Mittwoch 28.10.15, 15:13 Uhr

Keine Leuchttürme und Prestigeprojekte


Die Soziale Liste Bochum im Rat kritisiert erneut die Steuergeldverschwendung und Fixierung der Bochumer Kommunalpolitik auf sog. Leuchttürme und Prestigeprojekte und erklärt: »Aus Sicht der Sozialen Liste ist es skandalös, wie die Stadt bei 1,7 Mrd. € Schulden, den Problemen eine genehmigungsfähigen Haushalt zu erstellen und dem Stellen- und Sozialabbau, weitere Millionen in Prestigeprojekt investiert. Ebenso skandalös ist es, wie die Stadt immer wieder das Musikhaus als Haus für die Musikschule darstellt, gleichzeitig aber die Gebühren und Bedingungen für teilnehmende Kinder an der Musikschule erhöht.
Der Platz des europäischen Versprechens ist ein weiteres mal Thema im Fernsehen. Am 28. Oktober 2015 (Mittwoch) berichtet RTL in der Sendung „Mario Barth deckt auf“ um 20.15 Uhr über den Platz und die Bochumer Steuergeldverschwendung.
Bochums Stadtdirektor Townsend gab jetzt zu, dass das Musikzentum um weitere 2 Mio € teurer wird.
“Die Soziale Liste Bochum fordert zu einer Umkehr in der Kommunalpolitik auf. Diese soll sich an den Interessen der Mehrheit der Menschen in unserer Stadt orientieren und darf nicht sozial Benachteiligte, Arme und von Armut bedrohte Menschen ausgrenzen”, sagt Helgard Althoff, Vorsitzende der Sozialen Liste Bochum.«