Lange Zeit hat sich eine Mehrheit im Bochumer Rat gegen etwas gestreubt, was in anderen Städten längst gute, transparente, demokratische Praxis ist: Die Life-Übertragung von Ratssitzungen ins Internet. Inzwischen sind Live-Streams beschlossen, allerdings noch nicht umgesetzt. Die Linke will jetzt erreichen, dass auch die Sitzungen der 6 Bezirksvertretungen übertragen werden.  Mit einer Anfrage lassen sie nun prüfen, wie die Übertragungen zeitnah umgesetzt werden können.

„Für den Bochumer Rat sind die Live-Streams längst beschlossen, und der Beschluss wird hoffentlich bald endlich umgesetzt“, sagt Sven Ratajczak, Vorsitzender der Linksfraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte. „Aber auch bei uns in den Bezirken werden viele wichtige Entscheidungen getroffen, die ganz direkte Auswirkungen auf das Lebensumfeld der Menschen haben. Die technischen Voraussetzungen für Übertragungen sind in fast allen Bezirksvertretungen bereits geschaffen. Es gibt keinen Grund, die Video-Übertragungen der öffentlichen Sitzungen nicht auch öffentlich zugänglich zu machen.“
 
Sven Ratajczak verweist darauf, dass abgesehen von der Bezirksvertretung Nord alle Bezirke während der Corona-Pandemie bereits eigene Kamera- und Mikrofonsysteme angeschafft haben. Seitdem können Mitglieder und Verwaltungsangestellte die Sitzungen per Videokonferenz von zuhause aus verfolgen.

„Das System funktioniert gut“, bestätigt Kristina Rüdiger, Bezirksvertreterin der LINKEN in Wattenscheid. „Es ist nur noch ein kleiner Schritt, das sowieso schon vorliegende Audio- und Videosignal über die Homepage der Stadt allen Interessierten zugänglich zu machen. Bestmögliche Information ist eine wichtige Voraussetzung für mehr Bürgerbeteiligung. Deswegen sollten wir die Veröffentlichung der Live-Streams so schnell wie möglich umsetzen.“