Dienstag 03.01.12, 16:31 Uhr

Fragen an den Innenausschuss


Die Linksfraktion im Rat schreibt: »Am frühen Sonntagmorgen hat es in Wattenscheid eine Schießerei mit zwei (schwer-) verletzten Personen gegeben. Die geflohenen Täter vermutete die Polizei im Flüchtlingsheim in der Emilstraße. Daraufhin stürmte ein Sondereinsatzkommando mit ca. 100 Einsatzkräften das Flüchtlingsheim. Alle Wohnungstüren wurden aufgebrochen und alle männlichen Bewohner vorübergehend festgenommen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der Linken im Rat Uwe Vorberg: „Auf uns macht das einen sehr aggressiven Eindruck und uns stellt sich die Frage, ob das Vorgehen angemessen war. Schließlich handelt es sich bei den Flüchtlingen um Menschen, die vielfach traumatisiert sind und oft schlechte Erfahrungen mit den heimischen Sicherheitskräften gesammelt haben. Allein 50 Kinder waren von diesem Einsatz betroffen.
Wie wir auf Nachfrage bei der Sozialamtsleiterin erfuhren, soll der Einsatzleiter den Vorgang als normal bezeichnet haben. Zu der Frage, ob dieser Einsatz wirklich angemessen und normal war, hat unsere Landtagsfraktion im dafür zuständigen Innenausschuss nächste Woche Donnerstag um eine Stellungnahme gebeten. Des Weiteren werden wir das Thema im Bochumer Polizeibeirat thematisieren. Wichtig ist es jetzt, dass die betroffenen Flüchtlinge mit ihren Ängsten nicht allein gelassen werden. Nach Auskunft des Sozialamtes steht den HeimbewohnerInnen rund um die Uhr ein Gesprächspartner zur Verfügung.“«