Freitag 07.06.19, 21:36 Uhr

Bericht von der Ratssitzung

Die Linksfraktion hat ihren neuen Newsletter veröffentlicht und fragt: »Was sind Resolutionen des Bochumer Rates wert? Handelt es sich um ernsthafte Absichtserklärungen, oder sind sie vor allem eine bequeme Möglichkeit, um das eigene Image aufzupolieren ohne die tatsächliche Politik ändern zu müssen? Mit der Ratssitzung am Donnerstag, den 6. Juni hat diese Debatte neues Futter erhalten. In diesem Newsletter berichten wir über die Entscheidung zum Klimanotstand und zur Bochumer Verkehrspolitik. Außerdem geht es um den Streit über das geplante Grillverbot am Ümminger See, um Mieterhöhungen bei der VBW – und wir laden ganz herzlich zu einer spannenden Veranstaltung am kommenden Dienstag ein. Die Themen im Einzelnen:

1. Trotz Klimanotstand: SPD und Grüne senken Umweltziele beim Verkehr
2. Gegen das Grillverbot: Linksfraktion beantragt Maßnahmenkatalog
3. VBW: Tausende Mieterhöhungen in Bochum
4. Erneuter Privatisierungsbeschluss: Linke fordert Erbbaurecht
5. Wir müssen reden: „Wem gehört die Stadt?“ am Di, den 11. Juni!
6. Mieter*innenproteste: Schluss mit der Kungelei mit Vonovia!
7. Unterschreiben: Freibad Bochum-Werne soll 2019 offen sein – und bleiben!
8. Berufsinformationsmesse: Gegenwind für die Bundeswehr
9. Gedenken an Bochumer KZ-Außenlager«

 
 
 
 


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