Samstag 17.12.11, 19:48 Uhr

Spekulatius-statt-Spekulation

Obwohl die Bochumer Occupy-Initiative mit vielen “Spekulatius-statt-Spekulation”-Flyern und beigefügten echtem Spekulatius auf dem Weihnachtsmarkt und an der Uni geworben hatte, folgten heute nur 86 TeilnehmerInnen dem Aufruf zur Demonstration. Das Motto lautete: “Griechenland ist überall – die Grausamkeiten eines kommunalen Sparpaketes am Beispiel Bochums”. In einem ersten Redebeitrag wurde daran erinnert, wie die rot-grüne Bundesregierung vor 11 Jahren mit riesigen Steuergeschenken an die Unternehmen und Reichen, eine gigantische Umverteilung in unserer Gesellschaft eingeleitet hat.  Dabei wurde ein Brief vom Bahnhof Langendreer an die Bochumer Grünen aus dem Jahr 2000 zitiert, in dem das finanzielle Ausbluten der Stadt vorhergesagt wird.
Heute wird in der Politik und in vielen Medien häufig so getan, als sei die Finanznot der Städte ein Sachzwang und kein Ergebnis von bewussten politischen Entscheidungen. Nach einer Aufzählung einiger der nun von der Stadt vorgeschlagenen Maßnahmen, was in Zukunft schlechter und teurer oder gestrichen werden soll, endete der Beitrag mit einem Aufruf, sich gegen diese Planungen zu wenden. Es müsse gehöriger Druck auf die Verantwortlichen der Stadt entwickelt werden, damit die Politik in Land und Bund die finanzielle Ausstattung der Kommunen verfassungskonform  sicherstellt. Es müsse sonst überprüft werden, welche Möglichkeiten die Stadt hat, Dienstleistungen gegenüber diesen Ebenen zu boykottieren. Von den beiden anderen Redebeiträgen zur Spekulation mit Lebensmitteln und zu den Zielen der Occupy-Bewegung liegen die Manusskripte vor. Bilder von der Aktion.

 

 
 
 
 


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