Am 24. März jährt sich zum 15. Mal der Beginn des NATO-Krieges gegen Jugoslawien, mit dem der Kosovo von Jugoslawien abgespalten wurde. Mittlerweile gesteht Schröder ein, dass er völkerrechtswidrig gehandelt hat. Die Zeit zitiert ihn heute: »Der Altkanzler nannte das russische Vorgehen einen Verstoß gegen das Völkerrecht. Mit einem erhobenen Zeigefinger solle man jedoch vorsichtig sein, „weil ich es selber gemacht habe“, sagte er mit Blick auf die deutsche Beteiligung am Kosovo-Krieg gegen Serbien während seiner Regierungszeit. Für das, was gegenwärtig auf der Krim passiere, sei der Kosovo „die Blaupause“. In beiden Fällen handele es sich „formal“ um einen Verletzung der Charta der Vereinten Nationen.«
Ab Donnerstag, den 13. März zeigt das Endstation Kino im Original mit Untertiteln Erwin Wagenhofers Plädoyer für eine Gesellschaft, in der nicht Konkurrenz und Leistung, sondern Kreativität und Freude am individuellen Lernen im Mittelpunkt stehen. mehr…
„Es ist ein Skandal, dass die Bundesregierung das Gedenken zum Beginn des Ersten Weltkrieges mit größtenteils Untätigkeit begeht. Die Kriegsschuldfrage soll auf dem Weg zu einer neuen deutschen Außenpolitik, die mit neuer Macht und neuer Verantwortung weltweit mit Bundeswehrmandaten im Einsatz ist, offenbar nicht mehr thematisiert werden“, erklärt Sevim Dagdelen, Bochumer Bundestagsabgeordnete der Fraktion Die Linke anlässlich der Antwort der Bundesregierung auf ihre Kleine Anfrage „Gedenken der Bundesregierung an 100 Jahre Erster Weltkrieg“. Dagdelen weiter: mehr…
Die Bochumer Piraten schreiben: »Mit sofortiger Wirkung unterstützen die Bochumer Piraten die “Korbacher Resolution“. Die Piratenpartei lehnt seit dem Bundesparteitag 2012.2 in Bochum das Fracking grundsätzlich ab. Das Aufsuchungsfeld “Ruhr“ der Wintershall Holding GmbH kann die Wasserschutzgebiete Bochum-Stiepel und Witten stark beeinträchtigen. Da dadurch die Wasserversorgung der Stadt Bochum gefährdet wird, haben sich die Mitglieder der Piraten Bochum basisdemokratisch zu diesem Schritt entschieden. mehr…
Die beiden Kolpinghäuser in Bochum und Wattenscheid sind quasi die Vereinsheime der Bochumer Parteigliederung der „Alternative für Deutschland“. Hier hält die Partei regelmäßig ihre Versammlungen ab. Der sich kürzlich formierte Antifa Klüngel Bochum hat nun den geplanten Kreisparteitag der AfD am kommenden Mittwoch zum Anlass genommen, einen Offenen Brief an die Verantwortlichen des Kolpingwerkes zu schreiben: »Liebe Mitglieder der Kolpingfamilie in Bochum, mit einigem Erstaunen haben wir gelesen, dass am kommenden Mittwoch (12.03.2014) in Ihrer Einrichtung in der Maximillian-Kolbe-Straße der Kreisparteitag der „Alternative für Deutschland“ (AfD) stattfinden soll. Die „Alternative für Deutschland“ steht für eine neu-rechte Politik, sie fordert die Abschaffung des Euros, und propagiert eine Trennung von wirtschaftlich starken und schwachen Ländern in Europa. mehr…
