Montag 30.04.12, 15:55 Uhr

Die Linke ruft zur 1. Mai-Demo auf


Die Bochumer Linkspartei ruft die BochumerInnen auf, sich an der Demonstration anlässlich des 1. Mai zu beteiligen:  „Zum diesjährigen 1. Mai stellen wir wieder einmal fest, dass sich die Situation der abhängig Beschäftigten weiter verschlechtert hat. Leiharbeit, Niedriglohn, Minijobs, Teilzeitarbeit, befristete Beschäftigung: während uns von Seiten des Kapitals und seiner politischen Interessenvertreter in den Parlamenten erzählt wird, es gäbe einen Aufschwung nach der Krise, zahlen wir tatsächlich alle drauf“ so Christian Leye, Sprecher Der Linken in Bochum.“ Die vollständige Erklärung. Die Bochumer Bundestagsabgeordnete Der Linken Sevim Dagdelen erklärt anlässlich des morgigen 1. Mais: „Die Verursacher der Krise wie Banken, Finanzmarktjongleure und Spekulanten sichern sich mit Hilfe des Staates weiter Profite und wälzen ihre Verluste auf die Gesellschaft ab. Die Bevölkerung zahlt die Lasten der Krise. Stagnierende bzw. sinkende Reallöhne, Abkoppelung von der Produktivität, die immer mehr auseinanderdriftende Armuts- und Reichtumsschere, die Zunahme prekärer Beschäftigungsverhältnisse wie beispielsweise Leiharbeit, von der vor allem Frauen und Migranten betroffen sind: all das sind die Folgen. Auch in Bochum sind die Angst um ihren Arbeitsplatz, ihre Ersparnisse, ihre Zukunft bittere Realität für die Mehrheit der Menschen.
Während Banken und private Gläubiger durch Billionen von Euro geschützt werden, wird aus der Mehrheit der Bevölkerung der letzte Cent durch Kürzungsprogramme herausgequetscht. In Griechenland bedeutet dies eine Senkung des Mindestlohns um bis zu 32 Prozent und Massenentlassungen im öffentlichen Dienst, sowie eine Jugendarbeitslosigkeit von 50 Prozent. Kürzungsprogramme drohen auch in Deutschland, denn diese Sozial-Kahlschlagpolitik soll mit dem Europäischen Stabilitätsmechanismus und dem Fiskalpakt europaweit vorgeschrieben werden. So wird Europa; Deutschland und auch Bochum weiter in den wirtschaftlichen Abgrund getrieben. DIE LINKE ist bisher die einzige Partei, die dagegen vor dem Bundesverfassungsgericht klagen will.
Ich rufe alle auf, ihre Wut, ihrem Protest, ihr Aufbegehren auf die Straße zu bringen und sich gemeinsam gegen die kapitalhörige Politik zu wehren. Für eine Gesellschaft, in der nicht länger die Profite Weniger, sondern die Bedürfnisse der Mehrheit im Mittelpunkt stehen, braucht es unser aller Druck und Gegenwehr. Wir brauchen Druck für einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn von mindestens 10 Euro, um das Lohndumping zu beenden. Es braucht Druck für das Verbot der modernen Sklaverei namens Leiharbeit. Es braucht Druck damit die Ein-Euro-Jobs sowie die Minijobs abgeschafft werden. Und es braucht mehr Druck als bisher um dem sozialen Verbrechen Hartz 4 ein Ende zu bereiten. Mit diesem Instrument werden die Betroffenen in den Niedriglohnsektor gezwungen, während Festangestellte aus Angst vor den menschenunwürdigen Gesetzen gefügig gemacht werden sollen. Eine Verbesserung für die Lohnabhängigen ist nur erreichbar, wenn wir kämpferisch, selbstbewusst und solidarisch für unsere Interessen am morgigen 1. Mai eintreten: für gute Arbeit, gute Löhne, gute Rente und eine gerechte Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums.“