Knapp 200 Menschen starteten am heutigen Samstag vor dem Schauspielhaus zu einer Demonstration durch die Bochumer Innenstadt. Repräsentant*innen von NPD, AFD und Rechten wurden nicht gesehen. Viele Teilnehmer*innen machten in Gesprächen einen recht verwirrten Eindruck. Einige zeigten dies auch auf Schildern und Transparenten.
Samstag 14.11.20, 16:50 Uhr
Was an den auf den Fotos zu sehenden Transparenten und Schildern verwirrt sein soll kann ich nicht bemerken. Ich bin zufällig an diesem Samstag am Opernhaus vorbei gekommen. Dort habe ich mehrere Bekannte getroffen die sich an der Kundgebung beteiligten und sich große Sorgen um ihre Verwandten in „Pflegeheimen“ machen.
Meine Meinung ist, die Linke geht auf diese Sorgen und Probleme nicht ein. Teilnehmer:innen der Kundgebung werden als Nazis diffamiert. Meine Meinung ist, die Linke muss aufpassen dass sie nicht ihr letztes bischen Zuspruch bei der Bevölkerung verliert wenn Leute weiterhin so diffamiert werden.
Die Verharmlosung des Naziregimes die immer wieder aus den Reihen der „Querdenker“ kommen sind unerträglich!
zum Beitrag von Ulla:
Ohne Zweifel gibt es viele Sorgen und viel berechtigte Kritik an der Corona-Politik.
Wer aber an eine weltweite Verschwörungslegende glaubt und mit Transparenten rumläuft „Corona-Pandemie ist Lüge“, „Maske macht krank und ist lebensgefährlich“ oder „Stop mit Corona-Diktatur“ macht einen ziemlich verwirrten Eindruck, wenn man die Träger*innen dieser Botschaften fragt, was sie damit meinen.
Es braucht nicht nur Mut zu einer Corona-Debatte, man muss sie auch führen !
Das vermisst man:frau in Bochum vollständig:
Eine Debatte der Szene über Corona-Maßnahmen.
„Stop mit Corona-Diktatur“
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Hier als pdf-Datei: https://www.magentacloud.de/lnk/IkABC2SA
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Dieser Ausdruck ist ja noch akzeptabel, wenn damit das autoritäre Vorgehen der Herrschenden überspitzt werden soll. In linken Kreisen wird allerdings eher von „Gesundheitsdiktatur“ gesprochen (s.u.). Das korrespondiert mit Foucault’s und Agambens Begriff der Bio-Macht (oder Biopolitik – s.u.).
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Am kommenden Mittwoch (18.11.) wird wohl das neue Infektionsschutzgesetz verabschiedet. Kritik aus demokratischer Sicht gibt es zuhauf (s.u.). Protest vor Ort allerdings wohl nur von http://freie-impfentscheidung.blogspot.com/ (hingucken!). Worin die Antifas Berlin wohl wieder Faschistisches wittern. Und Nazis sich draufsatteln.
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„Corona-Pandemie ist Lüge“ ist natürlich übel. Auch wenn D’schland aus unerfindlichen Gründen relativ verschont bleibt. An den Massnahmen allein kann es nicht liegen – da waren andere härter drauf und leiden trotzdem mehr. Aus querdenkenden Kreisen kommt dann Fliegenbeinzählerei – ob mit oder an Corona verstorben, ob die Tests viel – wenig- oder nichtssagend sind – das sind Fragen mit denen Wissenschaft und gerade die Medizin tagtäglich zu tun haben und wobei die Antworten leider unbefriedigend sind. Aber Bessere haben wir nicht. So wird von Merkel, Drosten, Wieler ebenso wie von den Querdenkenden täglich eine neue Sau durchs Dorf getrieben, von letzteren gerne mit uralt ausgegrabenen Anekdoten, wer wann was wie gesagt haben soll, und mit diesen oder jenen Zahlenkonstrukten. Wobei beide Seiten doch zugeben sollten dass niemand nix Genaues nicht weiss. 1,3 Millionen ist die nachvollziehbar geschätzte Zahl der diesjährigen Opfer weltweit. Die Influenza bringt es höchstens auf 650.000. Die Infektiosität ist höher als bei Influenza, die Mortalität auch, und es kommt zu neuartigen Krankheitserscheinungen. Und in einer solchen Situation sind Fehlgriffe und auch überzogene Massnahmen zulässig – wenn sie denn auch ggf. korrigiert werden.
