Das endstation kino, das Nord-Süd Büro des Bahnhof Langendreer und die Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum zeigen am Sonntag, 17.04. in einer Matineevorstellung um 12.00 Uhr den Film „Hotel Europa“. In der Einladung heißt es: „1993 bis 2005 war das Gefängnis in der Moerser Haagstrasse ein Abschiebeknast für ausländische Häftlinge. Was aus diesen Menschen wurde, weiß niemand. In einer performativen Installation hat der Intendant des Schlosstheaters Moers, Ulrich Greb, einen Erinnerungs- und Begegnungsraum inszeniert, in dem die Grenzen Europas im doppelten Sinn in Frage stehen. Dieses Projekt wurde von dem Bochumer Regisseur Ruzbeh Sadeghi (Foto, Mitte), der, im Iran geboren, selbst die Erfahrung von Flucht und Verfolgung machen musste, verfilmt. Er entwickelte sowohl einen dokumentarischen als auch einen essayistischen Zugang zur Inszenierung. Er ist zum anschließenden Gespräch anwesend.“ Näheres.
Am 26. April 1986 ereignete sich die Atomkatastrophe in Tschernobyl. Schon lange vor dem neuen Super-GAU in Japan war geplant in diesem Jahr am Ostermontag, den 25. April hieran zu erinnern. Die Friedensbewegung im Ruhrgebiet hat ihren Ostermarsch an diesem Tag von Bochum nach Dortmund unter das Schwerpunktthema Atomausstieg gestellt. Nach einem Friedensgottesdienst gibt es um 11.00 Uhr in Bochum-Werne eine Auftaktkundgebung und dann geht der Marsch nach Dortmund. Die Anti-Atombewegung mobilisiert an diesem Tag nach Gronau. Die dortige Urananreicherunganlage der international agierenden Firma Urenco steht am Beginn der Atommüllspirale in Deutschland und weltweit. Hier wird das Uran für den Einsatz in Atomkraftwerken vorbereitet. Ohne Urananreicherung können AKW nicht laufen. Für die Demo in Gronau wird von Bochum aus ein Bus organisiert. Für den Kartenverkauf stehen der Bahnhof-Langendreer, das Soziale Zentrum und Shirleys italienischer Kaffeestand auf dem Wochenmarkt bereit. Die Karten werden ab Montag auf der Mahnwache und ab Dienstag an den anderen Stellen für 10 Euro (15 Euro Solipreis) verkauft. Abfahrt nach Gronau ist um 12 Uhr ab Bussteig am Hauptbahnhof. Die Rückfahrt startet um 17 Uhr ab Gronau.
Gegen Leiharbeit und Lohndumping und für einen gesetzlichen Mindestlohn macht Die Linke am kommenden Samstag, den 16. April „mit zwei Infoständen mobil“. Näheres. Kreisvorstandsmitglied Heike Schneppendahl erklärt, warum die Zeit für einen gesetzlichen Mindestlohn drängt: „Ab 1. Mai 2011 droht eine neue Runde des Lohndumpings. Die noch geltenden Schutzregelungen im Rahmen der europäischen Arbeitnehmer- und Dienstleistungsfreiheit fallen mit diesem Tag weg. Unternehmen können dann auch Arbeitskräfte aus Mittel- und Osteuropa in Deutschland zu Niedriglöhnen einsetzen, wie sie in den jeweiligen Herkunftsländern gelten. Diese Löhne können in naher Zukunft bei zwei oder drei Euro die Stunde liegen. Deshalb muss die Einführung eines Gesetzlichen Mindestlohns umgehend eingeleitet werden.“
Das Studio Essen des WDR berichtet: „Die Staatsanwaltschaft Bochum prüft, ob die rechtsextreme NPD im Zusammenhang mit der Volkszählung im Mai gegen Strafgesetze verstößt. Die Landes-Partei hatte behauptet, dass 20 Mitglieder oder Sympathisanten als Befrager ausgewählt worden seien. Damit wolle man eine „nationale Marktforschung“ durchführen. Das Landesamt für Statistik schaltete die Staatsanwaltschaft ein. Es hatte alle Interviewer darauf hingewiesen, dass sie die erhobenen Daten nicht weitergeben dürfen.“
