Die Soziale Liste wendet sich energisch gegen Pläne der bürgerlichen Parteien CDU, FDP, UWG und Freie Bürger den Gewerbesteuersatz in Bochum zu senken und schreibt. »Mit 495 Punkten ist der Gewerbesteuersatz in Bochum immer noch unter dem der Ruhrgebietsstädte Oberhausen, Marl, Duisburg, Hagen, Duisburg, Witten und Hattingen. „Wir sehen in dem Antrag der „bürgerlichen Opposition“ den Versuch, die neoliberale Umverteilungspolitik von unten nach oben fortzusetzen.
Die Gewerbesteuer ist ein Rückgrat der kommunalen Finanzen. Das Grundgesetz zählt zu den Grundlagen der Selbstverwaltung eine den Gemeinden mit „Hebesatzrecht zustehende wirtschaftskraftbezogene Steuerquelle“ (GG: Artikel 28, 2). Jetzt, wo die Gewerbesteuer wieder etwas mehr zur Finanzierung der städtischen Aufgaben beiträgt, diese zu senken wollen, bedeutet eine neue Runde des Sozialabbaues einzuleiten. Die Pläne haben nichts mit einem verantwortungsvollen Umgang der städtischen Finanzen zu tun. Im Gegenteil sie sind der großen Mehrheit der Bochumer Bevölkerung gegenüber verantwortungslos.«
Montag 27.03.17, 15:38 Uhr
Mam sollte aber bedenken, dass der Hebesatz aber derzeit 5 Punkte über dem von München liegt.
München, Wolfgang?
Nie gehört, muss ja wohl ein ganz popeliges Provinznest sein und nicht solch eine Metropole wie Bochum.
Immerhin haben wir den „Platz des europäischen Gebrechens“, die „Elb-„, ich meinte „Ruhrphilhormonie“, und- „ähm“, na ja und etc.!
Ganz andere Liga als dieses „München“ oder wie das heißt!