Mit dem Dokumentarfilm Reporting… A Revolution endet am Montag, den 23. 7. die von Bahnhof Langendreer und Endstation Kino veranstaltete Reihe „Arabische Welt im Umbruch“. Sechs junge ägyptische JournalistInnen haben festgehalten, wie sie den Sturz von Präsident Mubarak erlebten, sie erzählen, wie sie diese Wochen unversehrt überleben konnten. Die JournalistInnen waren dabei, als am 28. Januar 2011 Hunderte von Menschen getötet und Tausende verletzt wurden. Obwohl die Staatssicherheit Mobil- und Internetkommunikation fast unmöglich machte, fanden sie einen Weg, um ihre Videos zu verbreiten. Zur Einführung und Publikumsdiskussion wird Tanja Scheiterbauer zu Gast sein, sie ist Islamwissenschaftlerin mit Schwerpunkt Nordafrika und Naher Osten. update: Der Film wird mit deutschen Untertiteln gezeigt.
Der DGB Ruhr Mark schreibt: »Trotz des Aufschwungs können immer weniger Erwerbstätige von ihrer Arbeit leben und benötigen deshalb einen Zuschuss vom Staat. Wie eine aktuelle Auswertung der Daten durch den DGB belegt, stieg die Zahl der Haushalte mit mindestens einem erwerbstätigen Hartz-IV-Bezieher seit 2007 kontinuierlich an. Ende 2011 waren in Bochum 27 Prozent der Hartz IV-Empfänger zwischen 15 und 64 Jahren erwerbstätig. Ein Jahr zuvor waren es noch 24%. mehr…
Tiere aus einem Tümpel keschern und mit einer Becherlupe betrachten können Kinder ab sechs Jahren bei einer Spürnasenpaßaktion des Arbeitskreises Umweltschutz Bochum e.V. (AkU). Das Leben im und am Tümpel, zu Land, im Wasser und in der Luft wird gründlich erforscht. Beine der gefangenen Tiere werden gezählt, versucht ihren Namen zu bestimmen und Interessantes über ihre Lebensweise zu ergründen. Wie atmen Fische? Wie überstehen die Tiere den Winter, wenn der Teich zufriert? Die Reise eines Wassertropfens wird erkundet und viele neugierige Fragen der Kleinen beantwortet. Der zu erforschende Tümpel befindet sich in Stiepel an der Blankensteiner Straße 363 (Fachwerkhaus). Die jungen ForscherInnen müssen mit einem Elternteil erscheinen. Weitere Infos und Anmeldung: unter www.aku-bochum.de oder Tel.: 66444. Die Erforschung der Lebewesen findet am 21.07.2012 von 15.00 bis ca. 16.30 Uhr statt.
Montag 16.07.12, 08:19 Uhr
CDU-Schmidt erkennt eine linke Einheitsfront gegen das Musikzentrum
Am morgigen Dienstag trifft sich die Initiative Bürgerbegehren Musikzentrum um 19 Uhr im Ebstein, Herner Str. 11. Hier soll der Text für ein neues Bürgerbegehren beraten und die weitere Arbeit geplant werden. Der CDU-Rechtsaußen Dirk Schmidt hat die Initiative beobachtet und analysiert. Das Ergebnis des CDU Ratsmitgliedes: „Ich sehe da eine Einheitsfront entstehen aus linken Gruppen, deren “Parteien†und der Piratencrew des Dr. Volker Steude. Und damit ist eine Radikalisierung der Piraten verbunden, denn die müssen jetzt gegen das Musikzentrum agitieren.“ Schmidt ist schon häufiger durch bemerkenswerte Analyse aufgefallen. Erst kürzlich bescheinigte er den faschistischen Grauen Wölfen in Dahlhausen, dass sie sich um Integration bemühen, während er dem Internationalen Kulturverein Dahlhausen (ehemals Regenbogenladen) vorwarf, “integrationshemmend†zu sein.
AktivistInnen von Greenpeace Bochum haben heute an Bochumer Shell-Tankstellen und in der Bochumer Innenstadt gegen die Ölbohrungen von Shell in der Arktis protestiert. Die Ankündigung der Aktion.
