Das Bochumer Bündnis für Arbeit und soziale Gerechtigkeit lädt am Donnerstag, 15. 3. um 17.00 Uhr zu einer Diskussionsveranstaltung bei ver.di, Universitätsstr. 76 ein, um mit VertreterInnen aus der Bochumer Politik über die Zukunft unserer Stadt zu diskutieren. Die Fraktionsvorsitzenden von SPD und Grüne sowie weitere Verantwortliche aus den Fraktionen im Rat haben ihr Kommen zugesagt. Im Kern geht es bei der Diskussion um zwei unterschiedliche Konzepte, wie Bochum sich aus der Finanzmisere befreien kann. Die Mehrzahl der Parteien im Rat will den Vorschlägen der Beratungskommison mit der Bezirksregierung folgen. Der Etat der Stadt soll mit schmerzhaften Kürzungsvorhaben konsolidiert werden. Dabei wird die Zukunft Bochums als soziale, familienfreundliche Kulturstadt infrage gestellt. Denn immer neue Haushaltslöcher müssen mit immer weitergehenden Kürzungen gestopft werden.
Das Sozialbündnis hält diesen Weg für wenig erfolgversprechend und für gefährlich für den sozialen Zusammenhalt in der Stadt. Bochum wird die Haushaltsprobleme – genauso wie die anderen notleidenden Städte – nur durch einen grundlegenden Kurswechsel in der Steuerpolitik in den Griff bekommen können. Nur wenn die Vermögenden ihren gerechten Anteil am Steueraufkommen leisten, wird es möglich sein, die Kommunen auskömmlich zu finanzieren. Das Problem der Städte besteht in den viel zu geringen Einnahmen die Folge von Steuergeschenken für die Unternehmen und für die Vermögenden sind.
Die Veranstaltung wird mit einem kurzen Film beginnen, den ver.di gedreht hat, um zu zeigen, welche Folgen die Kürzungen für Bochum bedeuten. Im Anschluss gibt es ein Impulsreferat von Heinz Rech vom ver.di Landesbezirk NRW, der sich intensiv mit der finanziellen Situation der Städte und Gemeinden in NRW auseinandergesetzt hat und dann folgt die Diskussion mit VertreterInnen der Bochumer Politik.
Die Einladung zur Veranstaltung.