Anti-Atom-Aktivisten aus dem Bundesgebiet planen für Mittwoch, den 20.04.2011 eine Massenblockade der RWE-Aktionärsjahreshauptversammlung, um nach eigenen Angaben Druck auf den Stromkonzern für einen sofortigen Atomausstieg aus zu üben. Auch das Bochumer Anti-Atom-Plenum beteiligt sich daran. Am Montag, den 18.04.2011 soll nach der Anti-Atom-Mahnwache ein öffentliches Blockadetraining um 19 Uhr vor dem RWE-Tower in Essen stattfinden. In einer Presseerklärung heißt es: »Der zweitgrößte Energiekonzern Deutschlands steht nicht erst seit seiner Klage gegen das Atom-Moratorium der Bundesregierung in der Kritik der Klimaaktivisten. mehr…
Das Protestplenum an der RUB schreibt: »Zum Auftakt in’s Sommersemester darf wieder gefeiert werden! Am Donnerstag, den 21. April 2011 laden wir ab 20 Uhr zur Semesterstartparty auf dem Nordforum (gegenüber der Univerwaltung) ein. Es gibt Live-Musik, bewährtes „Antirepressions-Bier“ und vegane VoKü. Die Studiengebühren werden zum Wintersemester abgeschafft! Das wäre niemals passiert, wenn nicht Tausende beharrlich immer weiter Stress gegenüber den herrschenden Zuständen und politischen Akteuren gemacht und sich auf allen Ebenen für ein besseres Bildungssystem eingesetzt hätten. Dass der NRW-Haushalt mittlerweile abgelehnt wurde, bringt diesen Schritt möglicherweise wieder in Gefahr. Um also einen Rückfall zu verhindern, muss auch weiterhin Druck aufgebaut werden. Außerdem liegt an den Hochschulen noch viel mehr im Argen: mehr…
Die Soziale Liste im Rat schreibt: »Die Stadt Bochum darf für die „Planungs- und Projektsteuerung für das geplante Musikzentrum eine weitere Kreditaufnahme von 250.000 Euro“ vornehmen, das genehmigte der Regierungspräsident jetzt. Gleichzeitig appelliert die Oberbürgermeisterin an alle Beteiligten, weiter „mit Volldampf“ an der Realisierung des Musikzentrums zu arbeiten. „Jetzt werden wir es gemeinsam im Endspurt zum Erfolg bringen.“ Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste im Rat: „Ausgeblendet wird derzeit völlig, wie umstritten das Projekt ist. Nach der Devise ‘wir sind Bochum‘ werden weder KritikerInnen, GegnerInnen oder Risiken des Projekts zur Kenntnis genommen.“ Ausgeblendet werden auch die völlig unklaren Kosten für das Projekt. mehr…
Das Bochumer Anti-Atom-Plenum ruft zusammen mit anderen Gruppen und Initiativen für Montag, 18. April von 18.00 bis 18:30 Uhr zu einer weiteren Anti-Atom-Mahnwache am Bochumer Hauptbahnhof, am Ende der Huestraße auf. Insgesamt wird es bundesweit wieder mehrere Hundert Mahnwachen am Montagabend geben. Die Initiative “ausgestrahlt†ruft hierzu auf: “In großer Betroffenheit über die Ereignisse in Japan und mit dem festen Willen, dafür zu streiten, dass die Atomkraftwerke in der Bundesrepublik endlich stillgelegt werden, werden wir die Mahnwachen am Montag abhalten. Mit unseren Mahnwachen möchten wir unsere Solidarität mit den Menschen in Japan bekunden und gleichzeitig zeigen, dass wir nicht bereit sind, das Risiko einer nuklearen Katastrophe noch länger zu tragen. Wir lassen uns mit leeren Versprechungen und Moratorien der Regierung Merkel nicht abspeisen. Die Atomkraftwerke in der Bundesrepublik müssen jetzt abgeschaltet werden!â€