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„Maske macht krank und ist lebensgefährlich“ – da gibt es dann Wissenschaftler die das unterstützen und andere mit anderer Meinung. Wirklich wirksam ist ja nur die FFP2-Maske, wenn sie weit verbreitet ist gerne mit erleichterndem Ausatemventil. Eine Stunde darf sie getragen werden, dann soll eine halbe Stunde Maskenpause eingelegt werden. Macht Sinn, da doch die Sauerstoffversorgung etwas schlechter ist, und vielleicht etwas mehr COzwei rückgeatmet wird. Das entspannt schön und macht müde.
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An der frischen Luft machen Masken ge ringfügig Sinn, auch in der belebten Innenstadt. Mehr für die Influenza-Tröpfchen als für das Corona-Ärosol. Zudem, heisst es, sollen wir uns 15 Minuten im Dunstkreis eines/einer Spreader*in aufhalten müssen, um eine ausreichende Viruslast abzubekommen. Vorbeilaufen ist harmlos, und Kinder auf dem Kinderspielplatz bräuchten die Maske auch nicht.
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Also: Einiges ist diskutabel, und es gehört sich nicht das aufzuoktroyieren.
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Besonders Menschen mit gesundheitlichen Vorbelastungen, aktuellen Schwächen und traumatischen Erfahrungen mit Krankheit sind voller Furcht gegenüber Corona. Überzogen, mögen fitte junge Leute denken. Mag sein, aber die Menschen sind halt so und haben Rücksichtnahme und Respekt verdient. Die Querdenkenden verweisen auch darauf, wie wichtig ein gutes Immunsystem ist. Richtig, haben aber nicht alle. Können nicht alle haben und müssen das auch nicht.
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»Du hast die Pflicht, gesund zu sein.« lautete die Parole des Gesundheitsdienstes der Hitler-Jugend 1933-1945. Das brauchen und wollen wir nicht mehr. Nicht von euch und auch nicht von Spahn. (https://refubium.fu-berlin.de/handle/fub188/5456)
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Quellen:
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Foucault’s und Agambens Begriff der Bio-Macht (Biopolitik):
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„Während Foucault Biomacht als einen alltäglichen Zustand analysiert, wählt Agamben die Sichtweise des Ausnahmezustandes.“
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https://de.wikipedia.org/wiki/Bio-Macht
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Rolf Gössner zu den neuen Bund-Länder-Beschlüssen vom 28.10.2020: „Undemokratisches Prozedere und weitgehend unverhältnismäßig“ in:
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https://www.labournet.de/interventionen/grundrechte/kommunikationsfreiheit/datenschutz/die-gesundheitsdiktatur-notstand-wegen-dem-corona-virus-verlangt-nach-wachsamkeit-gegenueber-dem-staat/
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LTO: IfSG-Reform: ‚Verfassungswidrig und voller Fehler‘
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https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/corona-massnahmen-28a-ifsg-rechtssicherheit-gerichte-verfassungswidrig-unbestimmt-anhoerung-bundestag/
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Infektionsschutzgesetz
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„Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papierbezeichnete den Gesetzentwurf als „Persilschein“ für die Bundesregierung, da Abwägungsentscheidungen zwischen Gesundheitsschutz und Freiheitsrechten vom Parlament in vollem Umfang an die Exekutive delegiert würden.“
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https://www.tageskarte.io/politik/detail/neues-infektionsschutzgesetz-verfassungsbeschwerden-vorprogrammiert.html
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Grundrechtseingriffe im deutschen Corona-Herbst: Sind sie noch rechtmäßig?
