ausZeiten, Herner Straße 266 lädt zum Freundinnentag am Samstag, dem 9. 9. um 19 Uhr Freundinnen und deren Freundinnen zu einer Filmveranstaltung ein: Wir zeigen den Film „Kein Zickenfox. Ein Film über das größte Frauenblasorchester der Welt“. Der Dokumentarfilm von Dagmar Jäger und Kerstin Polte entstand 2014 in Zusammenarbeit mit dem Berliner Frauenblasorchester. Sie sind Bankangestellte, Lebensmittelchemikerin, Studentin, Rechtsanwältin, Polizeibeamtin, Bäuerin, Sozialarbeiterin, Journalistin, Übersetzerin. Sie spielen Tuba, Flügelhorn, Klarinette, Schlagzeug, Trompete, Saxophon, Querflöte oder Posaune. Sie sind zwischen 20 und 70 Jahre alt, lesbisch oder nicht, haben Kinder oder keine. 66 Frauen spielen im größten Frauenblasorchester der Welt, sie spielen keinen „Zickenfox“ und sie wollen auch keine Damenkapelle sein. Der Film bietet Einblicke in ihr Alltagsleben in Berlin und Umgebung, begleitet sie bei Orchesterproben und bei ihren Auftritten. ausZeiten zeigt diesen Film anlässlich des Freundinnentags am 9. September. mehr…
Veganes Huhn geht nicht…
Gestern in der Kortumstraße bezweifelte ein Experte die Seriosität des Angebots: „Veganes Huhn geht nicht. Da ist doch Ei drin“.
AfD-Entsorgungsaktion
Die AfD packte am Samstag als erste Partei ihren Infostand ein (Foto). Antifas hatten zuvor auf beiden Seiten des Standes Müllsäcke bereitgehalten und boten an, dass das Werbematerial der AfD sofort entsorgt werden konnte. Das Bündnis gegen Rechts verteilte Flugblätter, die über die AfD informierten.
Wahlkampfthema: Krieg und Frieden

Am Antikriegstag diskutierten die am 24. 9. erneut kandidierenden Bochumer Bundestagsabgeordneten von SPD, Linken und Grünen auf Einladung des DGB und des Friedensplenum über Krieg und Frieden, Rüstung und Abrüstung. “Es ist nicht alles schwarz und weißâ€, war noch eine der konkretesten Positionen des SPD-Bundestagskandidaten Axel Schäfer zur Diskussion um Rüstungsexporte, steigenden Militäretat und die Weigerung der Bundesregierung, dem UN-Atomwaffenverbot der Mehrheit der Staaten beizutreten. Das Atomabkommen wertete er ab, weil es auch von undemokratischen Staaten unterstützt werde. Rüstungsexporte in Krisengebiete relativierte er, indem er einzelne Waffenlieferungen rechtfertigte. Er ließ kein Konzept erkennen, der ständig zunehmenden Militarisierung entgegenzutreten, stellte sich aber gleichzeitig als Friedensbewegter dar. Die Moderation machte es ihm leicht, konkreten Stellungnahmen auszuweichen. Es war der Kandidatin der Linken, Sevim Dagdelen, zu verdanken, dass die Diskussion immer wieder zum Thema zurück fand. mehr…
Bericht von der Ratssitzung
Die Linksfraktion berichtet von der Ratssitzung am Donnerstag: »Eine überdimensionale Landkarte von Bochum vor dem Rathaus – gespickt mit Markern, die symbolisch auf die vielen leerstehenden Wohnungen in unserer Stadt hinweisen – dazu Fotos von Containern, provisorischen Sammelunterkünften und „übergangsheimähnlichen Unterbringungen“, in denen bis heute mehr als 3.000 Geflüchtete in unserer Stadt auf engstem Raum leben müssen: Mit diesem beeindruckenden Bild protestierte am Donnerstag, den 31. August das Netzwerk ‚Stadt für Alle‘ vor dem Rathaus für eine schnelle Verabschiedung einer Wohnraum-Zweckentfremdungssatzung. Denn die stand am gleichen Tag nach einigem öffentlichen Druck und einem Antrag unserer Fraktion endlich auf der Tagesordnung des Bochumer Rats. In diesem Newsletter berichten wir von der Sitzung, in der es unter anderem noch um den städtischen Haushalt, verkaufsoffene Sonntage, und das Sozialticket für den öffentlichen Nahverkehr ging.
Die Themen im Einzelnen: mehr…
Bahnhof Langendreer goes Stadtteil!
