Freitag 09.05.14, 09:12 Uhr

Vor der AfD-Kundgebung


Schlechtes Wetter, AfD, Wattenscheid. Für vielen BochumerInnen kommt bei dieser Kombination keine Motivation auf, sich zu bewegen. Einige Engagierte im Bündnis gegen Rechts hatten gestern allerdings die Befürchtung, dass auch schönes Wetter, AfD und Husemannplatz nicht viel mehr als 100 Leute mobilisiert hätte, um gegen den Auftritt der AfD zu protestieren. Die Redebeiträge auf der Kundgebung vor der Wattenscheider Stadthalle beschäftigten sich dann auch mit der Gefahr, dass die AfD als normale Partei verharmlost wird. Zunächst bedankte sich Rolf Geers vom Kinder- und Jugendring der Stadt für die beeindruckende Solidarität, die der Jugendring erfahren hat. Die AfD hat versucht, u. a. mit einer Verleumdungsklage den Jugendring zu kriminalisieren, weil in einem Flyer des Jugendrings zur Kommunalwahl 2014 vor Rechtsextremismus und Rechtspopulismus und damit auch vor der AfD gewarnt wurde. Der Beitrag im Wortlaut.  Norbert Arndt, stellvertretender Geschäftsführer von ver.di Bochum-Herne warnte sehr deutlich vor der AfD, „den Umtrieben dieser braun getünchten Biedermänner“.
„Diese AfD steht für die Ausbildung eines  „Extremismus der Mitte“. Im Gegensatz zu den altbekannten, diversen faschistischen und nazistischen Gruppen vom rechten Rand der Gesellschaft formt sich hier –unter unseren Augen- eine neue Rechte aus dem Mainstream der Gesellschaft. Bei denen die vorweggehen handelt es sich um marktradikale Wirtschaftsprofessoren, um reiche Familienunternehmer/innen, Adlige, Herausgeber und Medienredakteure und Vertreter, einflussreicher industrieller Kreise. Dafür stehen zu förderst  Hans-Olaf Henkel, Manager und ehemaliger Präsident der BDI und Leute aus dem Umfeld der „Initiative – Neue soziale Marktwirtschaft“, einem Lobbyisten-Verein von Unternehmern der Metallindustrie.“ Die Rede im Wortlaut.
Zum Abschluss der Kundgebung ging Reinhard Junge in einem Redebeitrag u. a. auf die Verharmlosung von Nazis durch Justiz und Medien ein. Er nannte das aktuelle Beispiel von André Zimmer, der trotz Bewährungsauflage den NSU glorifizierte und erneut nur zu einer Bewährungsstrafe verurteilt wurde. Er verglich dann Aussagen von NPD „für Dumme“ mit denen der AFD für weniger Dumme und bezeichnete die AfD als die weitaus gefährliche Kraft, weil sie viel wirksamer Rassismus oder Nationalismus in das Bewusstsein der Gesellschaft trägt.
Bochumer Antifas hatten einen kreativen Infostand aufgebaut, und erinnerten an den Übergriff eines führenden AfD-Funktionärs mit einer Pistole auf einen jungen Mann, der sie beim Plakatieren beschimpft hatte. Sie boten einen Tausch von Waffen der AfD gegen DM an. Die Polizei war von der Ironie überfordert und nahm einen Aktivisten dieser Aktion in Gewahrsam, der eine schusssichere Weste trug. Die Weste wurde konfisziert.