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Besonders heikel: Einschränkungen des Versammlungsrechts
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„Auch im Versammlungsrecht haben die Gerichte den Ländern die Grenzen zulässiger Eingriffe in das vom Grundgesetz geschützte Versammlungsrecht aufgezeigt. So durften in Hamburg statt der ursprünglich von den Behörden erlaubten 2.000 Teilnehmer 10.000 Teilnehmer an einer von „Fridays-for-Future“ Ende September veranstalteten Demonstration zum Klimaschutz teilnehmen (VG Hamburg, Beschluss v. 25.9.2020, 14 E 4035/20).“
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https://www.haufe.de/recht/weitere-rechtsgebiete/strafrecht-oeffentl-recht/sind-alle-regelungen-zur-corona-abwehr-mit-dem-gg-vereinbar_204_513412.html
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Verfassungsgerichtspräsident : „Wir befinden uns nicht im Ausnahmezustand“
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https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/verfassungsgerichtspraesident-befinden-uns-nicht-im-ausnahmezustand-17051394.html
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Bevölkerungsschutzgesetz: Sondersitzung des Bundesrates am 18.11.2020
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https://www.juris.de/jportal/portal/page/homerl.psml?nid=jnachr-JUNA201104126&cmsuri=%2Fjuris%2Fde%2Fnachrichten%2Fzeigenachricht.jsp
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Experten kritisieren Neufassung des Infektionsschutzgesetzes
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(Anträge insb. von AFD, Linke, Grüne)
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„Die Juristin Dr. Andrea Kießling von der Ruhr Universität Bochum kritisierte die geplanten Änderungen im Infektionsschutzgesetz. Der neue Paragraf 28a genüge den Vorgaben von Parlamentsvorbehalt und Bestimmtheitsgrundsatz nicht. Die Vorschrift lasse keinerlei Abwägung der grundrechtlich betroffenen Interessen erkennen.“
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https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2020/kw46-pa-gesundheit-bevoelkerungsschutz-803156
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Ausgestaltung des neuen § 28a IfSG.
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Der aktuelle Paragraf 28 des Infektionsschutzgesetzes, der nur sehr lokale und zeitlich beschränkte Maßnahmen bei Epidemien regele, solle um einen Paragrafen 28a erweitert werden, der ganz genau beschreibe, wie weit der Bundestag Bundesregierung und Länder ermächtige, erläuterte Nüßlein.
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https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/aenderung-infektionsschutzgesetz-ifsg-ermaechtigungsgrundlage-parlamentsvorbehalt-bundestag-corona/
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§ 28a – Die bekannte Liste der Grausamkeiten
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Besondere Schutzmaßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2
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(1) Notwendige Schutzmaßnahmen im Sinne des § 28 Absatz 1 Satz 1 können im Rahmen der Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 für die Dauer der Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite nach § 5 Absatz 1 Satz 1 durch den Deutschen Bundestag neben den in § 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 genannten insbesondere auch sein
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1. Ausgangs- oder Kontaktbeschränkungen im privaten sowie im öffentlichen Raum,
2. Anordnung eines Abstandsgebots im öffentlichen Raum,
3. Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (Maskenpflicht),
4. Untersagung oder Beschränkung des Betriebs von Einrichtungen, die der Kultur- oder Freizeitgestaltung zuzurechnen sind,
5. Untersagung oder Beschränkung von Freizeit-, Kultur- und ähnlichen Veranstaltungen,
6. Untersagung oder Beschränkung von Sportveranstaltungen,
7. Schließung von Gemeinschaftseinrichtungen im Sinne von § 33 oder ähnlicher Einrichtungen sowie Erteilung von Auflagen für die Fortführung ihres Betriebs,
8. Untersagung oder Beschränkung von Übernachtungsangeboten,
9. Betriebs- oder Gewerbeuntersagungen oder Schließung von Einzel- oder Großhandel oder Beschränkungen und Auflagen für Betriebe, Gewerbe, Einzel- und Großhandel,
10. Untersagung oder Erteilung von Auflagen für das Abhalten von Veranstaltungen,
11. Untersagung sowie dies zwingend erforderlich ist oder Erteilung von Auflagen für das Abhalten von Versammlungen oder religiösen Zusammenkünften,
12. Verbot der Alkoholabgabe oder des Alkoholkonsums auf bestimmten öffentlichen Plätzen oder zu bestimmten Zeiten,
13. Untersagung oder Beschränkung des Betriebs von gastronomischen Einrichtungen,
14. Anordnung der Verarbeitung der Kontaktdaten von Kunden, Gästen oder Veranstaltungsteilnehmern, um nach Auftreten eines Infektionsfalls mögliche Infektionsketten nachverfolgen und unterbrechen zu können,
15. Reisebeschränkungen.
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Die Anordnung der Schutzmaßnahmen muss ihrerseits verhältnismäßig sein.