Seit September hängen die Beschäftigten des Maler- und Lackiererhandwerks in der Luft. Sie haben seitdem keinen Tarifvertrag mehr, so die Maler-Gewerkschaft IG BAU in einer Pressemitteilung. Weiter heißt es: »Bislang haben die Arbeitgeber jeden „vernünftigen Kompromiss“ zur Verbesserung des bisherigen Lohnniveaus abgelehnt. Die Hängepartie um bessere Löhne für die Maler und Lackierer gehe weiter. Gleichzeitig steigt nach Angaben der IG BAU bei den Beschäftigten in Bochum der Unmut über die Blockadehaltung der Maler-Chefs in der bundesweiten Tarifrunde. mehr…
Auch wenn im nüchternen Jahrhunderthaus der IG-Metall keine bayerische Bierzelt-Atmosphäre aufkommen kann, lud dort der DGB zum politischen „Aschermittwoch der Gewerkschaften“ ein. Geboten wurden Blues’n Boogie mit Huggy, Rollmöpse, gutes Kabarett und eine an einigen Stellen recht sarkastische Rede von DGB Geschäftsführer Jochen Marquardt. In seinem Rückblick auf die Bundestagswahl erinnerte er z. B. daran, dass eine große Mehrheit der Bevölkerung sich für mehr Verteilungsgerechtigkeit ausspricht und gleichzeitig Merkel als Kanzlerin haben will. Er suchte den Schulterschluss mit den Kirchen beim Thema UmFAIRteilen und fragte, welche Partei wohl Papst Franziskus als Mitglied aufnehmen würde. Mit der Glaubwürdigkeit der Kirche bei dem Thema sei es aber auch nicht zum Besten bestellt. Marquardt verriet dann dem Publikum, dass Tebartz gar kein Name sei. Es sei eine Abkürzung für: Teuerster Bischof aller Zeiten. Der DGB schreibt in seinem Resümee der Veranstaltung: mehr…
Der “Antifa Klüngel Bochumâ€, eine Initiative verschiedener Bochumer AntifaschistInnen, kündigt auf ihrer Website den Start einer Kampagne gegen den rechten Wahlkampf in Bochum an: »Am 25. Mai 2014 finden Kommunal- und Europawahlen statt. In Bochum buhlen mit der NPD, “Pro-NRW†und der AfD gleich drei rechte Parteien um die Stimmen der Wahlberechtigten. Mit einem Einzug in den Rat der Stadt Bochum verbinden diese neben der Hoffnung, die Stadtpolitik von innen heraus beeinflussen zu können, vor allem auch den Zugriff auf städtische Ressourcen und Vergütungen. Neben der offen neonazistischen NPD um Claus Cremer, die seit 2009 über einen Sitz im Stadtrat und ein “Bürgerbüro†verfügt, treten erstmals auch die extrem rechte Kleinstpartei “Pro-NRW†sowie die latent rechtspopulistische AfD zur Kommunalwahl an. mehr…
Mittwoch 05.03.14, 21:06 Uhr
Aktion zum Auftakt der Tarifrunde im öffentlichen Dienst
Ein roter Teppich war auf dem Rathausvorplatz ausgerollt, eine weiße super lange Luxus-Limousine fuhr vor und es entstiegen die Stars des Bochumer Alltags: Beschäftigte aus den unterschiedlichen Bereichen des öffentlichen Dienstes. Reinigungskräfte, Müllwerker, Angestellte des technischen Dienstes, des Ordnungsamtes… In Interviews schilderten sie ihren Arbeitsalltag und wie schlecht sie dafür bezahlt werden. Wer das ganze auf sich wirken ließ und darüber nachdachte, welche Arbeitsbelastung der Rund-um-die Uhr-Einsatz der Straßenbahnfahrerin oder des Rettungssanitäters bedeuten, welche Verantwortung sie haben und wie bescheiden sie bezahlt werden, verstand die ver.di Forderung für die kommende Tarifrunde: mehr…