Der Bahnhof beteiligt sich am Mitmach-Festival „LutherLab – Langendreer selbermachen!“ vom 16.9.-19.10. in der seit 5 Jahren leerstehenden Lutherkirche in der Alten Bahnhofsstraße 166. Eröffnet wird das Festival am 16.9. um 14.00 Uhr mit einer Einladung zum großen Mitmachen: Es werden gemeinsam Holzmöbel für den Festivalort gebaut, T-Shirts bedruckt, Musik wird aufgelegt und es gibt lecker Essen. Bei dem Festival wird es darum gehen, was urbane Produktion im Stadtteil bedeuten kann: von handwerklicher Kleinproduktion über innovative und nachhaltige Fertigung von Material und Dingen bis zur gemeinschaftlichen und gemeinwohlorientierten Produktion, dem Do-it-Yourself, dem Reparieren und der nachbarschaftlichen Selbsthilfe. Das Programm beinhaltet Bau- und Praxisworkshops, Seminare und Vorträge und bietet zudem extra Raum für Austausch und Vernetzung. Das Festival wird vom Forschungsprojekt „Urbane Produktion“ veranstaltet, der Bahnhof Langendreer ist mit einem eigenen Programm dabei. mehr…
Zukünftiger Sonntagsrummel
Die Gewerkschaft ver.di nimmt erfreut zur Kenntnis, dass ihre Bedenken zur bisherigen Verordnung über verkaufsoffene Sonntage endlich ernst genommen wurden und eine neue Verordnung durch den Rat der Stadt erlassen wurde, die den Bereich für Ladenöffnungen deutlich einschränkt. „Das ist ein Erfolg unserer Bemühungen“, zeigt sich die Geschäftsführerin des ver.di Bezirks Bochum–Herne Gudrun Müller zufrieden und ergänzt: „Es ist aber schade, dass es erst Gerichtsverfahren und kurzfristig untersagte Sonntagsöffnungen brauchte, um die rechtswidrige Verordnung zu Fall zu bringen. Wir hoffen, dass zukünftig unsere Stellungnahmen mehr Beachtung finden.“ mehr…
Die SPD weiß noch nicht, was sie will
Die Entscheidung über die Einführung einer Zweckentfremdungssatzung für Bochum hat der Rat der Stadt gestern wie erwartet vertagt. Diese Satzung soll als Instrument zur Vermeidung von Wohnungsleerständen dienen. Die SPD meldete Beratungsbedarf an. Da die SPD sich noch nicht auf ein Konzept geeinigt hat, hielt es die Verwaltung zunächst für überflüssig, überhaupt einen Satzungsentwurf vorzulegen, obwohl der Rat dies in seiner vorigen Sitzung gefordert hatte. Erst durch erheblichen öffentlichen Druck sah sich die Verwaltung gezwungen, den Ratsbeschluss umzusetzen und reichte kurzfristig ein Konzept nach. Vor der Ratssitzung unterstrich das Netzwerk Stadt für Alle mit einer Aktion (Foto) und mit Redebeiträgen die Notwendigkeit einer Zweckentfremdungssatzung. Das Netzwerk trifft sich am kommenden Montag, den 4.9. um 19.30 Uhr im Mieterverein Bochum, um u. a. zu beraten, wie der öffentliche Druck aufrecht zu erhalten ist.
Gedenken an Betti Hartmann
Zum Gedenken an Betti Hartmann, die jüdische Wattenscheider Schülerin, die mit 15 Jahren in Auschwitz ermordet worden ist, hat das Kuratorium „Stelen der Erinnerung“ heute an ihrem 75. Todestag auf dem Betti-Hartmann-Platz vor dem Wattenscheider Rathaus Blumen niedergelegt. Der zweite Vorsitzende des Kuratoriums Christoph Nitsch schilderte in einem Redebeitrag die Verfolgung und Ermordung von Mitgliedern der Familie Hartmann vor dem Hintergrund der faschistischen Deportationen der jüdischen Bevölkerung Belgiens: mehr…
Riesenspiegel für Volksentscheide
Mit einem riesigen Spiegel wirbt die Initiative „Mehr Demokratie“ am 8. September in Bochum für die Einführung bundesweiter Volksentscheide und kündigt an: »Auf dem Husemannplatz stellen Aktive an diesem Tag von 10 bis 16 Uhr einen 2,60 Meter hohen und drei Meter breiten „Spiegel der Gesellschaft“ auf. „Der Spiegel stellt die Frage ‚Wer bestimmt im ganzen Land?‘. Die Antwort gibt das Spiegelbild“, erklärt Landesgeschäftsführer Alexander Trennheuser die Aktion. Mit der bundesweiten Spiegeltour will Mehr Demokratie mit den Bürgern ins Gespräch über die Demokratie kommen. Interessierte können einen Aufruf zur Einführung von Volksabstimmungen im Bund unterschreiben. mehr…
Zweckentfremdungssatzung im Rat
Die Linksfraktion im Bochumer Rat fordert die anderen Fraktionen auf, den Beschluss einer Wohnraum-Zweckentfremdungssatzung am heutigen Donnerstag nicht zu blockieren. „Wir diskutieren schon seit mehr als einem Jahr über das Thema, weitere Verzögerungen sind nicht notwendig“, sagt Horst Hohmeier, Fraktionsmitglied Der Linken im Rat. Zu dem Satzungsentwurf, den die Stadtverwaltung jetzt doch noch vorgelegt hat, stellt die Linksfraktion einen Änderungsantrag. Mit ihrem Änderungsantrag will Die Linke Mieter*innen besser vor Verdrängung schützen. Sie sollen von der Verwaltung angehört werden, wenn ein Vermieter die Erlaubnis zur Umnutzung oder zum Abriss ihrer Wohnung beantragt. Außerdem will die Linksfraktion mit einer Übergangsvorschrift klarstellen, dass auch Wohnungen von der Satzung erfasst werden, die bereits zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der neuen Regeln leer standen. mehr…
Der Rat berät über das „Sozial“-Ticket
Auf Initiative der Linksfraktion steht am Donnerstag, den 31. August, eine Resolution zum Erhalt des Sozialtickets im Bochumer Rat zur Abstimmung. Der Text wird gemeinsam von Der Linken, der Sozialen Liste, den Grünen und dem fraktionslosen Ratsmitglied André Kasper eingebracht. Hintergrund sind Befürchtungen, dass die schwarz-gelbe Landesregierung die Fördermittel für das Sozialticket streichen will. Sie weigert sich aktuell, Aussagen zur Zukunft des Tickets zu treffen. „Mit der Resolution wollen wir die Landesregierung auffordern, sich zum Erhalt des Sozialtickets zu bekennen und die Finanzierung über die gesamte Legislaturperiode hinweg zu sichern“, sagt Gültaze Aksevi, Ratsmitglied der Bochumer Linken. mehr…
