Mittwoch 13.06.12, 12:08 Uhr

Ein Ratsbeschluss zur Erinnerung


In der aktuellen Diskussion über das Konzerthaus spielt der Ratsbeschluss vom 9. 3. 2011 eine große Rolle. Hier wurde ein Grundsatzbeschluss gefasst zur „Realisierung des Musikzentrum Bochum“. Dieser Beschluss ist bisher nicht als Dokument veröffentlicht. Mit tatkräftiger Unterstützung der Linksfraktion im Rat der Stadt Bochum haben wir die Vorlagen, Protokolle und Anträge zu einem Dokument zusammengefasst. Die Verantwortlichen in Politik und Verwaltung rotieren z. Z. , weil sie bis zur Ratssitzung in 14 Tagen u. a. kaum  nachweisen können, dass – wie beschlossen – »die Finanzierungsanteile aus EU-/Bundes-/Landesförderung über insgesamt 16.528.000 Euro […] rechtssicher zur Verfügung stehen«. Der Ratsbeschluss zur  „Realisierung des Musikzentrum Bochum„.