Amnesty International lädt zu einer Kunstausstellung vom 21. April bis zum 1. Juli im Hörsaalzentrum des St. Josef-Hospitals in Bochum ein. Die Ausstellung wird am Donnerstag, den 21.04. um 18 Uhr mit einer Einführung von Leonie Pomykaj eröffnet. In der Einladung heißt es: „Durch den Erwerb der gezeigten Werke können Sie die Bochumer Amnesty International Gruppen bei ihrer Arbeit unterstützen. Wir feiern in diesem Jahr das 50-jährige Bestehen von Amnesty International. In den fünf Jahrzehnten unserer bewegten Geschichte haben wir uns von einer Hilfsorganisation für politische Gefangene mit einer Handvoll ehrenamtlicher Mitarbeiter hin zu einer über drei Millionen Mitglieder und Unterstützer zählenden weltweiten Menschenrechtsorganisation entwickelt. mehr…
Donnerstag 14.04.11, 13:48 Uhr
ADFC zur Gefährdung der RadfahrerInnen auf dem Weg zur Uni:
Der Vorsitzende des ADFC Klaus Kuliga schreibt: „Seit geraumer Zeit kommt es Tag für Tag im Bereich der RUB-Zufahrt West zu einer massiven Gefährdung des Fahrradverkehrs auf dem einzigen verfügbaren Radweg zur Universität. Es handelt sich um einen von der Fahrbahn abmarkierten Zwei-Richtungs-Radweg. Der Radweg wird morgens und im weiteren Tagesverlauf von einer Vielzahl von Radfahrern in beiden Richtungen benutzt. Radfahrer auf dem Weg zur Universität müssen im Begegnungsverkehr rechts fahren, unmittelbar an der Seite der entgegenkommenden Kraftfahrzeuge. Auf der Fahrbahn ist Fahren nur in Richtung Nord erlaubt. Die RUB-Ausfahrt wird auch von LKW benutzt. Schon wenn auf dem Radweg und dem angrenzenden schmalen Gehweg keine Pkw verbotswidrig geparkt werden, erfordert der Zwei-Richtungs-Radweg ein hohes Maß an Aufmerksamkeit, um Gefährdungen auszuschließen. Der Radweg ist nur mangelhaft von der Fahrbahn getrennt. mehr…
Das Presseamt der Stadt Bochum hat heute ein „Presseinfo der Stadt Bochum und der Stiftung Bochumer Symphonie“ mit dem Titel „Das Musikzentrum nimmt Fahrt auf!“ und dem Datum 18. April 2011 (also nächsten Montag) veröffentlicht. Hierin wird ganz laut im Wald gepfiffen. Die Geschäftsführerin der Stiftung wird zitiert: „Seit dem Baubeschluss des Bochumer Rates im letzten Monat können wir wieder mit großem Optimismus und dementsprechender Überzeugungskraft potentielle Spender ansprechen. Bei uns herrscht Aufbruchstimmung!“ Gestern war bekannt geworden, dass die Bezirksregierung der Stadt die Kreditgenehmigung für 870 000 Euro als ersten städtischen Beitrag für das geplante Musikzentrum verweigert hatte. Dies ist nach der heutigen Verlautbarung aber kein Problem: mehr…
Mittwoch 13.04.11, 16:33 Uhr
Die Betriebsräte aller Opel-Standorte fordern für Bochum:
Bei einem Treffen des Opel-Gesamtbetriebsrates mit VertreterInnen aller Opel-Standorte und den zuständigen IG-Metall-Verantwortlichen in Bochum ist vereinbart worden, gemeinsam entschlossen gegen betriebsbedingte Kündigungen vorzugehen. In einem Aufruf „Gemeinsam Arbeitsplätze in Bochum sichern!“ heißt es u. a.: Betriebsrat und IG Metall fordern darum die Unternehmensleitung auf, ihre Blockadepolitik aufzugeben und die vereinbarten Verhandlungen zur Verhinderung betriebsbedingter Kündigungen fortzuführen. Betriebsrat und IG Metall haben dazu konstruktive Vorschläge zur Sicherung der Arbeitsplätze vorgelegt. Dazu gehören:
Verkürzung der Wochenarbeitszeit bis zur 30-Std-Woche,
weitere Nutzung von Kurzarbeit,
Verhandlungen über Altersteilzeitmodelle,
Insourcing ausgelagerter Bereiche,
Fortführung der Getriebeproduktion,
weitere Ansiedlungs- und Beschäftigungsinitiativen,
Nutzung interner Beschäftigungsmöglichkeiten zwischen den Standorten.
