Das Protestplenum an der Ruhr-Uni schreibt: »Am Samstag, den 5. September 2015 will die rechtspopulistische AfD eine Kundgebung auf dem Bochumer Husemannplatz abhalten. Dagegen formiert sich breiter Widerstand, hat sich die AfD doch spätestens seit ihrer offenen Unterstützung der Pegida-Bewegung nicht nur als sozialchauvinistisch-nationalkonservativ sondern klar als Partei des rechten Randes positioniert.
Wir halten antirassistischen Protest gegen den unerwünschten Besuch von AfD-Vorsitzender Petry und Landessprecher Pretzell deshalb nicht nur in einer Zeit von Brandanschlägen und Bürgermobs gegen Geflüchtete für richtig und notwendig. Das Bündnis Bochum gegen Rechts (BgR) organisiert eine Gegenkundgebung auf der Kortumstraße. Auch der AStA der RUB ruft seit gestern zur Teilnahme an der BgR-Gegenkundgebung auf [1]. Davon abgesehen, dass sich AStA-Vertreter*innen in den letzten Jahren bei Protesten gegen Neonazis und Rassist*innen doch äußerst selten gezeigt hatten begrüßen wir dieses Engagement.
Gleichzeitig fragen wir uns, ob der RUB-AStA, der neben den JuSos vor allem von den Listen NaWi und GeWi getragen wird da nicht ein wenig schizophren agiert. Letztere Hochschulgruppen hatten doch in der Vergangenheit immer wieder Mitglieder, die sich für die andere Seite der Barrikade entschieden. Doch auch die :bsz gibt sich ambivalent: Zum einen werden die neusten Umtriebe des Nazi-Studenten Michael Brück thematisiert und bei dieser Gelegenheit die Gegenkundgebung des BgR beworben [2], zum anderen wird dem auf der AfD-Kundgebung angekündigten Redner Wolf-Dieter Liese eine Wahlkampf-Plattform geboten [3].
NaWis gegen NaWis gegen Nazis?
Besonders Grotesk ist die Situation bei der Liste NaWi. So beteiligte sich der ehemalige AStA- und StuPa-Vorsitzende der NaWi, Dirk Loose, an Flugblattverteilaktionen der Bochumer AfD (wir berichteten [3]). NaWi-Gründungsmitglied und ehemaliger stellvertretender AStA-Vorsitzender Sebastian Marquardt sitzt gar mittlerweile für die AfD im Stadtrat und wird am Samstag auf Seite der Rechtspopulist*innen stehen. Auch der ehemalige AStA-Referent für Hochschul- und Bildungspolitik, Adrian Schumacher (Liste GeWi), hat einen Auftritt im offiziellen Werbevideo der AfD [4]. Hier ist er mit Dirk Loose zu sehen, wie sie an einer Demonstration der Rechtspopulist*innen teilnehmen. Loose gibt sogar O-Töne für den AfD-Werbefilm.
Nun ruft der AStA also (zurecht) gegen eine Manifestation der Rassist*innen auf dem Husemannplatz auf. Muss in Zeiten von Heidenau einfach nur durch einen formellen Aufruf zu Gegenprotesten die staatsbürgerliche Pflicht getan werden oder hat sich im AStA tatsächlich etwas getan? Wir glauben nicht so recht daran und fordern deshalb die Mitglieder der Listen NaWi und GeWi auf sich jenseits von PR-Mitteilungen an den Demos am Samstag zu beteiligen. Dann hoffentlich auf der richtigen Seite.
Gegen Nationalismus, Rassismus, Chauvinistisch und Sexismus!
Kommt am Samstag um 10 Uhr zum Husemannplatz!
[1] https://asta-bochum.de/asta/rassismus-hat-hier-keinen-platz-demo-bochum-gegen-rechts-am-59
[2] http://www.drupal.bszonline.de/artikel/rechtenversand-wirbt-mit-heidenau-rabatt
[3] http://www.bszonline.de/artikel/das-alles-und-noch-viel-mehr-w%C3%BCrd-ich-machen-wenn-ich-k%C3%B6nig-von-bochum-w%C3%A4r
[4] http://www.protestkomitee.de/index.php?option=com_content&task=view&id=1176&Itemid=2 http://www.protestkomitee.de/index.php?option=com_content&task=view&id=1195&Itemid=2
[5] http://www.alternativefuer.de/die-afd-stellt-sich-vor/ (Minute 00:37)«