Eine Anfrage der Ratsfraktion Die Linke im letzten Integrationsausschuss hat die massiven negativen Folgen der Kürzungen des Bundes bei Sprach- und Integrationskursen deutlich gemacht. Jährlich könnten künftig rund 420 bis 500 Menschen in Bochum keinen Zugang mehr zu einem geförderten Kurs erhalten.
Dazu Monetta Marchiano, für Die Linke im Integrationsausschuss: „Das ist ein Schlag ins Gesicht für alle Zugewanderten, die jetzt aufgrund der Sparmaßnahmen keine angemessenen Integrationsangebote wahrnehmen können. Es kann nicht sein, Menschen den Zugang zu Sprachkursen zu erschweren und gleichzeitig erfolgreiche Integration zu erwarten. Sprache ist der Schlüssel zu Arbeit, Bildung und gesellschaftlicher Teilhabe. Wer hier kürzt, verschärft ganz konkret die Probleme der Menschen und schafft am Ende Mehrkosten, wenn die Betroffenen keine Arbeit finden und auf staatliche Leistungen angewiesen sind.“
Besonders betroffen sind, so die Linksfraktion, „Geflüchtete aus der Ukraine, Asylbewerber:innen, Geduldete sowie EU-Bürger:innen. Für diese Gruppen ist der Zugang zu geförderten Integrationskursen inzwischen stark eingeschränkt oder nicht mehr möglich. Auch für diejenigen, die grundsätzlich teilnehmen dürfen, wird das Angebot schwieriger erreichbar. Die Bochumer Kursträger rechnen mit 40 bis 50 Prozent weniger Teilnehmenden. Bereits jetzt zeichnen sich weniger Kursstarts und Kursausfälle sowie Wartelisten ab, teilweise ohne realistische Aussicht auf einen Kursplatz.“
Dazu Monetta Marchiano: „Besonders problematisch ist es, dass die Stadt die Kürzungen des Bundes nicht auffangen kann. Nach Angaben der Verwaltung gibt es in Bochum derzeit kein kommunales Programm, das unabhängig von der Bundesförderung ein flächendeckendes Sprachkursangebot sicherstellt. Auch Erstorientierungs- und Basissprachkurse sind kein gleichwertiger Ersatz.“
Die Verwaltung habe zudem bestätigt, „dass derzeit keine weitergehenden Maßnahmen zur langfristigen Sicherung des Zugangs zur Sprachförderung erkennbar sind.“ Monetta Marchiano abschließend: „Wir fordern die Bochumer Bundestagsabgeordneten auf, Druck auf die Bundesregierung auszuüben um diese integrationspolitische Geisterfahrt zu beenden.“