Die MLPD ärgert sich verständlicher Weise über eine Stellungnahme mit der Überschrift “Keine Zusammenarbeit mit der MLPD“, die von Fridays for future Bochum, Antifaschistische Gruppe 5, Antifaschistische Linke Bochum, Antifaschistische Aktion Bochum, f:antifa Bochum, Offenes Antifa Café Bochum, Solidaritätsbündnis für Rojava Bochum, Tierbefreier*innen Bochum und Bochumer Geschichtswerkstatt unterzeichnet ist. In einer Erklärung der Kreisleitung der MLPD wird die Redaktion von bo-alternativ.de als antikommunistische Spalterin gegeißelt, weil sie die Stellungnahme verbreitet hat. Die Unterzeichner*innen werden nicht erwähnt. Die MLPD widerspricht einem großen Teil der Vorwürfe nicht, sondern erklärt einfach, dass die Organisator*innen von Demonstrationen kein Recht haben, Verhaltensregeln für Demonstrationen aufzustellen. Regelmäßig nervt sie z. B. auf Demonstrationen mit ihrer eigenen Lautsprecheranlage und regt sich dann auf, wenn die Veranstalter*innen keinen anderen Ausweg mehr sehen, als die Polizei einzuschalten.
Die MLPD reklamiert in ihrem Papier auch Erfolge: “Die Spalter laufen jetzt von Bündnis zu Bündnis, um diese für ihren Antikommunismus zu vereinnahmen. Das ist ihnen beim „Friedensplenum” und beim „Bochumer Bündnis gegen Rechts” gründlich misslungen.” Das Bündnis gegen Rechts hat allerdings nie über die Stellungnahme diskutiert oder abgestimmt. Das Friedensplenum lehnt seit vielen Jahren eine Zusammenarbeit mit der MLPD ab und hat tatsächlich überlegt, die Stellungnahme zu unterstützen. Im Friedensplenum gilt das Konsensprinzip. Ein Mitglied missbilligte zwar das Verhalten der MLPD, fand die Stellungnahme aber falsch. Auch wenn alle anderen Mitglieder sich für die Unterzeichnung der Stellungnahme aussprachen, wurde darauf verzichtet.
Die Kreisleitung der MLPD hat ihre Erklärung an viele Organisationen, Gruppen und Initiativen geschickt. Etliche Adressat*innen haben die e-mails der MLPD an die Redaktion weiter geleitet. Dabei fiel auf, dass ein Teil der Adressat*innen den freundlichen Hinweis der MLPD bekam: “Uns würde eure Meinung interessieren.” Bei den e-mails an offensichtlich als antikommunistische Spalter*innen eingeschätzten Organisationen und Initiativen fehlte diese Interessensbekundung.
Unaufgefordert wiederholt die Redaktion von bo-alternativ.de ihre Meinung, die sie bei der Veröffentlichung der Stellungnahme “Keine Zusammenarbeit mit der MLPD” formulierte: “Politik, Polizei und Geheimdienste behindern linke Bündnisse z. Z. in Bochum weniger als die MLPD.”
Mittwoch 19.02.20, 07:37 Uhr
“Polizei und Geheimdienste behindern linke Bündnisse z.Z. in Bochum weniger als die MLPD.”
Dieser Satz sollte noch einmal überdacht werden – niemand weiß genau, wieviel Geheimdienst in der Mlpd steckt.