Das Protestplenum an der Ruhr-Uni schreibt auf seiner Webseite: »Wie die WAZ am 13.07.2012 berichtete, muss die Ruhr-Universität Bochum bis 2015 mit einem jährlichen Minus von 9,2 Millionen Euro haushalten. Das Protestplenum freut sich, dass endlich jemand an einem Problem Interesse zeigt, auf welches wir schon Ende Februar im Zuge der Proteste gegen die Exzellenzinitiative hingewiesen hatten. Jedoch kommen wir nicht umhin, Kritik an der vermeintlichen Nicht-Verantwortung der Universitätsverwaltung an dem Haushaltsdefizit zu üben. In dem WAZ-Artikel wird der Eindruck erweckt, dass vor allem Dingen die fehlende Zahlungsmoral der Landesregierung für das Defizit verantwortlich ist. Es ist allgemein bekannte Tatsache, dass die Landesregierungen in ganz Deutschland die Universitäten nicht mehr voll ausfinanzieren und das schon seit Jahren. An der RUB z.B. wurde seitens der Studierenden auf diese Entwicklung schon in den 90er Jahren aufmerksam gemacht. mehr…
„Shell – Raus aus der Arktis“ – mit dieser Forderung wollen am Samstag Greenpeace-AktivistInnen in Bochum vor zwei Shell-Tankstellen (Herner Str. 463 und Wittener Str. 361) gegen die in der Arktis stattfindenden Ölbohrungen des Ölkonzerns demonstrieren. Greenpeace schreibt dazu: »Autofahrer werden von den Aktivisten an den Shell-Tankstellen über die Bedrohung der Arktis informiert. Gleichzeitig sammeln die Aktivisten Unterschriften zum Schutz der Arktis. mehr…
Der Gedenkort Saure Wiese, das Gelände des ehemaligen Zwangsarbeiterlagers an der Essener Straße, ist erneut verunstaltet worden. Am 8. Mai 2012 wurde der Gedenkort unter Beteiligung von Familienangehörigen ehemaliger Zwangsarbeiter und vielen Menschen aus der Nachbarschaft eingeweiht. Näheres. Nur wenige Wochen später wurden an zwei Stelen die Gedenkplatten beschädigt bzw. zerstört. Näheres. Schon damals hat Marcus Kiel als verantwortlicher Künstler mit Empörung und Unverständnis reagiert. Genauso entsetzt war er diesmal: In der Nacht vom 11. auf den 12. Juli wurden an einem der Kunstobjekte und auf dem Fußweg zu den Stelen gesprayt: „Böser Onkel was here“ und „Böser Onkel“ mit einem Hakenkreuz. Uli Borchers vom Bochumer Bündnis gegen Rechts: „Marcus Kiel wird Anzeige erstatten, der Staatsschutz wird informiert, desgleichen ist das Stadtarchiv aufgefordert, das Gleiche zu tun. Es bleibt: Das Hakenkreuz auf dem Fußweg muss schnell verschwinden! Für Interpretationen ist kein Platz: Wer an dieser Stelle Hakenkreuze sprayt, macht eine klare Aussage, es können nur Neonazis gewesen sein!“ Bei der ersten Beschädigung der Stelen hatte die Bochumer Polizei die Öffentlichkeit nicht über den Vorgang informiert. Auch jetzt liegt noch keine Pressemeldung über den zweiten Vorfall vor.
Zum Rücktritt von K.-F. Stracke erklärt der Betriebsratsvorsitzende von Opel in Bochum Rainer Einenkel: »Zusagen und Verträge müssen eingehalten werden Am 12. Juli hat der Opel-Vorstandsvorsitzende K.-F. Stracke seinen Rücktritt erklärt. Nach eigenen Aussagen wird er zukünftig neue Aufgaben bei GM übernehmen. Der Aufsichtsratsvorsitzende von Opel und Vizepräsident von GM, Stephen Girsky, wurde zum Präsidenten von GM-Europa benannt und soll die Geschäfte von Opel kommissarisch bis zur Wahl eines neuen Vorstandsvorsitzenden führen. Entscheidend für die Belegschaften wird sein, dass der dringend notwendige Wachstumskurs umgesetzt wird und keine Kahlschlagpolitik erfolgt. mehr…
Donnerstag 12.07.12, 22:20 Uhr
Erneute klammheimliche Aktion von Jobcenter und Sozialamt:
Bochum-Prekär informiert: »Nachdem die Stadt Bochum bereits im Februar 2012 neue Wohnungsrichtlinien für Hartz IV- und Sozialhilfe-/Grundsicherungsberechtigte erlassen hat, ohne den Rat, den Sozialausschuss, die Beratungsstellen und die Öffentlichkeit in Kenntnis zusetzen, haben sie am 21. Juni 2012 auch neue Mietobergrenzen (MOG) festgelegt – wiederum ohne darüber zu informieren. Dabei hat die Leiterin des Amtes für Soziales und Wohnen, Frau Dr. Ott, noch einen Tag zuvor im Sozialausschuss zugesagt, Änderungen zukünftig zeitnah mitzuteilen. Die neue MOG-Tabelle, Anmerkungen zum Hintergrund und Links zu den neuen Regelungen im Folgenden. mehr…
