Das Offene Antifa-Café Bochum lädt am 23.11.2022 zu einem Vortrag mit Frank Gockel vom Verein „Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V.“ und der Initiative „Abschiebegefängnis verhindern – in Düsseldorf und überall“ ins Soziale Zentrum in Bochum ein.
Zeitgleich findet auch eine Veranstaltung der Refugee Law Clinic und des AStA der Ruhr-Uni Bochum mit einer Lesung aus dem Buch „Die Würde des Menschen ist abschiebbar“ statt.
In der Einladung des Antifa-Cafés heißt es: »Während Pakistan in einer immensen Flut versinkt, sich anschliessernd Seuchen im Land ausbreiten und eine Hungerkatastrophe droht, schiebt Deutschland weiterhin Menschen nach Islamabad ab. Nicht wenige Menschen sitzen vor ihrer erzwungenen Abschiebung in Abschiebehaft. Abschiebehaft ist ein großes Unrecht in Deutschland, denn Abschiebehaft bedeutet, dass Menschen unschuldig eingesperrt werden.
Abschiebehaft bedeutet, dass eine Ausländerbehörde oder die Bundespolizei einem Menschen bis zur Abschiebung teilweise monatelang – in Einzelfällen bis zu 18 Monate – die Freiheit entziehen kann. Der einzige Grund dafür ist, dass der Behörde die Durchführung der Abschiebung damit erleichtert werden soll. Es handelt sich bei Abschiebehaft also nicht um eine Strafe sondern „nur“ um eine Sicherungsmaßnahme. Dennoch wird der oder die Betroffene in einem speziellen Abschiebegefängnis (wie in Büren) oder in Polizeigewahrsam hinter Gittern untergebracht.
Es ist völlig unverhältnismäßig, einem Menschen das Grundrecht auf Freiheit zu entziehen, nur um einen Verwaltungsakt wie die Abschiebung einfacher durchführen zu können.
Für Abschiebehaft reicht ein „begründeter Verdacht“ aus, dass jemand sich möglicherweise seiner Abschiebung entzieht. In der Praxis gibt es immer wieder absurde und falsche Begründungen für Abschiebehaft: Zum Beispiel konnten wir als Begründung für die Inhaftierung lesen, der Betroffene habe ausgesagt, dass er nicht in sein Herkunftsland zurück möchte.
Abschiebehäftlinge müssen für ihre Haftkosten auch noch selbst bezahlen!
Viele Flüchtlinge leiden in Abschiebehaft unter Angst und Depressionen: Ihre Zukunft ist völlig unsicher – sie wissen nicht wann sie abgeschoben werden, was sie im Herkunftsland erwartet oder ob sie vielleicht doch noch bleiben können. Immer wieder kommen Selbsttötungen vor.
Die Dauer der Abschiebehaft ist willkürlich, denn sie hängt allein davon ab wie lange die deutschen Behörden und die Behörden des Herkunftslandes brauchen, um Ersatzpapiere und die Abschiebung selbst zu organisieren.
Flüchtlinge müssen inzwischen teilweise im Abschiebegefängnis auf die Entscheidung über ihren Asylantrag warten. Andere werden in Abschiebehaft genommen, um sie innerhalb Europas von einem Land in ein anderes zu transportieren.
Wir sagen: Flucht ist kein Verbrechen!
Wir fordern deshalb: Abschiebehaft abschaffen!
Doch stattdessen plant das Land NRW zusätzlich zum bundesweit größten Abschiebeknast in Büren mit 175 Haftplätzen ein weiteres Abschiebegefängnis in Düsseldorf mit 25 Plätzen. Ziel der NRW-Landesregierung und der Bundesregierung ist es, mehr und effizienter abzuschieben. Ein Gefängnis in direkter Nähe zum zweitgrößten Abschiebeflughafen Deutschlands in Düsseldorf soll dies erleichtern. Bisher wird kaum öffentlich darüber diskutiert oder gar die Abschiebepolitik infrage gestellt.
Daher laden wir am 23. November Frank Gockel von der Initiative „Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren“ und Menschen von der Initiative „Abschiebegefängnisse verhindern – in Düsseldorf und überall“ zu Vortrag und Diskussion ins Soziale Zentrum Bochum ein. Im Rahmen der Veranstaltung besteht die Möglichkeit das Buch „Die Würde des Menschen ist abschiebbar“ anzuschauen und zu erwerben.
Einlass ab 18:30 Uhr, Beginn ab 19:00 Uhr. Anschliessend Küfa und Getränke gegen Spende – Spendenerlös geht an die Initiative „Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren“.
Bitte beachtet die Maskenpflicht in den Innenräumen und die 2 G+Regel.«