Die Ratsfraktion der Linken fordert, dass es in Sachen Straßenmusik keinen Bochumer Sonderweg geben soll und fordert die Abschaffung der Gebühren: »25 Euro für fünf Tage, dazu ein Gang ins Rathaus. Die Linke im Rat der Stadt Bochum will diese Gebührenpflicht für Straßenmusik abschaffen und stellt dazu einen Antrag im nächsten Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit am kommenden Donnerstag.
Damit soll der Bochumer Sonderweg im Ruhrgebiet aufgegeben werden, der junge Musikerinnen und Musiker unnötig abschreckt, statt sie zu fördern. Dazu die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sonja Knobbe:
„Straßenmusik ist Kultur und sollte keine Sondernutzung sein, für die erst bezahlt und ein Antrag gestellt werden muss. Gerade junge Musikerinnen und Musiker brauchen Möglichkeiten, sich auszuprobieren und vor Publikum zu spielen. Mit Gebühren und Bürokratie machen wir ihnen das unnötig schwer. Dass es auch ohne Gebühren geht, zeigen fast alle anderen Städte im Ruhrgebiet, wie Essen oder Dortmund. Wir sollten uns daran orientieren, statt Musizierende mit einem Genehmigungsverfahren zu vergraulen.“
Die Ratsfraktion Die Linke fordert deshalb, die Gebühren für Straßenmusik abzuschaffen und nur die bisherigen Regeln anzuwenden, die die Interessen von Musikerinnen, Anwohnerinnen und Geschäften gleichermaßen berücksichtigen. Denn jetzt schon gehören zeitliche Begrenzungen und regelmäßige Ortswechsel zu den Auflagen. Dazu Sonja Knobbe abschließend:
„Wenn Bochum eine lebendige Kulturstadt sein will, gehört Straßenmusik als niedrigschwelliges Angebot dazu. Wir brauchen weniger Bürokratie und mehr Mut, Kultur im öffentlichen Raum zu ermöglichen. Schließlich ist Musizieren nach dem Landesimmissionsschutzgesetz erlaubt, solange niemand erheblich belästigt wird. Und das kommt kaum vor. Eine Anfrage von uns hat ergeben, dass es in diesem Jahr gerade einmal fünf Beschwerden über Straßenmusik gegeben hat.“«
Straßenmusik mag Kultur sein, aber daraus ergibt sich kein Freibrief, andere Menschen ungefragt und womöglich elektrisch verstärkt zu beschallen.
Nehmt die Hattinger Altstadt als lokales Beispiel!
Wer da rund um die Kirche draußen essen, etwas trinken und sich in Ruhe unterhalten möchte, sollte das auch können. Nicht jeder möchte unfreiwillig zum Publikum werden. Ob die Musik eine Bereicherung ist, entscheidet schließlich nicht allein derjenige, der sie macht. Ich persönlich empfinde die Musik dort als extrem störend und, das ist halt oft unterschätzt, sie gefällt mir in den meisten Fällen nicht. Für mich ganz klar ein durch Strassenmusik bedingter Qualitätsverlust.
Mir geht es nicht darum, Straßenmusik grundsätzlich zu verbieten. Aber klare Regeln zu Lautstärke, Verstärkung, Spielzeiten und Standorten sind notwendig und müssen auch durchgesetzt werden. Eine angemessene Gebühr gehört für mich ebenfalls dazu. Öffentlicher Raum ist keine kostenlose Bühne für jeden, der sich für musikalisch hält. Kulturförderung darf nicht auf Kosten der Lebensqualität anderer gehen.
Während Gewerbetreibende zahlreiche Auflagen erfüllen und Gebühren bezahlen müssen, soll Straßenmusik möglichst kostenlos ermöglicht werden. Dabei finde ich eine Gebühr für die Nutzung des öffentlichen Raums durchaus angemessen. Wer diesen Raum für eigene Zwecke beansprucht und damit unter Umständen Einnahmen erzielt, kann sich nicht allein auf den Kulturbonus berufen.