Freitag 02.03.18, 17:09 Uhr

Rechtsoffener AStA an der Ruhr-Uni


Die Grünen und Alternativen Student*innen (GRAS) schreiben: »Auf der Sitzung des Studierendenparlaments der Ruhr-Universität Bochum am 27.02. wurde ein neuer AStA gewählt. Vorsitzende ist Zeynep Dikman von der Internationalen Liste. Üblich ist es, mit dieser Wahl einen Koalitionsvertrag zu veröffentlichen. Dazu kam es jedoch nicht. Zeynep Dikman hat das Konzept eines offenen AStAs gewählt, bei dem alle Interessierten mitarbeiten können. Jedoch ist der neue AStA nicht offen. Nur 24 Stunden vor der geplanten Sitzung wurde der Tagesordnungspunkt „Wahl einer AStA-Vorsitzenden“ vom Parlamentssprecher versandt. Informationen gab es auch auf Nachfrage nicht. Trotz der Behauptung der Offenheit präsentierte Zeynep Dikman eine schon fertige Liste mit neuem Finanzreferenten (von der Liste der Rechtswissenschaften) und acht weiteren Vorstandsmitgliedern (von den Jungliberalen, der Liste der Naturwissenschaftler, der Liste der Geisteswissenschaften, der Liste der Rechtswissenschaften, der Internationalen Liste und der Juso Hochschulgruppe). Eine Beteiligung wurde den anderen Listen nicht vorgeschlagen. Die Personen wurden alle mit knapper Mehrheit gewählt.

Dies überrascht, da intensive Koalitionsverhandlungen zur Bildung eines linken AStAs, bestehend aus Linker Liste, Juso Hochschulgruppe, der LISTE und den Grünen und Alternativen Student*innen, vorausgegangen waren. Der gemeinsam ausgearbeitete Koalitionsvertrag war bereits fertig. Jedoch entschied sich mindestens ein Mitglied der Juso Hochschulgruppe, in geheimer Wahl, für Zeynep Dikman und die weiteren Vorstandsmitglieder zu stimmen. Die Internationale Liste war zeitweise ebenfalls an den Verhandlungen um einen linken AStA beteiligt. Die Hauptforderung der Gruppe war, dass Zeynep Dikman Vorsitzende wird, inhaltliche Akzente setzte die Gruppe in den Gesprächen nicht.

Der neue AStA besteht nun aus sechs Gruppen: drei unpolitische fächerbezogenen Listen, den rechtsliberalen Jungliberalen, der Internationalen Liste und einem kleinen, eher konservativen Teil der Jusos. Die große Mehrheit der Jusos steht weiterhin hinter einem linken AStA und wir vertrauen ihnen, dass sie nicht von Abweichler*innen wussten. Als GRAS werden wir uns weiter dafür einsetzen, dass es so schnell wie möglich, einen handlungsfähigen und linken AStA gibt. Es gibt bis jetzt kein gemeinsames Handlungskonzept, der Haushalt der Studierendenschaft ist ein Scherbenhaufen, der Sozialbeitrag ist der höchste in ganz Deutschland und nun gibt es eine AStA-Vorsitzende, deren deutlichstes Ziel es war, Vorsitzende zu werden. Der Studierendenschaft an der Ruhr-Universität stehen stürmische Zeiten bevor.
Die ganze Geschichte findet ihr auf gras-bochum.de.«