Juso-RCDS-LHG-Pleite


Donnerstag 22.11.07, 21:00 Uhr

RCDS-Referenten im AStA der Ruhr-Uni bleiben im Amt

In der heute Nachmittag zitierten Meldung der Linken Liste über den Rücktritt des RCDS aus dem AStA der Ruhr-Uni war ein Fehler, der inzwischen korrigiert wurde. Der RCDS ist am Dienstag nicht komplett aus dem AStA, sondern nur aus dem AStA-Vorstand zurückgetreten. Das macht auch im Zusammenhang mit der Mensa-Party Sinn: Der Vorstand könnte ja für etwaige Unregelmäßigkeiten im Zusammenhang mit der Mensaparty in die Verantwortung genommen werden. Die Rubrosen haben dann auf der heutigen Sitzung des Studierendenparlaments  versucht, die restlichen RCDS-AStA-Mitglieder zu entlassen. Da Teile der Linken Opposition weiterhin auf einem Rücktritt des gesamten AStAs bestanden haben, und weil Rubrosen und Liberale zusammen nicht genug Stimmen hatten, ist der Antrag, der nur einen Teil der AStA-ReferentInnen entlässt, bei zwei Enthaltungen und zwei ungültigen Stimmen mit 12 zu 12 Stimmen abgelehnt worden.


Donnerstag 22.11.07, 16:05 Uhr
RCDS verlässt das sinkende Schiff

Hohe Verluste bei AStA-Mensa-Party an der Ruhr-Uni befürchtet

Die Linke Liste berichtet auf ihrer Homepage ausführlich über die derzeitigen Vorgänge in der Studierendenschaft der Ruhr-Uni. Die Schwerpunkte: Der CDU-nahe RCDS ist nach einem längeren Streit mit den bisherigen Partnerlisten Rubrosen (Jusos) und der Liberalen Hochschulgruppe aus dem AStA-Vorstand zurückgetreten. Die beiden anderen Listen kamen der Rücktrittsforderung der linken Opposition nicht nach. Hintergrund für die aktuelle Zuspitzung ist der Konflikt um die geplante Mensaparty. Dazu die Linke Liste: „Die Planungsgruppe des AStA hat sich in mehreren Ausgabenpunkten krass verrechnet, möchte dies jedoch vertuschen. Wenn die unverhältnismäßigen Ausgaben nicht gebremst werden, wird das Abdecken der entstehenden Haushaltsdefizite durch andere Haushaltstöpfe zur Zwangslösung. Das könnte die Arbeit der Studierendenvertretung und Teile des studentischen Lebens auf dem Campus de Fakto lahm legen. Es drohen: Weniger Geld für die Service- und Sozialangebote, die Abschaffung dringend benötigter Stellen, weitere unverantwortliche Kürzungen bei den studentischen Initiativen.“ Mehr. Wie das AStA-kritische Weblog www.astawatch.de dokumentiert, ist die parteinahe Koalition seit ihrer Amtsübernahme im Mai vor allem durch Pleiten, Pannen und Skandale aufgefallen. Ein Misstrauensvotum gegen den AStA-Vorsitzenden ist vergangegen Dienstag nur hauchdünn gescheitert. Zwar hat der Kandidat der linken Oppositionslisten mit 17 Stimmen zwei Stimmen mehr erhalten als der Amtsinhaber der SPD-nahen Rubrosen. Für einen AStA-Wechsel wäre aber die absolute Mehrheit von 18 Stimmen notwendig gewesen. Im Januar steht die nächste Wahl zum Studierendenparlament an.


Mittwoch 21.11.07, 09:00 Uhr

Misstrauensvotum gegen den AStA der Ruhr-Uni

Die Linke Liste berichtet auf ihrer Webseite über das konstruktive Misstrauensvotum gegen den AStA-Vorsitzenden der RUB-Rosen Fabian Ferber am gestrigen Dienstag im Studierendenparlament der Ruhr-Uni: „Der Kandidat der Linken Liste erhielt nicht nur die erwarteten 16 Stimmen der linken Oppositionslisten, sondern sogar 17 Stimmen, Fabian Ferber dagegen nur 15. Wieder zeigte sich, dass die RUB-Rosen keine parlamentarische Mehrheit mehr haben. Für einen AStA-Wechsel wären jedoch 18 Stimmen erforderlich gewesen.“


Montag 19.11.07, 22:00 Uhr

RCDS bestätigt gefälschte Zahlen im AStA

Der CDU Studierendenverband RCDS hat heute an der Ruhr-Uni ein Flugblatt verteilt, in dem er seinen Rücktritt aus dem gemeinsamen AStA mit den Jusos ankündigt: „Wir, der Ring Christlich-Demokratischer Studenten, vertrauen Fabian Ferber, dem AStA-Vorsitzenden, nicht mehr. Daher ziehen wir die Konsequenzen und werden bei der nächsten AStA-Sitzung am 21. November zurücktreten und im Studentenparlament ein Misstrauensvotum gegen Fabian Ferber einreichen. Fabian Ferber hat die AStA-Koalition und das Studentenparlament belogen. Er hat Einnahmen der Wirtschaftsbetriebe des AStAs (Druckerei, Copyshop und Kulturcafé) höher angegeben, als sie tatsächlich waren. Auf Grundlage dieser Zahlen wurde ein Haushalt verabschiedet, der ein Defizit von mindestens 50.000€ aufweist. Genauere Zahlen können wir nicht nennen, weil die Haushaltsführung ganz in Fabians Hand und der des AStA-Finanzreferenten liegt, welcher ebenfalls ein Jungsozialist ist, und man uns „ganz kleine unwichtige Details“ vorenthält. Das erfolge aus nicht näher erläutertem „gutem Grund“. Doch damit nicht genug: Fabian hat versprochen, dass die Studentenzeitung BSZ künftig kostenlos gedruckt wird. Fakt ist: Statt 400€ bezahlen wir Studis jetzt 1.000€ pro Ausgabe der BSZ allein für den Druck. Warum? Entgegen der Aussage, dass nach zwei Probeausgaben der BSZ die Westfälische Rundschau (WR) die Kosten für die BSZ übernimmt, ist es so, dass wir jetzt bereits die vierte Ausgabe der BSZ bei der WR drucken lassen und bezahlen, und sich das Risiko für den Haushalt somit ständig vergrößert.“