Frösche und Co haben mit ihrer Laichwanderung begonnen. Am Freitag, den 7. 3. lädt der Arbeitskreis Umweltschutz Kinder ab 6 Jahren mit ihren Eltern zu einem Amphibienbeobachtungsabend ein. Treffpunkt ist um 18.30 Uhr an der Rauendahlstraße 55, an der Stadtgrenze Hattingen/Bochum in der Nähe des ehemaligen Gasthauses Winkelstübchen (Anfahrt über die Wuppertaler Straße/B 51). Die Kinder werden Erdkröten und Molche sehen und in einem Frage-Antwortspiel viel Erstaunliches über Amphibien erfahren. Die meisten Arten sind in Bochum vom Aussterben bedroht. Die Tiere müssen von der Straße getragen werden. mehr…
Am Donnerstag entscheidet der Sozialausschuss über die Zuschüsse für Vereine und Verbände im Bereich Soziales und Gesundheit. Die Linksfraktion unterstützt dabei den Antrag von Mira e.V., die Zuwendung jährlich um 5.000 € zu erhöhen und begründet dies folgendermaßen: »Die Beratungsstelle Mira e.V. leistet gerade im Bereich von Frauen mit Migrationshintergrund wichtige Beratungsarbeit. Die Mitarbeiterinnen arbeiten vorwiegend auf Honorarbasis. Das Jahresbudget wird für 2014 mit 35.340. € veranschlagt. Davon werden sowohl die Personalkosten als auch Miete und weitere Sachkosten bestritten. Die Mira-Mitarbeiterinnen bieten Sozialberatung, psychosoziale Beratung (932 Beratungsgespräche in 2012; 1.010 Beratungsgespräche in 2013), Deutschkurse und einmal monatlich ein interkulturelles Frauenfrühstück an. Ferner arbeitet Mira in verschiedenen Netzwerken bzw. vernetzt sich mit anderen Einrichtungen wie der Schuldnerberatung oder dem Netzwerk gegen häusliche Gewalt.« Der Antrag im Wortlaut.
Das Biercafe am Shakespeareplatz schwärmt von seiner nächsten Veranstaltung am Mittwoch, den 5. März um 20.15 Uhr: »Gyuri Villas ist ein gern gesehener Gast im Bochumer Kleinkunsttempel Biercafé. Er beherrscht alles, was eine Klaviatur hat und das hochvirtuos. Sein Hauptinstrument ist das Klavier, hat er doch unter Michel Petrucciani in Paris Jazzpiano studiert. An diesem Abend im Biercafe wird der Weltklassemusiker jedoch das Piano gegen ein Akkordeon austauschen und hochkarätigen Jazz darauf spielen. Begleitet wird er u. a. vom wunderbaren Gypsi-Swing-Gitarristen Volker Wendland, einem weiteren musikalischen Biercafé-Stammgast. Der Eintritt ist wie immer frei.«
Dienstag 04.03.14, 14:25 Uhr
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nimmt zu
Die Zahl der Menschen in Bochum, die von ihrer Rente nicht leben können, wächst. Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) warnt vor einer „Alt-Arm-Spirale“. Wer heute im Job stehe, müsse einen deutlich besseren Schutz vor Altersarmut bekommen, so die NGG-Region Ruhrgebiet. Ansonsten drohe sich das fortzusetzen, was bereits heute „traurige 65plus-Armutsbilanz“ sei: In Bochum waren genau 2.840 ältere Menschen im Jahr 2012 auf die gesetzliche Grundsicherung zum Lebensunterhalt angewiesen, so die NGG. Dies gehe aus der aktuellsten Erhebung hervor, die vom Statistischen Landesamt (IT NRW) zur Altersarmut vorliege. Demnach lebten 2012 insgesamt 4.540 Menschen in Bochum von Grundsicherung – knapp 5 Prozent mehr als noch im Jahr zuvor. Hierzu gehören, so die NGG, neben RentnerInnen auch Menschen mit voller Erwerbsminderung. „Das ist schockierend. Aber in Wahrheit ist es noch viel schlimmer: Es ist davon auszugehen, dass die Dunkelziffer der Menschen, bei denen die Rente zum Leben nicht reicht, noch sehr, sehr viel höher ist“, sagt Yvonne Sachtje. mehr…
