Freitag 22.01.21, 14:20 Uhr

Ab heute ist z. B. die Lagerung von Atombomben völkerrechtswidrig


IPPNW, DFG-VK und Friedensplenum haben heute eine kleine Feier auf dem Bochumer Rathausvorplatz organisiert. Der Anlass: Der Atomwaffenverbotsvertrag verbietet seit heute u. a. die Herstellung, Weitergabe, den Transfer, die Stationierung von und Drohung mit Atomwaffen. Am Rathaus war die Flagge der Mayors for Peace gehisst und am Balkon des Oberbürgermeisters hingen die Banner des Bündnisses für eine atomwaffenfreie Welt mit der Botschaft „Nuclear Weapons are banned“ – Atomwaffen sind verboten. 51 Stühle standen für die Staaten im Halbkreis, die den Vertrag ratifiziert haben. Ein weißer Stuhl erinnerte daran, dass die Bundesregierung es ablehnt, dem Vertrag beizutreten. Die Pressestelle der Stadt schreibt:

Mayors for Peace begrüßen Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrages

»Am 22. Januar 2021 tritt der von den Vereinten Nationen im Jahr 2017 verabschiedete Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft. Atomwaffen sind ab jetzt völkerrechtlich geächtet und verboten. Die Organisation Mayors for Peace, ein von Hiroshima geführtes, weltweites Städtebündnis mit rund 8.000 Mitgliedern, darunter 700 Städte in Deutschland, begrüßt das Inkrafttreten des Vertrages. Als Zeichen ihrer Unterstützung für dieses besondere Ereignis hissen zahlreiche deutsche Mitgliedsstädte heute (Freitag, 22. Januar) die Mayors-for-Peace-Flagge. Denn Städte mit ihrer wichtigen Infrastruktur und einer hohen Bevölkerungszahl gelten nach wie vor als vorrangige Ziele im Falle eines nuklearen Angriffes.

Anlässlich des Inkrafttretens des Vertrages überreichte Ingrid Farzin für das Bochumer Friedensplenum und IPPNW/Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges, sowie Rima Ideguchi, deren Großvater Hiroshima überlebte, Flaggen des Bündnisses für eine atomwaffenfreie Welt mit der Botschaft „Nuclear Weapons are banned“ (Atomwaffen sind verboten) sowie Shigemi Ideguchis Buch „Singvögel und Raben waren auch nicht mehr da – Bericht aus dem Zentrum der Atombombenexplosion“ an Oberbürgermeister Thomas Eiskirch.

„Als Mitglied der Mayors for Peace begrüßen wir ausdrücklich das Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrages“, so Oberbürgermeister Thomas Eiskirch. „Er ist ein Meilenstein auf dem Weg zu Global Zero, einer Welt ohne Atomwaffen. Denn die humanitären Folgen eines Einsatzes von Atomwaffen sind katastrophal. Wir brauchen eine verstärkte Debatte über nukleare Abrüstung und Rüstungskontrolle. Eine friedliche und sichere Zukunft lässt sich nur in einer Welt ohne Atomwaffen gestalten.“

Auch in Bochum setzt sich eine starke Zivilgesellschaft für eine Welt ohne Atomwaffen ein. Noch immer verfügen die Atommächte über schätzungsweise rund 13.400 Nuklearwaffen. Derzeit investieren die Nuklearwaffenstaaten massiv in die Modernisierung und Einsatzfähigkeit ihrer Atomwaffenarsenale. Vereinbarungen zur nuklearen Abrüstung – wie der INF-Vertrag -– wurden aufgekündigt, ohne dass ein Folgevertrag an seine Stelle getreten ist.

Hintergrund:

Die Organisation Mayors for Peace wurde 1982 durch den Bürgermeister von Hiroshima gegründet. Das weltweite Städtenetzwerk setzt sich vor allem für die Abschaffung von Atomwaffen ein, greift aber auch aktuelle Themen auf, um Wege für ein friedvolles Miteinander zu diskutieren. Mehr als 8.000 Städte gehören dem Netzwerk an, darunter 700 Städte in Deutschland. Weitere Informationen unter: www.mayorsforpeace.de

Der Vertrag über das Verbot von Kernwaffen (TPNW) wurde von den Vereinten Nationen am 7. Juli 2017 mit 122 Stimmen angenommen, am 20. September wurde er zur Unterschrift freigegeben. Nach der am 24. Oktober 2020 erfolgten 50. Ratifizierung tritt der Vertrag gemäß seinem Artikel 15 (1) am 22. Januar 2021 in Kraft. Aktuell haben ihn 51 Staaten ratifiziert, 86 unterzeichnet. Die Atommächte sind dem Vertrag nicht beigetreten. Auch Deutschland ist nicht dabei.

Der zivilgesellschaftlich auf den Weg gebrachte Vertrag geht auf die Aktivitäten der internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) zurück, die 2017 den Friedensnobelpreis erhielt. Die Mayors for Peace sind eine der rund 500 Partnerorganisationen von ICAN.

Weitere Informationen und den Originaltext des Vertrages finden Sie unter: https://www.un.org/disarmament/wmd/nuclear/tpnw/«

Zum Bericht der DFG/VK über die Aktion.