Gestern und heute “grast†die blaue Friedensherde von Bertamaria Reetz und Rainer Bonk vor dem Bochumer Rathaus. Siehe Pressemitteilung der Stadt Bochum. Die Soziale Liste kommentiert dazu, dass die Frage auftaucht: „Sollen die Schafe das Ende der Bochumer Ratssitzung vom 05.07.2012 mit dem Beschluss zum Bau des Prestigeprojektes Konzerthaus dokumentieren?“
Die Bochumer Occupy-Initiative ruft auf ihrer Webseite zur Teilnahme an einer Demonstration am Freitag, den 13. Juli um 15:00 Uhr vor dem spanischen Konsulat in Düsseldorf auf: »Die Revolution kommt nicht im Fernsehen: Alle die ihre Solidarität mit den spanischen Bergleuten und den spanischen Indignados friedlich zum Ausdruck bringen wollen, treffen sich am Freitag um 15.00 Uhr vor dem spanischen Konsulat in Düsseldorf zu einer Kundgebung . Wir wollen nicht hinnehmen, dass in Europa bürgerkriegsähnliche Zustände ausbrechen, die Polizeigewalt immer mehr eskaliert und die Öffentlichkeit entweder gar nicht oder einseitig und unzureichend informiert wird. Wir wehren uns gegen Politiker, die ihr eigenes Volk bekämpfen, während marode und korrupte Bankenysteme mit Subventionen gepusht werden.«
Das erste Konzert in der diesjährigen Odyssee-Reihe des Bahnhof Langendreer mit Raggabund am Samstag, den 14. Juli findet ab 19.30 Uhr in der Stadthalle Wattenscheid statt. Die Wetterprognose ist zu trostlos für die Freilichtbühne. Statt „umsonst & draußen“ heißt es jetzt „freier Eintritt & Regen geschützt“.
Die Bürgerinitiative Bürgerbegehren Musikzentrum hat sich im Ebstein getroffen und berichtet: „20 Bürger sehr motivierte und engagierte Bürger haben sich über die weitere Vorgehensweise abgestimmt, einen ersten Textentwurf für das Begehren erarbeitet sowie die rechtlichen Grundlagen besprochen und abgeklärt. Mit grossem Enthusiasmus wurde beschlossen, ein kassatorisches (also den Ratsbeschluss aufhebendes Bürgerbegehren) durchzuführen. Vertreter der sozialen Liste sowie der Piraten waren anwesend und haben die Anregungen zur internen Diskussion und Abstimmung mitgenommen und werden sich entscheiden, ob sie sich beteiligen werden. Weiterhin werden noch aktive Mitstreiter gesucht, die Unterschriften sammeln, denn ein Scheitern aufgrund von fehlenden „Einsatzkräften“ oder Material will man in jedem Fall vermeiden. Auch hat man sich dazu entschlossen um Spenden zu werben, um die Bürgerinitiative etwas besser aufstellen zu können, da man z.B. an mehreren Sammelorten gleichzeitig aktiv sein möchte. mehr…
Dienstag 10.07.12, 18:51 Uhr
Sevim Dağdelen klagt vor dem Bundesverfassungsgericht:
Sevim Dağdelen, Bochumer Bundestagsabgeordnete der Partei Die Linke erklärte heute in einer Pressemitteilung: „Ich erwarte, dass das Bundesverfassungsgericht dem Bundespräsidenten heute die Unterzeichnung des Gesetzes zum Fiskalpakt und Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) bis zum endgültigen Urteil untersagt. Ich als Klägerin gehe auch davon aus, dass das Gericht in der Hauptsache unserer Argumentation folgen und die Verfassungswidrigkeit des Gesetzes feststellen wird. Denn mit der Entscheidung, den Regelungen zu Fiskalpakt und ESM zuzustimmen, hat sich der Bundestag gegen die Stimmen der Linksfraktion praktisch selbst entmachtet und sein Haushaltsrecht in die Hände nur unzureichend demokratisch legitimierter EU-Organe gegeben. Durch diese Regelungen können die Wählerinnen und Wähler bei den nationalen Wahlen nicht mehr durch die Wahlentscheidung Einfluss auf die Finanz-, Wirtschafts- und Sozialpolitik nehmen. Damit ist der Fiskalpakt in Wirklichkeit ein Angriffspakt auf demokratische Grundsätze und die soziale Zukunft in Europa. Insbesondere die Folgen für die kommunalen Haushalte sind kaum abzuschätzen: Neue Kredite, um Schulen zu renovieren und Kitas zu bauen werden damit genauso unmöglich gemacht wie die Finanzierung einer Umorientierung auf eine ökologische und soziale Kooperation. Dagegen fordert Die Linke den Sozialabbau und die Gefährdung der Demokratie in Europa zu stoppen.“