Am Montag, den 18. 4. wird es um 10:45 Uhr am Dortmunder Arbeitsgericht an der Ruhrallee 1-3 den Gütetermin anlässlich der Klage von zwei Mitgliedern des Kreisverbandes Die Linke Bochum gegen ihre ehemalige Leiharbeitsfirma geben. Die Linke Bochum begleitet die Klage ihrer beiden Mitglieder politisch will den Prozess nutzen, um über die Entlohnungssituiation und Arbeitspraxis in Leiharbeitsfirmen zu informieren. Nähere zum Hintergrund des Prozesses.
Die IG Bauen-Agrar-Umwelt verlangt für die rund 2.840 GebäudereinigerInnen in Bochum mehr Geld. So soll der Mindestlohn für Beschäftigte in der Innenreinigung um 60 Cent pro Stunde steigen. Mit dieser Forderung geht die Gebäudereiniger-Gewerkschaft in die kommende Tarifrunde. „Eine Reinigungskraft, die Vollzeit arbeitet, hätte damit knapp 100 Euro mehr pro Monat in der Lohntüte. Die Branche boomt. Der Umsatz steigt. Das darf an den Reinigungskräften nicht vorbeigehen“, sagt der Bezirksvorsitzende der IG BAU Bochum-Dortmund, Gerhard Kampschulte. Auch für die Fachkräfte in der Glas- und Fassadenreinigung fordert die Gebäudereiniger-Gewerkschaft ein Lohn-Plus. Beim Mindestlohn sollen 80 Cent pro Stunde mehr verdient werden. Derzeit liegt der Mindestlohn für die Außenreinigung bei 11,33 Euro. Kampschulte weist außerdem darauf hin, dass viele GebäudereinigerInnen geringfügig beschäftigt sind – und das zu niedrigen Stundenlöhnen: „Die Gebäudereinigung ist keine Branche, in der Beschäftigte reich werden. Aber auch Mini-Jobber müssen vernünftig bezahlt werden. Schließlich wird die Inflation in diesem Jahr aller Voraussicht nach mehr als zwei Prozent betragen.“
Am Freitag, den 15. April findet um 16.00 Uhr einen Demonstration unter dem Motto: „Naziübergriffe stoppen! Nazistrukturen offenlegen!“ statt. Treffpunkt ist am Hauptbahnhof. In einem Aufruf heißt es: „Aufgrund vermehrter Naziaktivitäten und -​übergriffe in den vergangenen Monaten in Bochum, ist es an der Zeit, zu zeigen, dass wir die Stadt nicht den Nazis überlassen und keine „Dortmunder Verhältnisse“ zulassen werden. Wie sicher viele wissen, kam es in letzter Zeit häufiger zu gewalttätigen Angriffen auf alternative Jugendliche und Antifaschist_innen, außerdem zu Nazi-Schmierereien, u.A. auf dem jüdischen Friedhof und dem Denkmal für die 1938 zerstörte Synagoge. Diese Demo steht für eine weitreichende Auseinandersetzung mit rechten Strukturen und lädt euch alle zum Mitmachen ein! Kommt in bunt, schützt euch selber dennoch vor möglichen Nazifotograf_innen und zeigt der Stadt, dass wir ein faschistisches, fremdenfeindliches Weltbild nicht dulden werden!“ Näheres.