Ein Kommentar von »Stadt für Alle« zur Positionierung von Oberbürgermeister Thomas Eiskirch zum Projekt »Zukunftsmusik«

Am 05. März 2020 stellte die Interessensgemeinschaft »Zukunftsmusik«, an der auch das Netzwerk »Stadt für Alle« beteiligt ist, im Rahmen einer Veranstaltung Ideen für die Nachnutzung des von Abriss bedrohten Gebäudes der Musikschule vor. Zur Erinnerung: Der Rat der Stadt Bochum hat beschlossen, das gesamte Areal zwischen Rathaus und Appolonia-Pfaus-Park nach dem Abriss des Bildungs- und Verwaltungszentrums an private Investoren zu verkaufen. Zur großen Überraschung aller Beteiligten nahm auch Oberbürgermeister Thomas Eiskirch an der Veranstaltung teil und positionierte sich in einem Eingangsstatement. Ein sich konstituierendes Projekt »Zukunftsmusik« würde auch auf der Seite der Stadt Bochum auf einen Resonanzraum treffen. „Entstehen könnte ein Ermöglicherhaus“, sagte Eiskirch. Zudem will die Stadt die Grundstücke nun auch nicht mehr verkaufen sondern auf der Basis von Erbbaurecht vergeben.

Seit Anfang 2018 setzt sich das Netzwerk »Stadt für Alle« mit vielfältigen Aktionen, Veranstaltungen und einer Unterschriftenkampagne für den Erhalt und die Nachnutzung der Musikschule sowie für den Verbleib der Flächen im städtischen Besitz ein. Wir freuen uns sehr, dass sich die Stadt Bochum nun bewegt und zudem signalisiert, zwei unserer zentralen Forderungen erfüllen zu wollen. Unser Engagement und unsere Beharrlichkeit haben sich gelohnt.

Dennoch bleiben offene Fragen zurück. Oberbürgermeister Eiskirch nannte als mögliches Vorbild für eine Nutzung der Musikschule das Essener »Unperfekthaus«. Aus unserer Sicht ist das kein gutes Beispiel für Bochum, wird es doch überwiegend kommerziell genutzt. Der Fokus der Interessensgemeinschaft »Zukunftsmusik« liegt auf einer gemeinwohlorientierten Nachnutzung der Musikschule. Als Netzwerk »Stadt für Alle« halten wir an unserer Forderung fest, dass dies auch für die Planung der umliegenden Flächen gelten soll. Frei finanzierte Eigentums- und hochpreisige Mietwohnungen, in Kombination mit einem „hippen“ Leuchtturmprojekt für Kreative und Startups, würden diesen Fokus auf Gemeinwohlorientierung konterkarieren. Umso wichtiger ist uns deshalb, dass die Ziele für die Entwicklung der Flächen zwischen Rathaus und Appolonia-Pfaus-Park nicht allein vom Rat bestimmt werden, sondern bei dieser Entscheidung über die Zukunft die Stadtgesellschaft konsultiert wird. Dazu muss es ein offenes Beteiligungsverfahren geben.

Eine im Anschluss an die Veranstaltung »Zukunftsmusik« vom Büro des Oberbürgermeisters veröffentlichte Pressemeldung erweckt den Eindruck, Thomas Eiskirch stelle sich mit seiner Willkommensgeste gegenüber dem Projekt an die „Spitze der Bewegung“. Wir hoffen, diese Willkommensgeste ist mehr als nur ein Wahlkampfmanöver. In jedem Fall begrüßen wir die Positionierung von Thomas Eiskirch als klare Ansage, an der er sich messen lassen wird. Wie die Kommunalwahl ausgeht und ob die bestehenden Ratsbeschlüsse zur Privatisierung tatsächlich revidiert werden, bleibt abzuwarten. Das Netzwerk »Stadt für Alle« wird sich mit seinen Forderungen jedenfalls aktiv in die Kommunalwahl 2020 einmischen.