Die Humanitäre Cubahilfe (HCH) lädt am 7.11. um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer zu einer Informationsveranstaltung zum Thema „Stoppt die US-Blockade gegen Kuba“ ein: »Die US-Blockade widerspricht zahlreichen völkerrechtlichen Vereinbarungen über politische, wirtschaftliche, kommerzielle und finanzielle Beziehungen und hat in Kuba multiple, natürlich auch humanitäre Folgen. Es mangelt derzeit v.a. an Treibstoff, Medikamenten und Medikamentenrohstoffen. Außerdem wirkt die Blockade extraterritorial. Genau deshalb hat die EU die Verordnung Nr.2271/96 erlassen. Diese gilt zwingend in allen EU-Mitgliedsstaaten, also auch in der BRD. Sie besagt, dass Unternehmen und Personen sich nicht der US-Blockade beugen müssen. Wenn die USA aber sanktionieren, dann stehen die EU-Staaten in der Pflicht, sich ihrerseits durch wirksame, verhältnismäßige und abschreckende Sanktionen zu wehren. Nichts davon setzen die Bundesregierung und die EU um. US-amerikanisches Unrecht steht offensichtlich über deutschem und europäischem Recht.
Aus diesem Grunde protestieren weltweit viele Personen und Organisationen, nicht nur aus der Soli-Szene, u.a. mit Veranstaltungen, Demonstrationen und auch mit einer überregionalen Plakataktion gegen diese brutale Erdrosselungspolitik der USA und die beschämende Untätigkeit der europäischen Staaten, inklusive der BRD. Auch in unserer Region gibt es Gegenwehr. Die Humanitäre Cuba Hilfe e.V.-HCH- hat sich der Plakataktion angeschlossen und veranstaltet am 7.11. in Zusammenarbeit mit der FG BRD-Kuba, RG Essen, und im Namen ihrer Dachverbände Netzwerk Cuba und mediCubaEuropa am 7.11.2019 einen Informationsabend. Wir werden über die Folgen der völkerrechtswidrigen Blockade berichten und uns gegen das dröhnende Schweigen der BRD und der EU stellen, die offensichtlich akzeptieren, dass US-Blockadegesetze über europäischem und deutschem Recht stehen. sprechen Günter Pohl, FG BRD-Kuba, und Klaus Piel, HCH.
UNBLOCK CUBA- Die medizinisch-humanitäre Seite
Die seit fast 60 Jahre dauernde Blockade der USA gegen Kuba hat Schäden in Höhe von über 138 Milliarden US-Dollar bewirkt, allein vom April 2018 bis zum März 2019 waren es über 4,3 Milliarden US-Dollar. Im Gesundheitswesen lagen die Schäden in dieser Zeit bei über 104 Millionen Dollar. Allein durch das Verbot der Einfuhr innovativer Medikamente wie das Heberprot in die USA entgingen dem kubanischen Staat weitere 103 Millionen Dollar.
Die seit 1960 immer wieder verschärfte Blockadestrategie der Vereinigten Staaten hat das Ziel –so wörtlich-, “das wirtschaftliche Leben zu schwächen…, damit die nominalen und realen Löhne sinken, um so Hunger, Verzweiflung und den Sturz der Regierung zu erreichen“.
Die USA verhalten sich wie die Belagerer einer Burg im Mittelalter, die die Bewohner durch Aushungern und Verhindern der Versorgung mit dem Lebensnotwendigen zur Aufgabe zwingen wollen.
Im Falle Kubas sind dies im medizinischen Bereich die Verhinderung oder Erschwerung der Einfuhr notwendiger und lebensnotwendiger Medikamente, deren Rohstoffe, von Reagenzien, medizinischen Geräten und Ersatzteilen. Man erreicht dies, indem man die Lieferfirmen unter Druck setzt und ihnen wegen Zuwiderhandlung gegen die Blockade Millionen aufzwingt. Man kontrolliert die Finanzströme und bestraft ebenso die Banken, die den Zahlungsverkehr mit Kuba abwickeln. Allein die französische Bank BNP Paribas zahlte 2014 in diesem Zusammenhang 9 Milliarden Dollar Strafe an die Finanzbehörden der USA, um ihr US-Geschäft nicht zu verlieren und Beschlagnahmungen zu entgehen.
So gibt es bei den Medikamenten aktuell wieder einen Mangel an einfachen Schmerzmitteln, Antibiotika, von hochwertigen Krebs- und Spezialmedikamenten zu schweigen. Es ist nur eine Frage der Zeit, dass durch diese Blockade und der Verhinderung des Kaufes von Insulin und anderen lebensnotwendigen Pharmazeutika immer mehr Menschen sterben, wie es derzeit schon vereinzelt in Kuba und in größerem Maßstab in Venezuela passiert, wo bisher 40.000 Patienten wegen der fehlenden, da verhinderten Importmöglichkeiten gestorben sind.
Und das Infame ist, dass die USA und ihre europäischen Vasallen dies dem belagerten Land und wie im Falle Venezuelas ihrem Präsidenten anlasten und die ach so freie Presse bläst bei uns meist in das gleiche Horn.
Pharmafirmen weigern sich explizit Medikamentenspenden für Kuba zur Verfügung zu stellen. Gerätehersteller, die nach Kuba liefern wollen, wurden von den USA sanktioniert, wenn die Geräte eine gewissen Anteil an US-Teilen wie z.B. einen Chip besaßen. Heute ist die alleinige Lieferung und der Handel mit Kuba schon ein Sanktionsgrund.
Aber auch der medizinische Internationalismus Kubas wird angegriffen. So läuft eine millionenschwere Kampagne, die die Auslandseinsätze der kubanischen Ärzte desavouieren und verhindern soll, bringen diese doch dem Land internationale Anerkennung und auch Devisen ein. So ließ der Handlanger der USA, der brasilianische faschistoide Präsident Bolsonaro, den Kubanern durch seine haltlosen Angriffe und Beleidigungen keine andere Wahl, als den Einsatz von zuletzt über 8000 kubanischen Ärztinnen und Ärzten im Lande Ende letzten Jahres zu beenden. Insgesamt waren in den Jahren 2013-2018 über 20000 kubanische Mediziner in Slums, in Amazonien und anderen schlecht oder gar nicht versorgten Regionen tätig gewesen. Und dies mit glänzenden Resultaten. Wir haben neulich auf einer Rundreise mit der kubanischen Ärztin Indira Garcia darüber berichtet und die Hintergründe benannt.
Am 6./7.November 2019 wird die UN-Vollversammlung wieder mit großer Mehrheit die Blockade der USA gegen Kuba verurteilen wie auch in den Jahren davor. Nur es gibt keine Institution, die die USA zwingen könnte, die völkerrechtswidrige Blockade zu beenden und sich dem UN-Votum zu beugen.. Nur großer politischer, medialer und öffentlicher Druck kann eine Wende bewirken!Die Lage droht so ernst zu werden, dass sich auch die Humanitäre Cuba Hilfe e.V. veranlasst sieht, ihre vor 8 Jahren eingestellten Hilfslieferungen wieder aufzunehmen.«