Der DGB Ruhr-Mark schreibt: »Das Jobcenter Bochum, die gemeinsame Einrichtung von Arbeitsagentur und Stadt zur Betreuung Langzeitarbeitsloser (Hartz IV), hat im letzten Jahr erhebliche Mittel zur Eingliederung nicht ausgegeben. Nach Berechnungen des Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) hat Bochum nur eine Ausschöpfungsquote der zugewiesenen Mittel für „Leistungen zur Eingliederung nach dem SGB II“ von 75,9 Prozent erreicht. Dem Jobcenter waren gemäß Bundeshaushalt und Eingliederungsmittel-Verordnung 2011 insgesamt 26,5 Millionen Euro für „Leistungen zur Eingliederung nach dem SGB II“ zugewiesen worden. Ausgegeben wurden insgesamt nur 20,1 Millionen Euro, 6,4 Millionen Euro weniger als zugewiesen.
„Gemessen an der Zahl Langzeitarbeitsloser wird damit zur Qualifizierung in Bochum weniger Geld ausgegeben als in anderen Städten. Die Zahl der Menschen im Hartz IV System hat sich kaum verändert. Hier müssen die Prioritäten anders gesetzt werden. Wir brauchen eine Offensive für Qualifizierung. Jugendlichen fehlt der Schulabschluss oder ein Ausbildungsplatz. Alleinerziehende können nicht arbeiten, da die Kinderbetreuung fehlt. Arbeitslosen fehlt die Qualifikation in Berufen mit Fachkräfteengpass wie in der Kranken- und Altenpflege. Hier müssen die Mittel verstärkt eingesetzt werden,“ regt DGB Regionsvorsitzender Michael Hermund an.
Das Jobcenter Bochum belegt bei der Ausschöpfung der Mittel nur Platz 38 von 43 Kommunen in NRW. „ Das muss besser werden. Außerdem müssen wir die Qualität der Maßnahmen verbessern. Statt Arbeitsgelegenheiten, sogenannte 1 € Jobs, brauchen wir Arbeitsplätze, die den Menschen Beschäftigung und ein ausreichendes Einkommen sichert. Da sollten wir von den Jobcentern lernen, die offensichtlich besser sind, “ so Hermund
Der Anteil der in Bochum lebenden erwerbsfähigen Leistungsberechtigten (SGB II) hat sich auch 2011 kaum verändert. Im Dezember 2010 lebten in Bochum 28.120 erwerbsfähige Leistungsberechtigte. Ein Jahr später waren es nur 121 weniger.
Die komplette Untersuchung des BIAJ unter:
http://biaj.de/images/stories/2012-04-03_nrw-sgb2-eingliederungsmittel-2011.pdf «