Die DGB-Jugend Bochum berichtet über eine Veranstaltung, die sie in Zusammenarbeit mit der Fachschaftsvertretungskonferenz der Ruhr-Uni zum Thema »Die „Alternative für Deutschland“ – Eine rechtspopulistische Partei?!« durchgeführt hat: »Vor fast 100 interessierten Teilnehmenden analysierte Alexander Häusler, Wissenschaftlicher Mitarbeiter der Arbeitsstelle Neonazismus der Fachhochschule Düsseldorf (FORENA), den rechtspopulistischen Gehalt der jungen Partei, die weder rechts noch links sein möchte. Obwohl sich die Partei noch in einem Konsolidierungsprozess befindet, lässt sich derzeit festhalten, dass die AfD Rechts von der CDU zu verorten ist und eine ausgeprägte Tendenz zum Rechtspopulismus hat.
Dies zeigt sich an ihren wohlstandschauvinistischen („Wir sind nicht das Weltsozialamt“), nationalistischen sowie einwanderungsfeindlichen Positionierungen, die mit kulturalisierende und diskriminierende Zuschreibungen – also der ‚Kulturalisierung` sozio-ökonomischer Problemlagen – einhergehen. Allerdings ist die AfD nicht dem neonazistischen Spektrum zuzurechnen. Dominant sind in der Partei vielmehr nationalkonservative und marktradikale Positionen.
Dementsprechend stellt die AfD für Neurechte Kreise, insbesondere im Umfeld der Wochenzeitung „Junge Freiheit“, einen Hoffnungsträger für die nationalistische Rechte dar. Zahlreiche Mitglieder rechter Kleinstparteien haben in ihr eine neue politische Plattform gesucht. Zu nennen sind hier u.a »Die Republikaner« sowie »Die Freiheit«, bei der eine stark ausgeprägte Islamfeindschaft identitätsstiftend wirkte und die sich sogar zugunsten der AfD aufgelöst hat.
Als deutschnationale und (neo-)konservative Partei mit neoliberaler Ausrichtung und einer starken anti-europäischen Agenda ist zu befürchten, dass die AfD jene „rechtspopulistische Lücke“ füllen könnte, die in anderen europäischen Ländern von Parteien wie der FPÖ (Österreich), der Parteij Voor de Vreiheid ( Niederlande) oder dem Front National (Frankreich) eingenommen wird.«
Freitag 17.01.14, 17:57 Uhr
Analyse der Position der AfD: