Sonntag 29.11.20, 13:46 Uhr

AfD nicht als Normalität akzeptieren


Das Bochumer Bündnis gegen Rechts begrüßt die konsequente Haltung des Kulturbahnhofs Langendreer, mit der er sich von den Betreiber*innen der Kneipe in seinen Räumen trennt und erklärt: »Jede Nähe zur AfD oder anderen ultrarechten oder rassistischen Parteien oder Gruppen muss unterbunden werden. In der AfD nehmen Menschen wie Björn Höcke Spitzenpositionen ein. Kein ernst zu nehmender Mensch bezweifelt, dass er Verbrechen der Nazis leugnet und zentrale Positionen der NSDAP teilt. Gerichtlich ist geklärt worden, dass man ihn ungestraft Faschist nennen kann. Der Einfluss seiner Position in der AfD wächst ständig und immer mehr AfD-Mitglieder arrangieren sich damit, dass diese Partei sich kaum noch von der NPD unterscheidet.
Es ist besorgniserregend, dass die WAZ als einzig übrig gebliebene Tageszeitung in Bochum die AfD regelmäßig unkritisch und wohlwollend kommentiert. Erklärte Gegner*innen der AfD werden dagegen angegriffen, wenn sie die AfD ausgrenzen. Die AfD und ihre Sympathisant*innen werden dabei immer als Opfer dargestellt.
Mit der Kampagne „Rathaus nazifrei – Keine Stimme für AfD & NPD“ hat ein breites Bündnis von Organisationen und Initiativen dazu beigetragen, dass AfD und NPD bei der Kommunalwahl in Bochum ein schlechteres Ergebnis erzielt haben als die AFD und andere ultra-rechte Parteien im übrigen Ruhrgebiet.
Auch außerhalb des Wahlkampfs müssen wir wachsam sein und dürfen die Existenz einer Partei wie der AfD nicht als Normalität akzeptieren.
Dafür bedarf es immer wieder einer so konsequenten Abgrenzung, wie sie der Bahnhof Langendreer vollzogen hat.«