Montag 13.12.21, 14:08 Uhr
Erinnerungen an das Scheitern des Agenda 21 Prozesses

Klimaplan 2035? The same procedure?


Sechs Jahre nach der Pariser Klimakonferenz lädt die Stadt Bochum am Mittwoch, den 15. 12. um 16.30 Uhr zur „Auftaktveranstaltung Klimaplan 2035“ ein: „Mit dem Klimaplan möchten wir gemeinsam mit allen Menschen in der Stadt einen Fahrplan und Maßnahmen entwickeln, wie wir Bochum bis zum Jahr 2035 klimaneutral gestalten können.“ Ältere Umweltaktivist:innen erinnert das ganz stark an das Jahr 1999. Sieben Jahre nach der UN-Konferenz für Umwelt und Entwicklung in Rio de Janeiro rief die Stadt damals zu einem Agenda-21-Prozess auf. Von Rio war vor allem das Signal zur Nachhaltigkeit im Ressourcenverbrauch ausgegangen. Aber damals schon war eine zukunftsweisende Klimakonvention beschlossen worden. Sie spielte anfangs eine zentrale Rolle bei den Agenda21-Aktivitäten in Bochum. Dies stieß auf den energischen Widerstand der Verwaltung mit dem Oberbürgermeister an der Spitze. Bo-alternativ schrieb am 26.3. 2000 unter dem Titel „Renitente Agenda Beschlüsse“:

»So hatte sich die SPD das nicht gedacht. Da gibt die Stadt 100.000de von DM dafür aus, dass der Agenda-21-Prozess von Profis moderiert (im Sinne von moderat) wird und dann das: Gegen den Willen von Oberbürgermeister und Moderation entschied das Agenda-Forum am vergangenen Samstag, dass es etwas zu sagen hat, (siehe ausführlichen Bericht).“ Die konkreten Forderungen nach einem Klimakonzept standen im Mittelpunkt der Beschlüsse. Siehe Agenda-Votum vom 25.3.2000. Der Versuch, über den Agenda21-Prozess eine Klima-verantwortliche Politik anzuregen, scheiterte. Im außerparlamentarischen Bereich hat der Agenda-Beirat noch einige wichtige Projekte unterstützen können. Dann drehte der Rat den Geldhahn zu.
Wie heftig Oberbürgermeister und Verwaltung gegen den Agenda21-Prozess gekämpft haben, lässt sich ganz gut nachvollziehen an der Auseinandersetzung um einen Auto-freien Tag.