Die Fraktion Die Linke im Rat kritisiert, dass die Verwaltung die Anfrage zur Beschlussvorlage „Durchführung eines Ratsbürgerentscheids zur Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele“ bisher nicht hinreichend beantwortet habe. „Die Anfrage wurde zur Ratssitzung am 5. Februar gestellt, doch bis heute wurde keine der 31 Fragen beantwortet“, stellt Ratsmitglied Elias Bala fest. In ihrer Antwort habe die Verwaltung mitgeteilt, dass die Beschlussvorlage „ein einheitlicher Text der Staatskanzlei für alle Städte der sich bewerbenden Region Rhein-Ruhr“ sei. „Die Anfrage wurde daher an die Staatskanzlei weitergeleitet mit der Bitte sich dazu zu verhalten“, heißt es weiter. Eine Antwort steht jedoch bis heute aus.
„Nicht nur, dass die städtische Verwaltung offensichtlich nicht in der Lage ist, Fragen zur Olympiabewerbung zu beantworten. Auch die Staatskanzlei verweigert sich einer Stellungnahme“, bemängelt Elias Bala und fügt hinzu: „Diese Bewerbung ist schlecht für Bochum und dazu auch noch handwerklich schlecht gemacht.“
Die Fragen umfassten sowohl die wissenschaftliche Grundlage der aufgestellten Behauptungen zu Olympia als auch die Einschätzung möglicher negativer Effekte der Olympischen Spiele auf Bochum. „Wer nicht in der Lage ist, darzustellen, auf welcher Grundlage eine Behauptung fußt, sollte gar nicht erst darüber nachdenken, sich für Olympia zu bewerben“, sagt Elias Bala.
„Entweder geht das Land völlig planlos in die Bewerbung. Oder der Öffentlichkeit werden Informationen vorenthalten. Es drängt sich der Verdacht auf, dass so Kritik unterbunden wird, oder die Staatskanzlei an ihre eigene Bewerbung nicht glaubt“, schließt Elias Bala ab.
Offensichtlich interessiert es die Leute nicht ob „Die Linke“ in Bochum 31 Fragen beantwortet bekommt oder nicht.
Die Zahlen die heute in der WAZ veröffentlicht wurden, 54% Zustimmung Rhein/Ruhr und 48% gesamt NRW, sprechen eine klare Sprache.
Die Linke vergisst immer, Menschen denken selber und warten nicht auf 31 unbeantwortete Fragen.
Ach, dann können wir die Kommunalpolitik ja einstellen und machen nur noch Straßenbeobachtungen. Dann haste auch was zu beobachten, Alter.
Nein, nicht einstellen, aber mal realer in die Welt schauen und nicht meinen die 31 Fragen sind der Nabel der Welt und solange muss alles stillstehen.
Umfragen sind auch keine Straßenbeobachtungen.
Aber noch blöder ist , keine Argumente zu haben und dann kleine Beleidigungen raushauen.
Schöne Woche Juma wie auch immer.
Ich dachte immer, ich erkenne Beleidigungen, wenn ich sie lese. In Jumas 2 Sätzen habe ich keine gefunden …
Im Artikel geht es darum, dass die Verwaltung Antworten schuldig ist. Das Anfragewesen ist ein Grundpfeiler der parlamentarischen Oppositionsarbeit. Wenn hierdran gerüttelt wird, ist das eine Meldung wert, insbesondere wenn es um Fragen geht, warum die Verwaltung nicht nur für den Ratsbürgerentscheid, sondern für ein Ja für Olympia geworben hat.
Noch schlimmer, wenn der – wie es Stand 19:10 Uhr am Sonntag aussieht – erfolgreiche Ratsbürgerentscheid auf falschen Tatsachen beruht und die Verwaltung willentlich oder fahrlässig schlecht gearbeitet hat.
Was die angebliche Beleidigung angeht: nicht ich nenne dich „AlterBeobachter“, sondern du hast diesen Namen gewählt. Dann musst du auch mit, zugegebenermaßen stumpfen, Wortspielen zurecht kommen. Die sind wenigstens günstiger als Olympische Spiele …
Lieber Genosse Juma,
ich hatte auch mal Fragen an „meine Ratsfraktion“ gerichtet. Diese blieben auch unbeantwortet. Gleiches „Recht“ für alle :-).