Mittwoch 26.09.18, 15:39 Uhr

Anfragen der Sozialen Liste


Die Soziale Liste hat zur nächsten Ratssitzung zwei Anfragen gestellt. In der ersten Anfrage geht es um den Baumbestand: »Der Verlust an Bäumen ist in der Stadt nach wie vor groß, stellt die Soziale Liste fest. Nicht nur wir sehen in der negativen Baumbilanz einen deutlichen Verlust von Natur und Lebensqualität in der Stadt. Bochums Ruf als „grüne Stadt“ nimmt Schaden. Viele Bürgerinnen und Bürger setzen sich für den Erhalt von Bäumen und Grün ein. Wie wichtig unsere Grünflächen und Baumbestände für die Stadt sind, zeigten die heißen Sommer der letzten Jahre. Die Soziale Liste stellt zum Thema 5 konkrete Fragen.

  1. Wie hoch ist der jährliche Verlust an Bäumen in den Jahren 2013 bis 2017, aufgeschlüsselt nach den Bereichen Park-, Grün- und Sportanlagen sowie in den Bereichen Stadtwald; Straßenbäume und Baumaßnahmen?
  2. Welche Baumpflanzungen gab es von 2013 bis 2017 in diesen Bereichen?
  3. Wird bei Neupflanzungen berücksichtig, dass es sich bei der Neupflanzung von Bäumen immer um junge Bäume mit einem Stammdurchmesser um 8 cm und einer Höhe von 1 – 2 Metern handelt? Diese Bäume brauchen Jahrzehnte bis sie die Größe und Qualität der gefällten Bäume erreicht haben. Allein schon deshalb müssten deutlich mehr Bäume gepflanzt als gefällt werden.
  4. Wie stellt sich die personelle und sachliche Ausstattung der Bochumer Stadtförster, aufgeschlüsselt von 2013 bis 2018 dar?
  5. Welche Überlegungen gibt es um für die bessere Pflege und Unterhaltung für die Park- und Grünanlagen zu sorgen. Wie stellt sich hier die personelle und sachliche Ausstattung in den Jahren 2013 bis 2018 dar?«

In der zweiten Anfrage geht es um das  Bildungs- und Teilhabepaket für Kinder:» Laut Bildungs- und Teilhabepaket sollen Hartz-IV-berechtigte Kinder und Jugendliche mit monatlich zehn €, jährlich 120 € gefördert werden. Die Soziale Liste im Rat stellt folgende Anfrage:

  1. Wie hoch sind die jährlichen Gesamtsummen, die der Stadt Bochum vom Bund für das Bildungs- und Teilhabepaket in den Jahren 2014 bis 2018 zur Verfügung standen bzw. stehen?
  2. Wie viel von dem zur Verfügung stehenden Geld ist in den Jahren 2014 bis 2018 dafür jährlich für die Anspruchsberechtigten ausgegeben worden?
  3. Wie hoch ist die Anzahl der Kinder, die das Bildungs- und Teilhabepaket in den Jahren 2014 bis 2018 in Anspruch nehmen konnten. Wie hoch ist die Anzahl der Kinder die tatsächlich Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket erhalten?
  4. Wie gliedern sich die Ausgaben aus dem Bildungs- und Teilhabepaket in den Jahren 2014 bis 2018 nach Sachgebieten z. B. Aufwendungen für Teilnahme an Freizeit-, Sportaktivitäten, kulturelle Aktivitäten?
  5. Wie hoch ist der finanzielle Betrag für die Jahre 2014 bis 2018, der nicht abgerufen wurde?
  6. Gibt es aktuell Überlegungen den hohen Verwaltungsaufwand zu reduzieren? Ist eine Kombination mit dem Bochum-Pass denkbar?«