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https://www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/3_Downloads/Gesetze_und_Verordnungen/GuV/B/BevSchutzG_BT.pdf
Rückmeldungen gerne hier oder über Bochum-Prekaer@posteo.de
Sichtet man die mittlerweile vorliegenden Daten und Erfahrungen und wertet sie sachlich aus, dann erscheinen die Dauer und Art der im der im Zusammenhang mit der Corona Bedrohung getroffenen behördlichen Schutzmaßnahmen nicht mehr angemessen.
Unverständlich und fast unerträglich ist es, dass vorgetragene wissenschaftliche Betrachtungen, die von den herrschenden Betrachtungen vieler Politiker abweichen, vom ‚Mainstream‘ offenbar als bedrohlich angesehen werden und geradezu unerwünscht sind. Ein Stil der Nichtdiskurses und des Misstrauens hat sich etabliert, der schockierend ist und der selbst vor privaten Kreisen nicht Halt gemacht hat. Renommierte Fachleute werden beim Versuch, die wissenschaftliche Diskussion wieder zu beleben, diskreditiert und müssen um ihre Reputation fürchten.
Es geht darum die Fahne des wissenschaftlichen Diskurses hochzuhalten und sich einzubringen.
Gut gemeint aber zu kurz gesprungen
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Richtig, es herrscht Misstrauen und irrationale Überfürsorglichkeit aus Furcht vor Unbekanntem. Alles Übrige was die Welt (vielleicht mehr) bedroht wird dabei vergessen.
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»Wissenschaft ist also ein prinzipielles Gegen-den-Strom-Schwimmen.« (Klaus Holzkamp – „Kritische Psychologie als marxistische Theorie“)
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Es fehlt am auch am Diskurs, aber der sollte nicht beschränkt bleiben auf die neue Religion „Wissenschaftlichkeit“. Die bietet nur einen eindimensionalen Blick auf das Leben und ist in sich zerstritten – aus gutem Grund, den eine einzige Wahrheit gibt es hier nicht. Bei den Sterberaten gibt es große Differenzen. Makaber ist der Streit darum. Schaut mensch sich in der Welt um so scheint im Grunde nichts von dem, was verschiedene Regierungen zur Bekämpfung von Corona unternommen haben, irgendeinen Einfluss auf die Zahl der Todesfälle gehabt zu haben. Was gerade nicht dagegen spricht besonders vulnerable Gruppen nach Möglichkeit zu schützen. Aber so wie jetzt vorgegangen wird sind die „Nebenwirkungen“ vor Ort wie weltweit möglicherweise tödlicher als das Virus selbst.
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Dazu: „Kinderrechte und Kinderarmut im Coronakapitalismus“ von Prof. Michael Klundt, BdWi – https://www.jungewelt.de/artikel/390338.kinderarmut-pandemie-und-profit.html
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Lasst uns beratschlagen wie wir leben wollen und möglichst vielen/allen Menschen ein gesundes, unbeschwertes gutes Leben ermöglichen können. In Ruhe mit Gelassenheit – Ergebnis offen. Ein gutes Leben mit Schutz vor Corona, Influenza, Feinstaub, Hunger, Krieg … und allem anderen.
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Und nicht vergessen: Der Kapitalismus scheint am Ende seiner Möglichkeiten der Kapitalverwertung (was viel Querdenkende bedauern). Produktion, Handel, Kapitalmärkte, Privatisierung der öffentlichen Daseinsvorsorge … geben nicht mehr viel her. Es funktioniert nur noch über immense Verschuldung. „Die Tatsache, dass der Spätkapitalismus einen Virus findet, um sich selbst in seine endgültige Schlachtordnung zu bringen, ist das Ereignis, über das wir noch nicht fertig nachgedacht haben.“ (SÅ«nzÇ BÄ«ngfÇŽ Nr. #9 – 16. November 2020). Warm anziehen und gut polstern, es wird kalt und hart.
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Nebenbei: Zur Maskenpflicht grad bei Telepolis: Die übersehenen Nebenwirkungen und die fehlende Verhältnismäßigkeit – eine evidenzbasierte Prüfung
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https://www.heise.de/tp/features/Maskenpflicht-in-der-Grundschule-4959380.html
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Und mal was zum Lachen: Wie die Bundesregierung uns verarschen will und dabei die „Lieferhelden“ opfert:
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https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/besonderehelden-2-1811526