Im Rahmen der Proteste gegen den AFD-Parteitag am vergangenen Wochenende in Erfurt soll ein Einsatzleiter der Bochumer Beweissicherungs- und Festnahmehundertschaft (BFH) einen Befehl gegeben haben, der zu erheblichen Verletzungen der Demonstrierenden hätte führen können. Die Linke Bochum spricht von einem »Befehl zur Körperverletzung“ und fordert Aufklärung.

»Auf Videoaufnahmen ist aus unserer Sicht deutlich zu hören, wie der Einsatzleiter mindestens zweimal anordnet, friedlichen Demonstrierenden die Beine wegzuziehen«, so Kreissprecherin Lara Lösch. »Ein solcher Befehl birgt erhebliche Risiken und hätte leicht dazu führen können, dass Menschen verletzt werden. Ich war selbst vor Ort und habe, unabhängig von dieser konkreten Situation, Polizeigewalt gegen Demonstrierende beobachtet. Genau deshalb dürfen solche Vorfälle nicht als Einzelfälle abgetan werden. Sie werfen grundsätzliche Fragen nach der Einsatzstrategie, der Verhältnismäßigkeit polizeilichen Handelns und der Kontrolle von Polizeigewalt auf.«

Die Linke sieht mit dem Einsatzbefehl die Verhältnismäßigkeit eines rechtsstaatlichen Polizeieinsatzes deutlich überschritten. »Denn polizeiliches Handeln muss auf Deeskalation hinwirken und die körperliche Unversehrtheit beachten muss, gerade auch bei friedlichen Protesten wie in Erfurt. Mit der Anordnung des Sturzes von Demonstrierenden seien Grenzen überschritten worden.«

Elias Bala, Ratsmitglied und für Die Linke im Polizeibeirat kündigt an: »Ich werde mich dafür einsetzen, den Vorfall auf der nächsten Sitzung des Polizeibeirates zu thematisieren und Aufklärung zu leisten. Es ist zu prüfen, ob disziplinarische Konsequenzen gezogen werden sollten. Außerdem steht die Frage im Raum, ob es sich um das Fehlverhalten eines einzelnen Polizisten handelt, oder ob es in der Bochumer BFH ein strukturelles Problem gibt.«